Anmerkungen zu den Gemeinderatswahlen in der Steiermark 2
Einige Anmerkungen zu den Gemeinderatswahlen vom 21. März 2010 in der Steiermark
von Johann Schögler, 21. und 28. März 2010
Obwohl Gemeinderatswahlen nicht direkt auf die bundespolitische Ebene umgelegt werden können, ist trotzdem ein gewisser anhaltender Trend nicht von der Hand zu weisen.
Die Verlustserie der SP hält weiter an. Sie verliert dramatisch vor allem in ihren bisherigen industriellen Hochburgen. (Kapfenberg, Bruck/Mur, Knittelfeld ). Diejenigen, die von der Krise am Stärksten betroffenen sind, verweigern ihr die Stimme. Die ÖVP profitiert davon am meisten. Heute liegt der Abstand zwischen VP und SP bei 9 %. Vor 5 Jahren hielten beide bei 43,3%.
Die SP verlor in Kapfenberg 20%, in Knittelfeld 8.4%, Deutschlandsberg 7,3%; in Judenburg 7 und in Mürzzuschlag 5%.
In der ersten Phase machte SP Landeshauptmann Voves den Bundestrend verantwortlich. Voves schaut mit gemischten Gefühlen in Richtung der im Herbst stattfindenden Landtagswahlen und fordert bereits für den Mitte Juni anstehenden SP- Bundes-Parteitag, dass die Partei eine Profilbildung vollzieht, denn er sieht die Verluste der SP auch in Verbindung mit der bundespolitischen Koalition, in der sich die SP nicht von der VP abhebt und dieser die Initiative überlässt. Gleich am Tag darauf relativierte er:“Ich wollte keine Schuldzuweisung an den Bund machen“. In großem Ausmaß gehe es um eigen gemachte Ergebnisse, „uns beiden ist klar, dass man, wenn man die zwölfte Wahl en suite verliert, einen Bundestrend erkennen muss“, so Voves. Am Tag darauf revidiert er in einem Interview mit der Kleinen Zeitung den von SP-Landesrätin Vollath eingeführten „Gratis-Kindergarten“, um am darauf folgenden Tag „sozial gestaffelte Beiträge von Bestverdienern“ nachreichen zu lassen. Die VP hatte nicht geschlafen und sofort argumentiert, dass mit ihrer Stimme für die Abschaffung im Landtag nicht zu rechnen sei.
Dass in erster Linie die VP vom Verlust der SP profitierte, hatte auch zur Folge, dass die FP weniger dazu gewinnen konnte, was schon als positiver Trend gewertet werden kann.
Die Grünen treten auf der Stelle mit 2,1%.
Große Zufriedenheit gab es bei der KP, die in Trofaiach mit 20 % zweitstärkste Partei wurde.
Mürzzuschlag 10,28% ( plus 2 Mandate); Knittelfeld 11,9% ( plus 1 Mandat), Eisenerz 13,7%; Kapfenberg 5,6% und verfehlt nur knapp ein zweites Mandat. Sie schafft auch ein Mandat in Weiz….
Interessant ist das Argument von Jürgen Höfler, der in Schönegg (Bezirk Hartberg) für die KP
mit 7,2 ein Mandat schaffte und meinte:“ Das Schwierigste war gewesen, die Leute zu überzeugen,. dass die KPÖ nicht mit der kommunistischen Partei in der Sowjetunion gleichzusetzen ist.“
Trotz alledem sind diese punktuellen Erfolge sehr relativ, denn die KP konnte nur in 25 der 240 Gemeinden antreten. Sie konnte ihren Mandatsstand zwar von 13 auf 28 erhöhen, bleibt jedoch bei insgesamt 2574 Mandaten landesweit irrelevant.
Es ist seit 40 Jahren ihr bestes Ergebnis und zum ersten Mal wanderten nicht alle SP Verluststimmen in diesen Arbeiterhochburgen direkt zur FP, sondern ein Teil auch zur KP.
Johann Schögler, 21. und 28. März 2010
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