Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg und Thüringen: Ein Schritt zum Frieden?
„Das Bündnis Sahra Wagenknecht kann stolz und selbstbewusst auf die Verhandlungsergebnisse in Brandenburg und Thüringen zeigen. […] Dem BSW ist es gelungen, eine gesellschaftliche Diskussion über die Sinnhaftigkeit der US-Raketenstationierung vom Zaun zu brechen.“ (NachDenkSeiten, 29.11.24)
„Dazu kommt die deutliche Kritik an immer weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine. “ (ebd.)
Im Unterschie zum Bündnis Sahra Wagenknecht haben sich linke Politiker in der Vergangenheit auf die Seite der NATO- und Kriegsbefürworter ziehen lassen. (siehe: ebd.)
„Dagegen heißt es im Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg etwa mit Blick auf den Ukraine-Krieg: „Wir nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst, dass sich der Krieg ausweitet und damit das Risiko besteht, dass auch Deutschland in eine sich immer schneller drehende Kriegsspirale hineingezogen wird. Der Krieg wird nicht durch weitere Waffenlieferungen beendet werden können. Wir sind übereingekommen, dass wir uns im Sinne der Charta der Vereinten Nationen und des Budapester Memorandums auf Bundesebene und auf Ebene der Europäischen Union dafür einsetzen, eine diplomatische Lösung des Ukrainekonflikts und den Abbau der damit verbundenen Spannungen innerhalb Europas durch Verhandlungen mit den Konfliktparteien mit dem Ziel von Waffenstillstand und dauerhaftem Frieden voranzutreiben“ “ (ebd.)
„Die Überrumpelten [die Union und die SPD ist gemeint] trösten sich damit, Präambeln von Koalitionsverträgen auf Landesebene seien folgenlos für die Außenpolitik der Bundespolitik. (ebd.)
die sahra wagenknecht hat systemkonform die afd in der regierung verhindert, jene afd, die gerade im osten massiv gegen den krieg eintritt. honni soit qui mal-y-pense !
Trackback by kurt strohmaier 1. Dezember 2024 23:26