[WIEN] WARUM STRACHE NICHT DER „DURCHMARSCH“ GELANG?
Jenseits aller Globaleinschätzungen und Wählerstromanalysen ist eine Frage von zentraler Bedeutung: warum gelang dem Hass Chef Strache der -durchaus nicht ausgeschlossene – „Durchmarsch“, also Nummer eins bei den Wiener Gemeinderatswahlen zu werden?
Der Boden war ja durchaus aufbereitet- siehe etwa die Wahlen in Oberösterreich. Die Flüchtlingsfrage war Wasser auf die Mühlen der blau-braunen FPÖ. Es gab Umfragen, die einen starken Stimmenzuwachs der Freiheitlichen zeigten. Und noch am Wahlabend signalisierte um 17h die Wahl“prognose“ des seriösen SORA- Instituts (basierend auf Wähler-Befragungen VOR der Wahl- also keine exitpolls) ein mögliches Kopf-an-Kopf-Rennen von Sozialdemokratie und FPÖ.
Mit der ersten Hochrechnung war bekanntlich alles anders und in der Endabrechnung beträgt der Unterschied zwischen SPÖ und FPPÖ rund 7 Prozent.
Was ist also geschen- vor allem in den letzten Wochen und Tagen vor der Wahl? Vor allem drei Dinge:
– Erstens: das enorme zivilgesellschaftliche Engagement für Flüchtlinge- was in diesem Ausmaß NICHT zu erwarten war
– zwei Riesen-Demos mit Zehntausenden in Solidarität mit Flüchtlingen und gegen Fremdenfeindlichkeit plus dem Mega- Konzert „Voices for Refugees“ mit über 100 000 TeilnehmerInnen
– das „Aufwachen“ eines Teils der Sozialdemokratie- nicht zuletzt das positive Wirken des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl- und dessen verstärkte Mobilisierung gegen Strache & Kumpanei in den letzten Tagen vor der Wahl.
All das führte dazu, daß Gegendruck aufgebaut wurde, die Stimmungslage sich modifizierte und SO der Oberhetzer in letzter Minute abgefangen werden konnte.
KEIN RUHEKISSEN
Die diesmalige Verhinderung eines totalen FP-Wahlerfolgs darf nicht als Einladung zum Zurücklehnen interpretiert werden. Ganz im Gegenteil:
– es gilt mehr denn je der Demagogie der Freiheitlichen („Soziale Heimatpartei“) mit KONKRETEN gesellschaftlichen Alternativen zu begegnen (in den Bereichen Arbeitsplätze; Wohnen; Soziales;…)
– Faymann & Mitterlehner werden trotz aller erneuten Versicherungen weiterwursteln. Mittel- und längerfristig gilt es auch in Österreich eine klare, unverwecheslbare linke Kraft aufzubauen. Die Chance, daß -mit Ausnahme der Bundespräsidentenwahl- keine Wahlen anstehen, sollte produktiv genützt werden: für viele praktische Einzelschritte, für solidarische -inhaltliche- Debatten und schließlich für allmähliche politische Verschränkung.
Hermann Dworczak
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