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Die Themen:

• Warum Draghi stürzte
• System in Scherben
• Gründungserklärung Selbstbestimmtes Österreich

Warum Draghi stürzte und die Tragödie der Opposition

Videointerview mit Leonardo Mazzei, Vorsitzender von „Liberiamo l’Italia“

Leonardo Mazzei, Vorsitzender von „Liberiamo l’Italia“, erklärt die tieferen Gründe des Falls des ungewählten neoliberalen Premiers Draghi und die Unfähigkeit der Opposition eine gemeinsame Liste für die Neuwahlen aufzustellen. Das Gespräch führten der Jornalist Thomas Oysmüller und der Aktivist Willi Langthaler
https://www.antiimperialista.org/de/content/warum-draghi-st%C3%BCrzte-und-die-trag%C3%B6die-der-opposition

System in Scherben, aber Opposition bleibt stumm

Vor Draghis Fall, v. Leonardo Mazzei

Wir sind mit einem merkwürdigen Paradoxon konfrontiert. Während die „Regierung der Besten“ wankt, zeigt sich auch die Opposition fassungslos und stumm. Wir sprechen natürlich nicht von der Scheinopposition der Fratelli d’Italia, sondern von derjenigen, die sich in den letzten zwei Jahren in den Straßen gezeigt hat.

Nachdem sie tausendmal bei Demonstrationen zum Sturz des „feigen Geschäftsmannes“ aufgerufen haben, herrscht nun, da seine Macht ernsthaft ins Wanken gerät, Unglauben statt politischer Initiative. Natürlich liegt sein möglicher Abgang in den nächsten Tagen nicht in unserer Hand, aber es wäre töricht, den Zusammenhang zwischen dem Zusammenbruch des Konsenses und den Palastintrigen, die über seine Zukunft entscheiden werden, nicht zu sehen.

Der Britannia-Sprecher gibt sich als „Mann, der nie fragen muss“, aber seine Anziehungskraft ist schon seit einiger Zeit nicht mehr das, was die Boulevardpresse uns glauben machen will. Wäre dies nicht der Fall, würde man auch nicht verstehen, warum die M5, aber auch die Lega, in den letzten Monaten sich von ihm abzusetzen versuchten. Wir haben die Bedeutung von Draghis Operation nie unterschätzt, aber gerade deshalb
zeigt die derzeitige politische Krise für uns das politische Scheitern dieses Schachzugs, der das ehemalige EZB-Mitglied in den Palazzo Chigi brachte.

Ganzer Text:
https://www.antiimperialista.org/de/content/system-scherben-aber-opposition-bleibt-stumm

Gründungserklärung Selbstbestimmtes Österreich

Für eine demokratische, soziale und ökologische Opposition

Online-Unterstützungsmöglichkeit:
https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/

Die kapitalistische Globalisierung unter US-Vorherrschaft ist durch die durch sie hervorgerufenen gesellschaftlichen Verwerfungen mehr und mehr in die Krise gekommen, mit weltweit sich mehrendem Widerstand und einem Verschub in Richtung einer multipolaren Weltordnung. Die Brüche in dieser Weltordnung und die Widersprüche in der neoliberalen Globalisierung entladen sich in Kriegen wie jenem in der Ukraine, aber auch in Krisen wie der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007. Die herrschenden Eliten weigern sich jedoch von ihren Angriffen auf die Bevölkerungsmehrheit Abstand zu nehmen. Sie sind unwillig und unfähig, den Interessen der breiten Massen zu entsprechen. Das zeigte sich auch während der Covid-Krise, die von ihnen dazu genutzt wurde, um ihre Kontrolle angesichts des Verlusts von Zustimmung autoritär auszubauen.

Wir treten gegen diese Globalisierung an und ein für die Entwicklung einer aktiv-demokratischen Gegenmacht, die ein soziales Transformationsprojekt unter Rücksicht auf die Umwelt gegen die Eliten zu entwickeln vermag. Wir wollen Gestaltungsmacht zurückgewinnen und eine Selbstbestimmung im Sinne von Volkssouveränität gegen die
neoliberale EU erringen, wozu es der nationalen Souveränität bedarf.

Ganzer Text:
https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/artikel/gruendungserklaerung-selbstbestimmtes-oesterreich

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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