LINKEstmk 

Nachfolgend der Vortragstext (im englischen Original und in einer Google-Übersetzung in Deutsch) von H. Dworczak am Symposiums vom 22. und 23. Oktober in Peking. 

Englischer Originaltext:

CHINAS STRUGGLE AGAINST POVERTY- ACHIEVEMENTS AND REMAINIG PROBLEMS

Deutsche Übersetzung (lt. Google):

CHINAS KAMPF GEGEN ARMUT- UND VERBLEIBENDE-PROBLEME

Der Kampf Chinas gegen die Armut hat zu wichtigen Errungenschaften geführt – wir können sogar historische Errungenschaften sagen. Denn vor allem sind einige hundert Millionen Menschen von (extremer) Armut befreit. Dies ist der große Unterschied zu einem Land wie Indien. Und der Grund liegt auf der Hand: In China gab es 1949 eine Revolution, der alte bürgerliche Staat wurde zerstört und ein Prozess des Übergangs zum Sozialismus begann. In Indien sahen wir nach dem zweiten Weltkrieg den sogenannten „friedlichen Weg zur nationalen Unabhängigkeit“, der Rest des Kapitalismus und kein Bruch mit dem bürgerlichen Staat und eine de facto neokoloniale Abhängigkeit des Landes bis heute.

Wichtig ist auch, dass in China der Weg zur Armutsbekämpfung oft nicht „nur“ als Einkommenssteigerung verstanden wird. Weitere nicht-ökonomische Parameter werden hinzugefügt: das Bildungsniveau, die Möglichkeit der Kulturbeteiligung, ökologische Standards usw.

Trotzdem bleiben viele strukturelle Probleme bestehen – der Kampf gegen die Armut muss weiter gehen. Ich werde hier 3 der verbleibenden Probleme darstellen.

ENTFREMDUNG

Wie jeder sehen kann, gibt es eine Menge Entfremdung im Land: Egoismus, Konsumismus, „Ellenbogen-Mentalität“ werden in vielen Medien in einer positiven Weise dargestellt. Der Hauptgrund für diese negativen Entwicklungen ist der gesamte Aufbau der „Marktmechanismen“ – besser gesagt der kapitalistischen Strukturen und der „Logik des Profits“. Wir haben klar zu unterscheiden zwischen dem absolut notwendigen Einsatz einiger Marktmechanismen und den mehr und mehr kapitalistischen Tendenzen in China. Selbst in einem entwickelten Land wie Österreich (wo ich herkomme) würde nach einer Revolution würde es einen Prozess der Transformation der Wirtschaft mit einigen Marktmechanismen und nicht einer sozialistischen Produktionsweise in allen Sektoren geben. Um so mehr gilt dies für ein Land wie China. Aber was wir heute in China sehen, ist nicht eine begrenzte Nutzung des Marktes, sondern mehr und mehr der Ausbau des nationalen und internationalen Kapitals.

„SOZIALISMUS MIT CHINESISCHEN CHARAKTERISTIKEN“

Wenn solche kritischen Beurteilungen der gegenwärtigen Entwicklungen auftauchen, kommt häufig das Argument: „Mach dir keine Sorgen – das ist eine neue und besondere Situation: es ist Sozialismus mit chinesischen Eigenschaften“.

Aber in Wirklichkeit ist die Situation weder neu noch speziell chinesisch:

– In der jungen Sowjetunion nach der Zeit des „Kriegskommunismus“ gab es die „neue Wirtschaftspolitik“ (NEP) und eine äußerst interessante theoretische Debatte über die Zukunft der Wirtschaft (Lenin, Preobraschenski, Bucharin, …).

– Es gab eine ähnliche Debatte in Kuba (die berühmte „Planungsdebatte“) – unter Beteiligung von Che Guevara, Ernest Mandel und anderen wichtigen Ökonomen. Solche Diskussionen folgten im ehemaligen Jugoslawien, in der Deutschen Demokratischen Republik, in der CSSR und sie existieren heute in Vietnam.

Natürlich hatten und mussten in all diesen Ländern die nationalen Bedingungen berücksichtigt werden, aber der Kern des Problems war / ist immer: in einem gewissen Maße Marktmechanismen zu nutzen, nicht aber volle kapitalistische Strukturen, denn das würde früher oder später zu eine Liquidierung der Errungenschaften der Revolution führen.

WER KANN DIE NEGATIVEN ENTWICKLUNGEN KORRIGIEREN?

Natürlich muss der Staat mit seinen verschiedenen Einheiten auf diese negativen Entwicklungen reagieren. Aber diese Aktivität „von oben“ muss mit einer Vielzahl von Aktivitäten „von unten“ kombiniert werden. Um zwei Beispiele zu nennen:

– Obwohl es einige Verbesserungen gab, ist die Situation von Millionen von Wanderarbeitern immer noch eine Schande. Einige linke chinesische Sozialwissenschaftler haben geschrieben, dass die Situation von Teilen der Wanderarbeiter schlechter ist als die Situation der Arbeiter in England 1844 (!) – als Engels es in seinem berühmten Buch „Der Zustand der Arbeiterklasse in England 1844“  beschrieb. Migrantinnen und Migranten müssen sich da – wie bei den Kämpfen in den Foxcon-Fabriken – organisieren.

– Niemand kann bestreiten, dass es viele ökologische Probleme gibt. Menschen, die mit diesen Problemen konfrontiert sind, können nicht warten, dass „von oben“ Lösungen präsentiert werden. Sie müssen die Initiative ergreifen, gestützt auf ökologische Gruppen und Organisationen an der Basis der Gesellschaft.

Zusammengefasst: was China braucht, ist eine aktive Zivilgesellschaft und eine aktive Arbeiterklasse. Unvermeidliche Fehler und Fehler bei Basisaktivitäten kann kein Grund sein, diese zu behindern. Marx schreibt: „Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur von der Arbeiterklasse selbst getan werden“.

(Übersetzung: Frie, mit Google – Übersetzer)