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Kurzprotokoll – Treffen LINKEstmk

Bloged in Allgemein by admin Mittwoch November 9, 2011

Kurzprotokoll

Treffen LINKEstmk

Di, 07.11.2011 19:00-21:00

Ort: Traminer Weinstube, Klosterwiesgasse 2, 8010 Graz (Ecke Jakominiplatz)

 

Anwesende: Lisa, Elfi, Franz, Johann, Konrad, Michaela, Wolfgang F., Wolfgang K.,

Gast: —

Protokoll.: Wolfgang F.

 

Tagesordnung:

  • Referendum in Griechenland; G20 in Cannes
    Erarbeitung einer Erklärung der linkestmk zu diesen Punkten
  • Bericht / Analyse: Aktionstag 15.Oktober
  • Bericht: Linke-Ratschlag 26.Oktober
  • Vorgehen zur Kampagne “Steuergerechtigkeit”
  • Vorbereitung der Koordinationssitzung am 18.12. zur Kampagne “Steuergerechtigkeit”
  • Planung der LinkeStmk Veranstaltung: Jahr 4 der Krise
  • Allfälliges
    – Terrorismusgesetz in Österreich: Verhaftung aufgrund was?

 

Protokoll:

Referendum in Griechenland; G20 in Cannes
Erarbeitung einer Erklärung der linkestmk zu diesen Punkten

Johann und Wolfgang erarbeiten einen Entwurf für die LINKEStmk Homepage

Schlagworte:

Weil Börse aufheult wird Bevölkerung zurückgepfiffen.

Zu Griechenland hat die EU gar nichts gesagt, rein der Finanzmarkt hat die Griechen im Würgegriff.

Diktatur der Finanzmacht; Merkl, Sarkozy; Griechenland wird nicht geholfen sondern ausgebeutet, Panische Angst der Finanz-EU vor Volksabstimmungen; Erpressung von Parlamenten durch Finanzmacht; In Europa darf es keine demokratischen Abstimmungen geben – es entscheiden undemokratische Gremien wie G20 oder Strohmänner und Frauen wie Merkl und Sarkozy. Es darf keine Abstimmungen als Beispiel für andere geben; die EU will keine Demokratie mehr auf eigenem Boden, Schutzschirm ist Rettung für Spekulanten ..

Bericht / Analyse: Aktionstag 15.Oktober

P25 versucht die Kundgebungen auf Aktionisten-Niveau zu halten, möglichst keine politische Willensbildung; es werden aber individuelle politische Aktionen nicht behindert; somit ist P25 für die Linke Stmk weiter interessant.

Die Teilnahme an den P25 Besprechungen ist weiterhin vorgesehen (Johann, Michaela, Lisa); wir können uns da auch mit Vorschlägen einbringen;

Bericht: Linke-Ratschlag 26.Oktober

Kurzbericht:

Gabriel: Politik als Projekt

Tarafa: Nordafrika nun Ideal für Demokratiebewegungen; wichtig für Antirassismus; Islam hat verpflichtende Abgaben an Bedürftige als Grundrecht; Privatbesitz ist dort nicht vorbehaltloses Eigentum.

In Nordafrika waren die errichteten Demokratien durch Vetternwirtschaft schlimmer als die bekämpften Königreiche. Der Mittelstand wurde eliminiert – nun passiert das gleiche in EU (in USA ist der Mittelstand auch schon eliminiert).

Trautl: Medien täuschen bewusst Bevölkerung; es wird so getan, als würde die Bevölkerung „über ihre Verhältnisse“ gelebt haben und daher müsse sie nun bestraft werden.

Mit der Kampagne zur Steuergerechtigkeit soll diese Lüge bloßgestellt werden.

Vorgehen zur Kampagne “Steuergerechtigkeit”

Die Broschüre mit den Fakten zur Steuersituation (3 Teile: Strukturen der Steuer; Lage der Arbeitenden; Lage der Vermögenden – abschließend: Liste von möglichen Forderungen an die Regierung) wird demnächst verfügbar sein (wird aktuell fertiggestellt – von Forum für soziale Gerechtigkeit).

Wolfgang schickt vorab einen Scan über die Forderungen – bis Samstag 12.11.)

Für uns wichtige Frage: Wo behindert das EU Recht die Steuerfrage in Österreich?

Zur Steuer gibt es ein Attac-Papier (Franz schickt an Wolfgang; Wolfgang verteilt).

In Wien wurde eine Gruppe bestimmt, die Treffen vorbereitet.

Von Linke Stmk ist Wolfgang F. Ansprechpartner; er koordiniert und informiert

Linke Stmk arbeitet einen Vorschlag für eine Kampagne aus (Text, Flugblatt usw.). und übermittelt den Vorschlag an die Koordinationsgruppe Wien (Wilfried, Herbert, usw.).

Am Sonntag 18.12. gibt es in Wien von 11 bis 17 Uhr wieder einen Ratschlag, der aufgrund der bis dahin eingelaufenen Vorschläge weitere Schritte beschließt

Vorbereitung der Koordinationssitzung am 18.12. zur Kampagne “Steuergerechtigkeit”

Zentralkoordination: Trautl, Leo, Wilfried, Berger

Ansprechperson für Linke Stmk: Wolfgang F.

Linke Stmk arbeitet eine Unterlage für Kampagnen aus: Flugblatt, Ideen, vor allem: Transformation der Steuergerechtigkeitsbroschüre in allgemeinverständliche Aufrufe und Texte (Ansprechperson und Sammlung der Vorschläge: Wolfgang F.)

 

 

 

Geplant ist eine 1 einhalbstündige Teilnahme der Linkestmk an der Friedensplattformkundgebung am Sa, 19.11. am Grazer Hauptplatz von 14 bis 17 Uhr.

 

Planung der LinkeStmk Veranstaltung: Jahr 4 der Krise

 

Wir werden am Montag 2.1. eine Naujahresdiskussion von 14:00 – 19:00 abhalten (Lisa fragt nach PS-Raum im Philo-Turm der UNI).

 

Thema: Jahr 4 der Krise

Schlagworte, die beim nächsten Treffen präzisiert werden:

 

Krise – Auswirkungen – Wiederstand

 

Totale Entmündigung der Parlamente und Bevölkerungen

Rechtsfreier Raum der internationalen Konzerne

Aufbau der Repressionsapparate (siehe auch Terrorismusgesetz)

auch: Wandel der Rüstungsindustrie in Richtung Aufstandsbekämpfung

Frage: Bei wem ist wer verschuldet (da haben wir keine Fakten – soll nur thematisiert werden)

Japan: 20 Jahre 0-Zinspolitik – trotzdem verschuldete Bevölkerung

Was hat sich im Jahr 4 der Krise verändert?

Was tut sich mit dem Euro?

 

Allfälliges
– Terrorismusgesetz in Österreich: Verhaftung aufgrund wovon?

Das Thema wird zusammen mit dem Demokratieabbau behandelt

 

Themenübersicht:

Erosion der Demokratie

Demokratisches Europa

Umwelt – Zerstörung; nicht nachhaltige Produktion

Finanzmarkteinfluss

Die Themen sollen wo möglich auf wenige max 15 – 20min Referate gebündelt werden, um Raum für Diskussionen zu schaffen.

Hauptthema ist Jahr 4 der Krise

 

– Finanzbericht:

Der Kontostand wurde zur Einsicht aufgelegt; es erfolgte keine Beanstandung.

An Mitgliedsbeiträge sind für 2011 nicht von allen Interessierten Beträge eingegangen.

 

 

Nächstes Treffen:

Mo. 5.12.2011 19:00-21:00

Ort: Traminer Weinstube, Klosterwiesgasse 2, 8010 Graz (Ecke Jakominiplatz)

 

Weitere vorgesehene Termine:

Protestaktion Friedensplattform (mit Linke Stmk Beteiligung)

19.11.2011 14:00 – 17:00

Ort: Hauptplatz Graz

 

Linker Ratschlag Koordinationssitzung zur Kampagne Steuergerechtigkeit

18.12.2011 11:00 – 17:00

Ort: Theresianeum Wien

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