[EU] Schlag auf Schlag gegen die Freiheit der Massen: Nun Upload-Filter für YouTube
Man kann gegen die Buh-Männer Google, Youtube und Amazon sein – aber die „Guten“ schränken mit ihren Gesetzen die beginnende Informationsfreiheit wieder auf ein Biedermeier-Niveau ein. Nach der unseligen Datenschutzverordnung soll nun ein Gesetz für Upload – Filter kommen (angeblich um das Urheberrecht zu schützen). Wann kommt den dann das Gesetz Internetkommunikation nur für geprüfte Funktionäre oder lizenzierte Kommunikationsprofis erlaubt ist?
Eine der wenigen wirklichen technischen Fortschritte des 21. Jahrhunderts, der jedem nutzt, ist die freie Kommunikationsmöglichkeit über die Computernetzwerke.
Die (EU-) Machthaber beginnen nun das durchzusetzen, was sie früher an Russland, China und Iran kritisiert haben. Der Grund: Freie Kommunikation und freier Informations- und Meinungsaustausch ist herrschaftsgefährdend! Noch dazu, wenn es möglich ist, über die sozialen Medien eine mediale Gegenmacht zu organisieren.
Auch wenn die handelnden Politakteure ev. aus gutem Glauben handeln – sie sollten sich bewusst sein, dass sie hier einen Fortschritt und eine Entwicklungsmöglichkeit der demokratischen Willensbildung zu nichte machen.
Unsere Kommunikationsgesetze knüpfen bald wieder an die historische Regelung „Feindsender hören ist bei Strafe verboten“ …
… und „der Betrieb einer Empfangsstation ist behördlich genehmigungspflichtig“ an …
Graz, 20.6.2018, W.Friedhuber
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