LINKEstmk 

Dienstag, 22. April, 18:00, Spektral, Graz, Lendkai 45
Palästina spricht!
Offenes Plenum für Menschen, die sich für die Vermittlung palästinensischer Kultur in Graz interessieren.

Wir leben in bedrohlichen Zeiten – Versuch einer Erklärung           

Viele Menschen spüren, dass wir uns auf einer abschüssigen Ebene befinden. Die alten Zukunftsversprechen überzeugen nicht mehr. Immer mehr unserer Mitmenschen ziehen sich ins Private zurück und suchen Halt bei einer Politik von scheinbar „starker Führern“. Diese versprechen, ihre Probleme mit oberflächlichen Reformen – und meist auf Kosten von sozial schwachen Schichten! – zu lösen. Doch wie sind die verschiedenen Phänomene zu erklären? Gibt es da einen tieferen Zusammenhang?

Der globale Kapitalismus, besser: seine Wirtschaftskapitäne und die gesellschaftlichen, politischen und medialen Eliten haben uns in eine schwere Krise geführt.  Die einzelnen global agierenden Kapitalismen der USA, der EU, Chinas, Russlands, der arabischen Öl-Monarchien, usw. krachen zunehmend feindlich bis kriegerisch aufeinander. Das liegt im System des Kapitalismus selbst begründet. Dessen Kern besteht darin, aus Kapital (Anlage- und Geldvermögen) mehr Kapital zu machen. Dazu sichern sich die großen Kapitalfraktionen Rohstoffquellen und Absatzmärkte. An den Rändern dieser Interessensphären knirscht und kracht es im Gebälk. Durch die globalisierte Konkurrenz wurden – mit Ausnahmen, wie etwa die Digitalindustrien a la Silikon Valley – in den letzten Jahrzehnten die Profitraten vieler Konzerne zunehmend kleiner. Die so verschärften Krisen des Profitsystems schlagen auf die einzelnen nationalen Gesellschaften, deren Politiken und Medien durch. Die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Eliten versuchen diese intern nicht mehr lösbaren Spannungen auf zweierlei Art zu bewältigen. Einmal hoffen sie, die Profitraten des Großkapitals durch Aufrüstung absichern und gleichzeitig über die Expansion der Rüstungsindustrie die Arbeitslosigkeit in Grenzen halten zu können. Damit das aber in Demokratien von vielen Wähler*innen widerspruchlos mitgetragen wird, ist es auch notwendig Feindbilder und Ängste zu produzieren. Russlands Rolle im Stellvertreterkrieg des Westens in der Ukraine ist für die dazu notwendige massenmediale Meinungssteuerung eine geradezu ideale Vorlage. Das aktuelle, durch Verschuldung der Staaten bei den kapitalbesitzenden Schichten finanzierte 800 Mrd. € Aufrüstungspaket der EU ist ein vorläufiges Endprodukt dieser Entwicklung. Die Lösung tatsächlich dringender Probleme im Bereich des Sozialen, der Bildung, des Klimas, der Entwicklungspolitik zur Vermeidung weiterer Massenmigrationen, etc. bleiben dadurch auf der Strecke. Da die Öffentliche Hand für diese Rüstungskredite an die privaten Kreditgeber Zinsen zahlen müssen, wird deren Kapitalmacht weiter gestärkt. Dadurch wächst die ohnehin große Kluft zwischen reichen und armen Bevölkerungsschichten. Die demokratischen Aspekte der Politik werden weiter geschwächt und durch autoritäre Herrschaftstechniken ersetzt. Viele unserer Mitmenschen, die derzeit noch in einigermaßen angenehmen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, ziehen sich in eine neo-biedermeierliche Lebenswelt zurück. Und Österreich ist da mit im Boot: Bis 2032 sollen zusätzliche 17,6 Mrd. € in die Aufrüstung gesteckt werden.

Die alles entscheidende Frage ist, ob es einer hoffentlich wachsenden starken Friedens- und Demokratiebewegung gelingen wird, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten und die drohenden kriegerischen Katastrophen abzuwenden!

Todesfälle

In letzter Zeit hat die österreichische Friedensbewegung drei wichtige Persönlichkeiten verloren. Mit Fritz Edlinger, Generalsekretär der Österreichische-Arabischen Gesellschaft haben wir bei vielen Veranstaltungen zusammengearbeitet.  Ex-Außenminister Erwin Lanc hatten wir 2013 für einen Vortrag zum Thema „Der Nahe und Mittlere Osten ohne Massenvernichtungswaffen?“ Von der Orientalistin und Schriftstellerin Barbara Frischmuth hatten wir eine Zusage für eine Lesung und Diskussion zum Thema „Mein Orient“. Ihre Gesinnungen bleiben uns als Wegmarken erhalten!

Mit solidarischen Grüssen

Palästina Solidarität Österreich