LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC | SeBÖ

[Steiermark] Kleiner Nachtrag zur Gemeinderatswahl in der Steiermark

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Juli 2, 2020

Zuerst die gute Meldung: Was in Russland ev. Probleme macht, geht in der Steiermark problemlos – eine Wahl über eine länger Periode gestreckt.

Die Gemeinderatswahlen, die am 19.3.2020 ausgesetzten wurden, wurden mit Verordnung der Landesregierung vom 14.Mai 2020 am 28.6.202 fortgesetzt.

Gleich wie in Russland brachte das Wahlergebnis keine Überraschungen.

Die Anzahl aller Wahlberechtigter war 804.095.
Die Anzahl der abgegebenen Stimmen waren 503.672 (Wahlbeteiligung 62,64%) mit 6.119 ungültigen Stimmen.

In Summe ergibt sich wiederum ein Bild wie gewohnt: Die größte Gruppe von Menschen ist die, die nicht vertreten sind (38,12% der Wahlberechtigten).

Steirische Gemeinderatswahlne

St. Gemeinderatswahlen 2020

Praktisch alle etablierten Parteien bis auf die GRÜNEN und NEOS haben Verluste erlitten – auch die KPÖ.

Aber auch der Stimmenzuwachs der GRÜNEN ist nicht berauschend.

Dort wo es Namenslisten gab, hatten die Namenslisten Zulauf zu vermerken – aber in Summe auch in geringerm Umfang als im Jahr 2015.

(Datenquelle: https://egov.stmk.gv.at/wah/pub/stdwahl/stdwahlSet.do).

Die offizielen Analysten führen die gesunkene Wahlbeteiligung auf die Coronazeiten zurücke: Die haben immer einen Grund, der unpolitisch ist.

Aus meiner Sicht ist ein Verlust an Glauben an die demokratische Mitbestimmung die Ursache der Wahlmüdigkeit. Die Menschen sind mit der Politik unzufrieden, glauben aber nicht mehr, dass eine wähbare Partei etwas ändern will (Selbst die KPÖ verfolgt keine komministische Politik sondern humaitäre Hilfe im Einzelfall).

Und gerade im Gemeinderat ist durch die Stärkung der Zentralgewalten – durch EU und Bund, der politische Handlungsspielraum geschrumpft (das ist auch bei der KPÖ zu merken).

Die große Hoffnung der einfachen Menschen, die FPÖ, wurde zwischenzeitlich für die meisten Menschen sichtbar demaskiert. Die FPÖ hatte auch den größten Stimmenverlust (39.491 Stimmen weniger; die ÖVP hat einen Verlust von 12.791 Stimmen). Dass die ÖVP prozentuell trotzdem einen Zuwachs melden konnte (+4,46%) liegt wohl an der Wahlbeteiligung.

Stimmenzuwachs absolut und auch prozentuell konnten die NEOS und die GRÜNEN verbuchen. Anscheinend beginnt ein Teil der FPÖ-Klientel die NEOS als Ersatz zu betrachten.

In Summe wundert das Wahlergebnis nicht. Eigentlich müssten zwar die Menschen mit fliegenden Fahnen zur SPÖ und zur KPÖ überlaufen – aber leider verhindert etwa die SPÖ dies durch ihre Art Opposition zu betreiben.

Die Oppositionsparteien alle – auch die SPÖ – bieten ja im Bundesparlament ein Schauspiel, als wären sie im Propagandakonzept der ÖVP eingebunden. Was bei den NEOS noch akzeptabel ist, wird bei der SPÖ zu Farce. Jeder Regierungsvorschlag wird abgelehnt – selbst wenn man mit der Ablehnung der eigenen Zielsetzung widerspricht. Beispiel gefällig?

Da ist es ein lang gehegtes Ziel der SPÖ, das Militär in Österreich zurückzudrängen. Macht nun die ÖVP-Ministerin den Vorschlag, das Militär in eine Katastropheneinheit umzuwandeln, so schreit die SPÖ auf, dass die Landesverteidigung gefährdet wäre …. ticken die noch richtig?

Naja: Der Berater von Rendi-Wagner wird schon wissen was das soll – die SPÖ Wähler und die die es einmal waren können nur den Kopf schütteln.

Graz, 2.7.2020, W.Friedhuber

 

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k