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Markus Haunschmid „MARX AND DEMOCRACY WITH CHINESE CHARACTERISTIC“ (Rezension)

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch November 30, 2016
Markus Haunschmid hat ein interessantes und – für die Debatten in der Linken- wichtiges Buch geschrieben. Er zeigt, wie die chinesische Bürokratie der -sozialistischen- Demokratie ganz enge Grenzen setzt und so den SELBSTbefreiungsprozeß der ArbeiterInnenklasse behindert.
In Abgrenzung von formaler bürgerlicher Demokratie (Gleichheit vor dem Gesetz, Parlamentarismus,…) wird die Marxsche Position dargelegt: um wirklich frei zu sein und  real Demokratie zu leben, muß das Proletariat die Macht ergreifen und seine eigenen Institutionen schaffen- wobei insbesonders auf die Erfahrungen der Pariser Commune 1871 rekurriert wird.
Die chinesische Revolution 1949 hat mit dem Kapitalismus gebrochen und einen neuen Staat geschaffen. Dieser Prozeß erfolgte allerdings unter weitgehender Übernahme von Stalinschen Positionen durch Mao: die Partei, die Bürokartie herrscht FÜR die ArbeiterInnenklasse (und die Bauern), nicht die Klasse selbst ist Souverän.
Diesem paternalistischen Konzept folgt die KPChinas bis zum heutigen Tag. Es gibt zwar einzelne „Lockerungen“, Versuche mit grassroots-Ansätzen etc. Diese dienen jedoch vor allem dazu den Kontakt zur Bevölkerung nicht zu verlieren, die Macht der Bürokartiue abzufedern-  haben also nur sehr beschränkt emanzipatorischen Charakter.
Haunschmid geht an die Probleme theoretisch, historisch und empirisch heran. So gibt es eine detaillierte Analyse, wie Renmin Ribao, die wichtigste Tageszeitung der Partei, die Frage der Demokatie behandelt (S.45 ff.).
Seine zentrale These lautet: die überwiegende Mehrheit der Bürokartie wird im wesentlichen so weitermachen wie bisher, eher dem Druck der prokapitalistischen Kräfte, die nach der „Öffnung“ immer stärker werden, nachgeben. Sozialistische Demokratie wird von unten erkämpft werden müüsen- z. B. durch die selbständige Organisierung und Vernetzung der Millionen von WanderarbeiterInnen.
Ähnlich wie Rosa Luxemburg läßt der Autor den Einwand der „Unreife“ der ArbeiterInnen nicht gelten. Die chinesische ArbeiterInnenklasse ist in den letzten Jahren immens gewachsen. Und Fehler, Rückschläge im Emanzipationsprozeß sind unvermeidlich. Es gilt das Diktum von Marx: die Befreiung der ArbeiterInnenklasse kann nur durch sie selbst erfolgen.
Hermann Dworczak (0043 / 676 /972 31 10 )
Markus Haunschmid Marx and Democracy with Chinese Characteristic
Printed  by Markus Haunschmid Vienna 2015. 208 Seiten
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