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[Euroexit] DSSN Initiative Österreich / Katalonien / Deutschland

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag September 26, 2017
  1. Demokratisch – Sozial – Souverän – Neutral
  2. Katalonien: Souveränität durch Unabhängigkeit?
  3. Deutschland: „Die Wirtschaft brummt“: Die soziale und die politische Krise.

(1) Demokratisch – Sozial – Souverän – Neutral

Symposium: Schritte zum Bruch mit dem neoliberalen Regime in Österreich

Am 15. Oktober finden die Nationalratswahlen statt. Unabhängig davon,
wie diese ausgehen, kann heute schon festgehalten werden: Diese Wahlen
werden weder eine soziale und demokratische Wende in der
gesellschaftlichen Entwicklung bringen, noch die durch den neoliberalen
Umbau der Gesellschaft verursachte Herrschaftskrise überwinden.
Am 30. September 2017 treffen sich deshalb Menschen aus
unterschiedlichen sozialen und politischen Bereichen zu einem Symposium
in Wien, um über Schritte zu einem Bruch mit dem neoliberalen Regime in
Österreich zu beraten. Es gelte auszuloten, inwieweit es möglich ist,
nach den Nationalsratswahlen eine politische Plattform zu bilden, die
mächtig genug ist, um in aktuellen gesellschaftlichen
Auseinandersetzungen zu intervenieren.

Weiterlesen:
http://www.euroexit.org/index.php/2017/09/21/presseerklaerung-demokratisch-sozial-souveraen-neutral/

(2) Katalonien: Souveränität durch Unabhängigkeit?

Kommentar von Gernot Bodner zum Referenum in Katalonien

Politische Ideen oppositioneller Minderheiten haben fast immer einen
radikalen Kern, da nicht vom pragmatischen Druck der unmittelbaren
Umsetzbarkeit belastet. Sie sind vom Hauch der Utopie getragen, wie
Ernst Bloch in seinem „Prinzip Hoffnung“ darstellte.
Der Unabhängigkeits-Nationalismus im spanischen Staat, am prominentesten
im Baskenland, ist dementsprechend eine radikale Geschichte des
(bewaffneten) Kampfes für den Bruch mit dem Status Quo. Die
faschistische Unterdrückung durch Franco und der globale Kontext der
antikolonialen Bewegungen gab ihm seit den sechziger Jahren eine
zunehmen linksradikale Ausrichtung der Verbindung von Unabhängigkeit und
Sozialismus. Auch die Republik nach Franco demokratisierte das
Verhältnis des Madrider Zentrums zu den Völkern im spanischen Staat
völlig unzureichend und blieb, vor allem im Baskenland, durch Gewalt
geprägt (GAL-Paramilitarismus).
Am 30. September 2017 treffen sich deshalb Menschen aus
unterschiedlichen sozialen und politischen Bereichen zu einem Symposium
in Wien, um über Schritte zu einem Bruch mit dem neoliberalen Regime in
Östereich zu beraten. Es gelte auszuloten, inwieweit es möglich ist,
nach den Nationalsratswahlen  eine politische Plattform zu bilden, die
mächtig genug ist, um in aktuellen gesellschaftlichen
Auseinandersetzungen zu intervenieren.

Weiterlesen:
http://www.euroexit.org/index.php/2017/09/24/katalonien-souveraenitaet-durch-unabhaengigkeit/

(3) Deutschland: „Die Wirtschaft brummt“: Die soziale und die politische
Krise.

Kommentar von Albert F. Reiterer zu den deutschen Bundestagswahlen

Vor wenigen Tagen erschien im Berliner „Tagesspiegel“ folgende Karikatur
(siehe nebenstehend). Die Karikatur wurde gestern Realität. Man kann
nicht gerade von einem Zusammenbruch sprechen. Aber wenn beide
Regierungs­parteien ein Fünftel ihrer Stimmen verlieren, so ist das auch
nicht Nichts. So weit von einer schweren Krise sind nun die Deutschen
auch nicht, wie sie es mimen. Bei der SPD hat man das ja erwartet. Auch
für die CDU/CSU haben sich in den Umfragen schwere Verluste
abge­zeichnet, aber ihre Journalisten haben dies weggeredet und alle
Aufmerksamkeit auf die SPD abgelenkt. Deren Schulz hat mitgeholfen. Was
soll man von einem Menschen denken, der drei Tage vor dieser Wahl sagt,
er biete Merkel den Vizekanzler-Posten in seiner Regierung an?
Aber nun sind es auch für die CDU nicht 37 % geworden, was für sie schon
übel genug wären. Sie hat 33 % erhalten. Aber die CDU und ihre
Journalisten sprechen noch immer vom Erfolg: „Wir haben unser Wahlziel
erreicht!“ GRATULATION!!

Weiterlesen:
http://www.euroexit.org/index.php/2017/09/25/die-wirtschaft-brummt-die-soziale-und-die-politische-krise/

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