[SDAJ-Berlin] Nein zum Krieg – NATO stoppen!
SDAJ Berlin: Nein zum Krieg – NATO stoppen!
Demo 04.09. — 18 Uhr — Oranienplatz!
Seit Jahren umstellt die NATO durch ihre Osterweiterung Russland und zeigt so auf aggressive Art und Weise wer der nächste große Gegner ist. Die Ukraine spielt dabei durch ihre Grenzlage und als drittgrößter Flächenstaat Europas (nach Russland und der Türkei) eine besondere Rolle. Vom 04.09. bis 05.09. wollen sich nun die NATO-Staats– und Regierungschefs in Newport, Wales zusammenfinden um über die Zukunft der NATO zu debattieren.
Ein Kernthema dieser Tagung wird der Umgang mit der Ukraine und Russland sein. Ein Ausdruck davon sind die anstehenden NATO Manöver, an denen sich teilweise auch die Bundeswehr beteiligt. Seit Mai bis Ende November werden so insgesamt acht Manöver mit NATO-Beteiligung in der Ukraine stattfinden.
Währenddessen schallt uns aus allen Medienkanälen einen Kanon der Mobilmachung gegen Russland entgegen. 100 Jahre nach Beginn des ersten Weltkrieges wird mit Hilfe tiefer Griffe in die Kiste der Kriegspropaganda, der neue Feind, das Böse, Putin an die Wand gemalt. Das auch Russland ein kapitalistischer Staat ist, der im Interesse seiner Kapitalisten und Eliten handelt, stellen wir gar nicht in Abrede, in der derzeitigen Situation gehen die Aggressionen und Angriffe auf das Leben von Menschen jedoch nicht von Moskau aus.
Die durch EU, USA und IWF bereitgestellten „Hilfsgelder“ unterstützen entweder die ukrainische Armee direkt oder destabilisieren die ukrainische Wirtschaft. Die Entkopplung der Nationalwährung Hrywnja vom Doller führt zum Beispiel zu Preissteigerung bis zu 100%. Der Lebensstandard der Masse der Bevölkerung sinkt entsprechend, westliche Unternehmen machen fette Gewinne. Es geht im Endeffekt um die Kontrolle von Infrastruktur, Ressourcen und Märkten.
Wer monatelang, wie die BRD und im besonderen die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Faschisten um den Euro-Maidan unterstützt oder bei marodierenden Faschisten von friedlichen Protestierenden spricht, um sich eine neue pro-westliche Wirtschaftskolonie zu schaffen, sollte im Bezug auf Russland einfach mal die Fresse halten.
Der neonazisitische Charakter von Swoboda, dem „Rechten Sektor“ und anderen „Demokraten“ des Euromaidans war lange bekannt, an ihrer Symbolik konnte man das zu jeder Zeit erkennen. Mit ihrem Putsch im Februar und den zeitgleich stattfindenden Angriffen auf Linke, AntifaschistInnen, KommunistInnen und die russischsprachigen Bevölkerungsteile war der Krieg gegen die eigene Bevölkerung eröffnet. Der Mord an 46 Menschen durch anzünden des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai zeigte die Richtung auf, in die es nach Meinung der unter Beteiligung von Faschisten gebildeten Junta in Kiew gehen sollte. Die Zerschlagung der kommunistischen Parlamentsfraktion und das anstehende Verbot der Kommunistischen Partei sind dabei nur konsequent weitergedacht.
Das sich vor diesem Hintergrund, als Selbstverteidigungsstrategie, in der vornehmlich in der Ostukraine lebenden russischsprachigen Bevölkerungn, Abwehr-Bewegungen bildeten ist nicht nur einleuchtend, sondern nachzuvollziehen. Das diese Menschen bis heute und trotz Finanzierung des Kiewer Putschregimes durch NATO Staaten standhalten verdient unseren tiefen Respekt!
Dieser Krieg, der offiziell keiner ist, hat nach UN Angaben bereits tausenden Menschen das Leben gekostet, dazu befinden sich etwa eine Million Menschen auf der Flucht vor dem Einsatz von Phosphorbomben und Artillerie gegen die Zivilbevölkerung. Immer wieder wird offen ein Genozid an der russischsprachigen Bevölkerung gefordert. Wir sagen: Schluss damit!
•Jede Form des antifaschistischen Widerstandes ist legitim!
•Frieden geht nur mit, nicht gegen Russland!
•Die Aggressoren beim Namen nennen!
•NATO zerschlagen!
Heraus zur Demo “Nein zum Krieg – NATO stoppen!
Schluss mit NATO-Osterweiterung und Einmischung in der Ostukraine!
Keine Unterstützung von Faschisten!”
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