[Euroexit] Italien: Euro-Regime & Populisten auf der Probe
Die Regierungsbildung in Italien war turbulent. Der Kern der Auseinandersetzung ging um das von Volk geforderte Ende der Abbaupolitik und den Nachfrageimpuls, die aber den Euro/EU-Vorgaben diametral zuwiderlaufen.Zwischenzeitlich hatte der Präsident versucht, die Populistenregierung
autoritär zu unterbinden und eine EU-konforme „Technokraten“-Exekutive
zu bilden. Er musste zurückrudern, um noch einen weiteren Abstieg der
Regime-Parteien zu verhindern.
Aber vielleicht hat er doch etwas erreicht? Bisher ist unklar, was der
Kompromiss um die Figur des Euro-kritischen Ministers Savona bedeutet.
Das wird sich erst in der nächsten Periode zeigen.
Im Sinne der Eliten ist es sicher klüger, die Regierung Fünfsterne-Lega
gefügig zu machen – mit einem Wechselspiel aus Druck, Einbindung und
Desavouierung. Das hat ja bei Syriza in Griechenland wunderbar
funktioniert.
Man darf nicht vergessen, dass die Lega nicht nur eine ideologisch
rechte Partei ist, sondern auch mit dem Oligarchen Berlusconi in
Koalition war und im industriellen Norden weiter ist. Ein Flügel ist
Teil der herrschenden Ober- und Mittelschichten. Und auch in den Cinque
Stelle gibt es sehr moderate Kräfte, einschließlich Di Maio selbst.
Vielleicht ergibt sich daraus die Chance auf einen radikalen
demokratisch sozialen souveränistischen Pol für den Bruch mit dem
neoliberalen Euro-Regime.
1) Italiens Populistenregierung – ist ein Ende der Abbaupolitik in
Sicht?
von Wilhelm Langthaler
Das Video wurde unmittelbar nach dem Scheitern des Präsidentencoups
aufgenommen und steht unter dem Eindruck des enormen Drucks der
deutschen Regime-Medien, den die Ereignisse orchestrierten:
2) Die Intrigen der Eliten und ihre Putschgelüste
Von Albert F. Reiterer
Der entscheidende Punkt war. Der italienische Staatspräsident
beabsichtigte eine Regierung zu installieren, welche das gerade
Gegenteil tun sollte, was eine Mehrheit der Wähler in den vergangenen
Wahlen wollte und klar zum Ausdruck brachte.
http://www.euroexit.org/index.php/2018/05/28/die-intrigen-der-elite-und-ihre-putsch-gelueste-der-fall-italien/
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Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau
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