[Attac] Info 15: TTIP-Protest, nächste Termine …
Die letzten Tage von TTIP und CETA? Demonstrationen am 17. September
Demos am 17. September in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck
Plötzlich erklären immer mehr europäische Regierungsmitglieder TTIP für gescheitert oder hinterfragen CETA. Das zeigt, dass unser Widerstand Erfolg hat. Doch lassen wir uns nicht täuschen: Noch ist TTIP nicht tot. Solange die Regierungen der Kommission nicht offiziell das Mandat dazu entzieht, kann sie weiter mit den USA über TTIP verhandeln. Jean-Claude Juncker sagt explizit: Wir machen weiter. Und mit CETA droht TTIP durch die Hintertür, und zwar noch diesen Herbst.
Wir können CETA und TTIP diesen Herbst zu Fall bringen. Hilf mit! Komm zu unseren Demonstrationen am Samstag den 17. September! Zeigen wir den Regierungen und der EU-Kommission, dass sie ihre Abkommen im Dienst der Konzerne nicht durchsetzen können. Sorgen wir dafür, dass das die letzten Tage von TTIP und CETA werden!
– Wien: ab 14:00 am Karlsplatz,
– Salzburg: Ab 14 Uhr am Hauptbahnhof
– Linz: Ab 10 Uhr beim Landhaus
– Graz: Ab 10 Uhr Standkundgebungen am Europaplatz, Jakominiplatz, Südtirolerplatz
– Innsbruck: 10 Uhr bis 14 Uhr bei der Annasäule in der Mariatheresienstraße
Alle Infos auch unter www.ttip-stoppen.at
– Macht in eurem Bekanntenkreis Werbung. Gerne könnt ihr dieses Mail weiterleiten.
– Sagt bei unseren Facebook-Veranstaltungen zu, teilt die Veranstaltungen und ladet eure Facebook-Freundinnen und Freunde ein: Wien – Graz – Linz – Salzburg
– Verwendet unser Mobilisierungs-Bild als Titelbild bei eurem Facebook-Account.
Nur gemeinsam stoppen TTIP und CETA!
Was CETA-BefürworterInnen sagen – und was wirklich stimmt
In der Debatte um CETA tauchen zahlreiche Mythen der BefürworterInnen auf. Gemeinsam mit der AK Wien hat die GPA-djp ein Factsheet erarbeitet, in dem die Aussagen durchleuchtet werden. Behandelt werden etwa Mythen wie:
– Mit CETA wird die Wirtschaft wachsen
– Mit CETA werden Arbeitsplätze geschaffen
– CETA ist nicht TTIP
– Mit CETA werden Standards ausdrücklich geschützt
– Das System der privaten Schiedsgerichte ist überwunden.
Den Faktencheck der Behauptungen der CETA-BefürworterInnen gibt zum Nachlesen auf attac.at
oder als Dokument zum Download.
Dank Deiner Spende finden CETA und TTIP ein Ende!
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Über 2000 europäische Städte, Gemeinden und Regionen sagen Nein zu TTIP und CETA
Bereits über 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in Europa haben sich einer wachsenden europäischen Bewegung – den TTIP-Free Zones – angeschlossen um die umstrittenen Abkommen CETA und TTIP zu stoppen. Die Stadt Karnobat in Bulgarien ist dabei Nummer 2000. Allein in Österreich stellen sich bereits mehr als 400 österreichische Städte und Gemeinden per Gemeinderatsbeschluss gegen die geplanten Handels- und Deregulierungsabkommen.
75 Millionen Menschen leben heute in TTIP/CETA freien Zonen. Ob in Amsterdam, Köln, Edinburgh, Grenoble, Barcelona, Mailand, Wien oder Thessaloniki – immer mehr BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen wehren sich gegen diese Abkommen, die ihren politischen Handlungsspielraum unmittelbar einschränken. Mehr Infos dazu in unserem Hintergrundpapier.
Attac an Kern: CETA kann europäisch verhindert werden
Wir begrüßent die Ankündigung von Bundeskanzler Christian Kern, mit der Zivilgesellschaft – und namentlich auch mit Attac – in einen Dialog über CETA eintreten zu wollen.
Nicht nachvollziehbar ist für uns jedoch Kerns Aussage, dass Österreich bei einem CETA-Nein auf europäischer Ebene „mit fliegenden Fahnen untergehen“ würde. Immer Regierungen stellen nicht nur TTIP, sondern auch CETA in Frage. In den letzte Wochen haben Belgien, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Polen Bedenken geäußert. In Deutschland ist die SPD in dieser Frage gespalten. CETA kann also mit zunehmendem öffentlichen Druck sehr wohl auch auf europäischer Ebene verhindert werden. Bundeskanzler Kern muss daher im EU-Rat Überzeugungsarbeit leisten und Verbündete gegen CETA suchen.
CETA ist jedoch durch „Nachverhandlungen“ nicht mehr zu retten. Neue Verhandlungen müssten mit einem völlig neuen und demokratisch zustande gekommenen Handelsmandat beginnen.
Apple-Urteil: Einen einzigen faulen Apfel auszusortieren reicht nicht
Die EU-Kommission hat am 30. August entschieden, dass Apple die beachtliche Summe von 13 Milliarden Euro an unzulässigen Steuervergünstigungen an Irland zurückzahlen muss. Die Kommission hat damit zwar einen „faulen Apfel“ angepackt, doch das gesamte System internationaler Besteuerung ist weiterhin faul und löchrig. Das im Fall Apple angewandte europäische Wettbewerbsrecht reicht nicht aus, um dem Steuerdumping der Konzerne wirkungsvoll zu begegnen. Denn weiterhin sind alle Informationen über die Steuerleistungen internationaler Unternehmen grundsätzlich geheim.
Wir fordern daher weiter öffentliche – nach allen Ländern aufgeschlüsselte – Finanzberichte für Konzerne. Unternehmen sollen offenlegen, wo sie weltweit ihre Umsätze und Gewinne machen und wieviel Steuern sie zahlen. Aktuelle Vorschläge der EU-Kommission dazu sind völlig unzureichend. Manchen EU-Regierungen wie Österreich oder Deutschland gehen sogar diese Vorschläge zu weit. Solange die Regierungen in diesem System die Komplizen der Konzerne bleiben, werden diese ihre Steuertricks auf Kosten der Allgemeinheit fortführen. Die Regierungen müssen sich daher endlich von der Ideologie der ruinösen Steuerkonkurrenz verabschieden!
Nein zur dritten Piste in Schwechat!
Der Wiener Fluhafen soll ausgebaut werden und eine 3. Piste verpasst bekommen. Das ist aus vielen Gründen nicht akzeptabel – vor allem, weil eigentlich gerade der Umbau hin zu einer Gesellschaft, die weniger klimaschädlich lebt und wirtschaftet, dringend notwendig wäre.
Wir bitten Euch daher Nein zur dritten Piste in Schwechat zu sagen: Unterschreibt das Positionspapier von „System Change not Climate Change“.
Kommt zum Aktionstag „Ausgeflogen!? Nein zur 3. Piste Wien“ am Samstag, 1. Oktober: Um 10:30 startet eine bunte Fahrrad-Tour für Jung und Alt vom Karlsplatz zum Flughafen. Um 14:00 findet dort zudem eine Kundgebung statt. Der Aktionstag ist Teil einer Welle koordinierter globaler Aktionen gegen Flughafenprojekte.
Von 29. September bis 2. Oktober findet zudem in Mannswörth – auf einem Feld in Flughafennähe – das erste Klimacamp in Österreich statt. Es gibt Workshops, Aktionsvorbereitung, Podiumsdiskussionen, Musik und viel Raum zum Austauschen und Kennenlernen unserer Klimagerechtigkeitsbewegung. Schauen Sie vorbei – alle vier Tage oder auch mal zwischendurch. Aktuelle Infos: www.klimacamp.at
Und noch bis 20. Sept läuft die globale Kampagne „Nein zum Ausbau des Flugverkehrs! Keine falschen Klimalösungen!
Buchpräsentation und Podiumsdiskussion:
Montag, 19. September 2016,
19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Hauptbücherei am Gürtel,
Urban-Loritz-Platz 2a, 1070 Wien
Podiumsdiskussion mit
Alexandra Strickner, Attac
Ralph Guth, Attac
Moderation: Elisabeth Klatzer
Veranstalter: Hauptbücherei der Stadt Wien
Zum Buch:
Attac (Hg.): Konzernmacht brechen! Von der Herrschaft des Kapitals zum Guten Leben für Alle
Mit Beiträgen von: Daniel Chavez, Susan George, Ralph Guth, Rudolf Hickel, Steve Horn & Peter Rugh, Manolis Kalaitzake, Elisabeth Klatzer, Andrew Gavin Marshall, David Sogge, Alexandra Strickner, Carla Weinzierl, Juan Hernández Zubizarreta.
Mandebaum Verlag
240 Seiten, 15.00 €
Bestellbar unter verwaltung@attac.at
Attac Termine
So., 11. September 15:30 : „Die Anstalt“ Wiedergabe der Politsatire mit Diskussion (Wien)
Mo., 12. September 16:30 : Treffen der Attac Gruppe „Kritisches Wissen“ (Wien)
Di., 13. September 18:30 : Attac Graz Treffen (Graz)
Do., 15. September 09:45 : SeniorInnenAttac Gruppentreffen – Themen (Wien)
Sa., 17. September 10:00 : Gemeinsam stoppen wir CETA und TTIP! (Graz)
Sa., 17. September 10:00 : Gemeinsam stoppen wir CETA und TTIP! (Linz)
Sa., 17. September 14:00 : Gemeinsam stoppen wir CETA und TTIP! (Wien)
Sa., 17. September 14:00 : Gemeinsam stoppen wir CETA und TTIP! (Salzburg)
Mo., 19. September 19:00 : Attac Wels Arbeitstreffen (WELS)
Mo., 19. September 19:00 : Konzernmacht brechen! (Hauptbücherei Wien)
Mi., 21. September 19:00 : Grundeinkommen – ein Schritt zum guten Leben? (Graz)
Do., 22. September 19:00 : Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre? (Krems-Stein)
Fr., 23. September 19:00 : Raumschiff Erde hat keinen Notausgang (BORG Wiener Neustadt)
Mo., 26. September 18:30 : Attac Graz Treffen (Graz)
Mo., 26. September 18:30 : Wozu EU-Handelsabkommen? (Wien)
Mo., 26. September 19:00 : FORUM%Attac Wels (Wels)
Di., 27. September 19:00 : Wir können uns die Superreichen nicht mehr leisten! (Mödling)
Mi., 28. September 19:00 : Arbeit und Versorgung in der Postwachstumsgesellschaft (Innsbruck)
Mo., 3. Oktober 16:00 : 122. Treffen Grundeinkommen (Wien)
Do., 6. Oktober 19:00 : Arbeit 4.0 – Herausforderungen und betriebliche Gestaltungsperspektiven (Innsbruck)
Di., 11. Oktober 18:30 : Attac Graz Treffen (Graz)
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