[AIK] Newsletter der Antiimperialistischen Koordination: Gegen Impfpflicht & Lockdown
- 10.12.2021, Wien: Kundgebung gegen Impfpflicht und Lockdown
- Video: Ein Marxist über Impfplicht und Lockdown
- Massendeomo gegen Impfpflicht und Lockdown
Gegen Impfplicht und Lockdown
Kundgebung der Plattform „Demokratie und Grundrechte“
Freitag, 10. Dezember 2021 – 15:00
Platz der Menschenrechte, Mariahilfer Straße 1, 1070 Wien
Die „Antiimperialistische Koordination“ (AIK) unterstützt die Kundgebung der Plattform „Demokratie und Grundrechte“. Aufgabe ist es in einer liberal-demokratischen Massenbewegung gegen Lockdown und Impfzwang, die unverhältnismäßig sind und insbesondere weiter unten enorme Schäden anrichten, einen sozialen Pol zu entwickeln.
Anders gesagt: Dem Wutausbruch gegen die autoritären Maßnahmen des neoliberalen Regimes wollen wir eine soziale Drehung geben, in Richtung Bruch mit dem neoliberalen Regime.
Ganz entscheidend dafür ist der Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Finanzierung für das öffentliche Gesundheitswesen – gegen die Abbauvorgaben der Eliten und insbesondere der EU, die wesentlich an der Überlastung der Krankenhäuser mit schuld sind.
Das steht exemplarisch für einen grundlegend anderen Begriff der öffentlichen Gesundheit, bei der es auch um bessere Arbeitsbedingungen, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Sozialität statt Isolation, ja um kollektive Selbstbestimmung geht.
Damit kann auch der Einfluss der FPÖ und der Rechten bekämpft werden, die derzeit im parlamentarischen System die einzige Stimme des Protests sind – den die Medien bewusst verstärken, um den Aufschrei zu diskeditieren. Denn es ist keine rechte Bewegung, sondern die Rechte passt sich entgegen ihren autoritären Traditionen der Bewegung an.
In traditionellen Termini ausgedrückt geht es um die Aktivierung und Verstärkung sozialer Impulse in eine sozialrevolutionäre Richtung. Klar, ein weiter Weg, aber versuchen wir einen Anfang.
Hier der Aufruf der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ die auch unterzeichnet werden kann:
https://demokratieundgrundrechte.org/aufruf-gegen-impfzwang-und-digitale-uberwachung/?fbclid=IwAR2KSVG665B9imi8VGFcjVy48vm9wU9ds4qQIFfUHwqR1h8JwDdJDTXEnds
Video: Was denkt ein (echter) Marxist über den Lockdown und die Impfpflicht?
https://www.youtube.com/watch?v=Oj4Av6AMT5o
3) Massendemo gegen Impfpflicht & Lockdown
Aufschrei gegen autoritäre Maßnahmen jenseits von rechts und links als
Warnung an die neoliberale Regierung
Von Wilhelm Langthaler
Viele Zehntausend, wenn nicht mehr, marschierten am Samstag, den 20.11.21 über den Wiener Ring gegen die gerade erst beschlossene Impfpflicht und den neuerlichen Lockdown. Fast bildete sich ein geschlossener Ring, bei dem es kein vorne und hinten mehr gab. Nur schwer findet man in den vergangenen Jahren eine regimeoppositionelle Mobilisierung dieser Größenordnung. Sie zeigt an, dass ein substanzielles Segment der Bevölkerung, das mit Sicherheit im zweistelligen Prozentbereich liegt, die Maßnahmen vehement ablehnt.
Die bisherige mediale Strategie, diese neue Qualität an Opposition als rechts abzustempeln, ist aber in Schwierigkeiten. Selbst einer der linksliberalen Schreihälse für autoritäre Maßnahmen, F. Klenk, muss einräumen: „es waren extrem viele ganz normale Leute. Junge, Alte, Linke, Rechte, Grüne, Konsis.“ (Tweet 20.11.21 17:08)
Tatsächlich gab es einen Block der Rechten, angeführt von den Identitären, die aber mit der üblichen Hetze gegen Immigranten am Thema vorbei argumentierten und in der breiten Masse nicht anschlussfähig sind, genauso wie ihr Hang zur Gewalt. Der harte Kern war klein und auch das Umfeld nicht beeindruckend.
Natürlich hat die FPÖ als Parlamentspartei einen großen Vorteil, weil sie als einzige dieser Opposition eine Stimme verleihen kann. Doch hier ist es keineswegs so, dass die Bewegung sich der FPÖ anpassen würden, sondern umgekehrt, die FPÖ versucht diese Bewegung zu nutzen. Denn historisch steht die FPÖ für einen autoritär-repressiven Staat. Das Argument, dass, wäre Kickl noch Innenminister, er genauso wie Türkisgrün gehandelt hätte, hört man allenthalben.
Und Klenk gibt gleich die weitere Generallinie aus: „Schallenberg soll diese Leute nicht weiter aufhussen. Man muss jetzt politisch intelligenter agieren.“ Gemeint ist ein Re-eduction-Programm von oben.
Nicht auf die Argumente soll eingegangen, sondern einfach die eigenen Positionen bis zum Erbrechen wiederholt werden. Und wenn gar nichts mehr hilft, dann sollen die Menschen eben besozialarbeitert werden. Denn sie seien verunsichert, verängstigt, abgehängt etc……..
Ganzer Text: https://www.antiimperialista.org/de/node/245606
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