[Attac Gruppen] Jetzt unterschreiben und weiterleiten: Verhindern wir ein TTIP mit Japan!
Liebe alle,
heute [6.7.2017] wurde in Brüssel eine teilweise Einigung bei JEFTA verkündet, dem geplanten EU-Handelsabkommen mit Japan.
Vielleicht erinnert ihr euch: Im März haben wir einige Kapitel des geheim verhandelten Vertrags geleakt. Sie haben gezeigt, dass die geplanten Inhalte von JEFTA denen von TTIP und CETA stark gleichen. Die EU-Kommission verfolgt dieselbe, von Konzerninteressen bestimmte Agenda.
JEFTA ist also quasi ein TTIP-Zwilling. Zum Glück ist das Abkommen, anders als das manche Medien heute dargestellt haben, keinesfalls ausverhandelt. Die EU und Japan sind sich noch in vielem uneinig, etwa was die genaue Ausgestaltung der Konzernklagerechte betrifft. Bis Jahresende wollen sie laut eigenen Angaben wirklich fertig werden, danach würden Unterzeichnung und Ratifizierung folgen.
Für uns heißt das: Jetzt ist der Zeitpunkt, JEFTA zu stoppen. Die österreichische Regierung hat sich bisher kaum dazu geäußert. Wenn sie dem Abkommen nicht zustimmt, wird es nicht kommen. Wir haben uns daher in der TTIP Stoppen-Plattform entschlossen, gemeinsam mit aufstehn eine Petition gegen JEFTA zu starten. Sie richtet sich an Bundeskanzler Kern, Außenminister Kurz und Wirtschaftsminister Mahrer. Wir beginnen jetzt mit dem Sammeln der Unterschriften, damit wir möglichst viele beisammen haben, wenn JEFTA zur Entscheidung ansteht.
Bitte unterschreibt die Petition und verbreitet sie über eure Kanäle! Ihr könnt das sowohl auf der Website von TTIP Stoppen als auch auf der von Attac tun. Die Unterschriften werden automatisch zusammengezählt. Gerne könnt ihr diese Mail weiterleiten oder Teile davon verwenden, um zB Beiträge auf Facebook, eurer Website oder in eurem Newsletter zu schreiben.
Vielen Dank für eure Unterstützung und liebe Grüße
Valentin
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