[Attac Gruppen] Gemeinderesolution TTIP/CETA/TiSA
Icon für die Aktion 250 Gemeinden TTIP FREI
Wie schon angekündigt ist nun die Gemeinderesolution endlich fertig! Unser Ziel ist es, dass es in den nächsten Monaten mindestens 250 TTIP/CETA/TiSA freie Gemeinden in ganz Österreich geben soll.
Im Anhang findet ihr: Die Gemeinderesolution, ein Infoblatt, in dem alle wichtigen Infos stehen und eine Argumentationshilfe, welche Auswirkungen diese Abkommen auf der Gemeindeebene haben werden.
1. Wie könnt ihr die Gemeinderesolution einbringen und was danach damit tun?
2. Umsetzung auf der Homepage – auch andere Resolutionen sichtbar machen
3. Was könnt ihr in den Gemeinden noch tun?
- Bringt in euren Gemeinden die Resolution ein. Wie? Die Resolution kann durch eine Fraktion im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht werden, also sprecht GemeinderätInnen eures Vertrauens an, macht einen Termin mit dem/der BürgermeisterIn aus und fordert eine Debatte im Gemeinderat zu diesem Thema.
- In Niederösterreich und Oberösterreich gibt es die Möglichkeit, einen Initiativantrag einzubringen. Informationen hierzu findet ihr unter: http://www.focusbuerger.at/initiativantrag-gem%C3%A4%C3%9F-16-der-n%C3%B6-gemeindeordnung-1/. Für die anderen Bundesländer ist das immer unterschiedlich.
In Wien: https://www.wien.gv.at/amtshelfer/dokumente/verwaltung/wahl/petition/einbringen.html - Schickt die unterzeichnete Resolution und den dazugehörigen Antrag an ttip@attac.at – wir machen auf einer Österreich-Karte sichtbar, welche Gemeinden die Resolution bereits unterschrieben haben.
- außerdem an folgende Personen bzw. Organisationen:
Bundeskanzler Werner Faymann und an Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mitterlehner
sowie an die/den Landeshauptmann/-frau eures Bundeslandes. Die Mailadressen dieser Akteure findet ihr im Infoblatt.
2. Umsetzung auf der Homepage (www.ttip-stoppen.at)
Neben den Gemeinden, die unsere Resolution verabschieden, wollen wir auf der Karte auf der Website auch jene Gemeinden sichtbar machen, die anders/ähnlich lautende Resolutionen schon früher verabschiedet haben (etwa so, wie unsere deutschen KollegInnen das lösen: http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/ttip-in-kommunen/ )
Wir werden auch die einheitliche Länderstellungnahme sichtbar machen und diese dann mit Pins in einer anderen Farbe auf der Karte sichtbar machen.
Hier mal eine (unvollständige) Liste – wenn euch noch weitere bekannt sind, gebt uns bitte Bescheid.
Steiermark:
http://www.landtag.steiermark.at/cms/beitrag/11407920/58064506/
http://www.landtag.steiermark.at/cms/beitrag/11409495/58064506/
http://www.landtag.steiermark.at/cms/beitrag/11409400/58064506/
Oberösterreich:
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/ooe/hs.xsl/45675_DEU_HTML.htm Beilage 1234/2014
http://www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetltgbeilagen/Beilage%201119/2014%20-%20Initiativantrag.pdf?id=5517&n=1119&j=2014#page=
Niederösterreich:
http://www.noe-landtag.at/service/politik/landtag/LVXVIII/03/341/341.htm
Salzburg:
http://www.salzburg.gv.at/lpi-meldung?nachrid=24907
http://www.salzburg.gv.at/lpi-meldung?nachrid=25114
3. Was könnt ihr in den Gemeinden noch tun?
- Organisiert eine Diskussionsveranstaltung zu TTIP, CETA und TiSA in eurer Gemeinde. Wir helfen euch gerne eine Referentin oder einen Referenten zu finden.
- Informiert die BürgerInnen in eurer Gemeinde über diese Abkommen (z. B. über die Gemeinde- oder Bezirkszeitung). Wir stellen gerne Artikel dafür zur Verfügung und senden euch Informationsmaterial für Infotische etc. zum Selbstkostenpreis zu.
- Nehmt an unserer Konferenz „Anders handeln“ im Frühjahr 2015 teil.
- Sammelt Unterschriften für die Europäische BürgerInnenInitiative gegen TTIP und CETA. http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen/ebi-gegen-ttip-und-ceta.html
- Abonniert den Newsletter der Allianz TTIP-STOPPEN, um über den aktuellen Stand der Diskussion, alle Aktionen und Veranstaltungen auf dem Laufenden zu bleiben.
Alle weiteren Informationen zur Gemeinderesolution sowie zur TTIP STOPPEN Kampagne finden Sie unter www.ttip-stoppen.at
Madeleine Drescher Campaignerin Eurokrise und Finanzmärkte Attac Österreich Margaretenstraße 166/3/25, A-1050 Wien www.attac.at
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