[Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau] Chancen des italienischen NO
1) Irgendwann sind die Fünf Sterne am Zug
2) Österreichische Präsidentenwahlen: nichts zu jubeln
3) Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TISA: 23.-30.1.17
4) Gewerkschaften – Ökonomie – linke Strategie
5) Was hat der Bauernkrieg mit der Anti-EU-Bewegung zu tun?
6) Vom Internationalismus des Subalternen zum Globalismus der Eliten
1) Irgendwann sind die Fünf Sterne am Zug
Es war abermals ein Klassenvotum. Die Unterschichten und die
Arbeiterschaft sowieso, aber auch weite Teile des Mittelstands haben
Renzi abgewählt. Aber anders als beim Brexit wollte gerade die Jugend
den neoliberalen Bonaparte losbekommen, genauso wie die präkarisierten
Gebildeten. Im armen Mezzogiorno gab es überhaupt eine
Zweidrittelmehrheit, auf den Inseln Sizilien und Sardinien über 70% No.
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2) Österreichische Präsidentenwahlen: nichts zu jubeln
Als Muster für das Wahlverhalten kann man drei Polpaare hernehmen, wobei
die Stichwahlsituation doch einen erheblichen Unterschied zu
Nationalratswahl bildet: Stadt vs. Land, Wohlstand vs. Niedergang (nicht
ganz kongruent mit reich vs. arm), Liberalismus vs. Konservativismus.
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3) Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TISA: 23.-30.1.17
Podiumsdiskussion: Freihandel und Demokratie, ein Widerspruch?
Dienstag, 17. Jänner 2017, 19.00, Volkshochschule 2. Bezirk, Praterstern
Umzug: Demokratie statt Freihandel
Freitag, 20. Jänner 2017, 16.00, Taubenmarkt, Linz
Samstag, 21. Jänner 2017, 13.00, Christian-Broda-Platz, Wien,
Mariahilferstraße
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4) Gewerkschaften – Ökonomie – linke Strategie
Diese Gewerkschafts-Intellektuellen kommen nicht im Traum auf die Idee,
ihre Deutsche Ideologie, ihre ökonomische Orthodoxie auch nur ein wenig
zu überdenken. Kennzeichnend ist die Sprache. Sie befürworten die
„Anpassung über die Reallöhne“, also die „Innere Abwertung“, das
Absenken des Lebens¬niveaus der Arbeitenden. Das seien die richtigen
„Sanktionen“, damit würden die Abweichler, die Südstaaten, Spanien steht
dabei im Mittelpunkt, „bestraft“ werden. Es ist das Vokabular des
allerbrutalsten neoliberalen mainstreams in der BRD. Wie Gysi mit seinem
Schwärmen für den deutschen Exporterfolg erweisen sich auch diese
falschen Internationalisten als harte ökonomische deutsche
Nationalisten.
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5) Was hat der Bauernkrieg mit der Anti-EU-Bewegung zu tun?
Die Unterschichten und die unteren Mittelschichten heute wenden sich
gegen die Brüsseler Vernunft der Eliten, Oberen Mittelschichten und
Intellektuellen. Deren Stabilitäts- und Wachstums-Versprechen haben sie
inzwischen am eigenen Leib erlebt. Und die Berlin-Brüsseler Bürokratie
ist ganz erstaunt über so viel Unvernunft: Ihr seid gegen den
Fortschritt! Die EU ist der Weltgeist in Europa. Die Globalisierung ist
unabwendbar. CETA und TTIP sind notwendig für unsere Wohlfahrt! Und wo
gehobelt wird, fallen Späne.
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6) Vom Internationalismus des Subalternen zum Globalismus der Eliten
Der Internationalismus stammt historisch klar von der Linken ab und
richtete sich dementsprechend gegen die kapitalistischen Eliten, die
sich im Gegensatz dazu des Nationalismus bedienten. Allerdings
konstatieren wir eine Umdrehung und Adoptierung durch die Herrschenden.
Im Kern ist diese Metamorphose, dieses Auf-den-Kopf-Stellen, auf die
Architektur des kapitalistischen Weltsystems selbst zurückzuführen, die
sich im vergangenen Jahrhundert grundlegend verändert hat.
Es geht darum zu verstehen, dass es kollektive und historisch gewachsene
Identitäten gibt, oft Nationen aber nicht notwendigerweise, die den
Demos bilden und um deren Gestaltung gekämpft werden kann und muss. Man
darf die Nationen nicht an essentialistische Konzepte, ob
klassisch-reaktionär biologistisch-rassistisch oder modern-liberal
kulturalistisch, verloren geben, sondern es geht darum sie
demokratisch-einschließend zu verändern.
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