[Palästina Solidarität] Termine in Wien und Linz, Kommentar zum neuen Verbotsgesetz
- Wien, 25.4.24: Infotisch; Film screening
- Wien, 2.5.24: Kundgebung; Ratschlag Völkermord abwählen
- Linz, 3.5.24: Filmabend
- Unterschriften für Waffenstillstand; NS-Verbotsgesetz neu
1) Wien: Infotisch zu Palästina
25. April 2024, 17-20 Uhr,
Mariahilferstraße 78, Wien
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5170
2) Wien: 3rd Palestine Film Screening
The Silent Protest: Jerusalem 1929, by Mahasen Nasser-Eldin, 2019, Palestinians women’s movement Ouroboros, by Basma Alsharif, 2017, Homage to the Gaza Strip
Donnerstag 25.4.2024, 19:30
KunstbeTrieb, Klostergasse 11/1 (Ecke Kreuzgasse 64), 1180 Wienhttps://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5159
3) Wien: Kundgebung anlässlich des Prozesses gegen Michael Pröbsting
Solidarität mit Palästina ist kein Verbrechen!
WANN: Donnerstag, 2. Mai, 12.00 bis 13.00
ORT: Ecke Alsterstraße/Frankhplatz 1, 1080 Wien (gegenüber dem Gebäude des Landesgerichts für Strafsachen Wien)
Um 13.00 beginnt der Prozess gegen Michael Pröbsting im Landesgericht für Strafsachen Wien (Saal 12 / 1. Stock). Wer als Beobachter am Prozess teilnehmen möchte, soll ca. um 12.30 in das Gebäude gehen, da der Einlass wegen Sicherheitskontrollen dauern kann.
Eine Stellungnahme von Michael Pröbsting zu seinem Prozess findet sich hier: https://www.thecommunists.net/rcit/petition-no-to-criminal-complaint-against-pro-palestine-activist-michael-proebsting/#anker_21
4) Wien: Ratschlag: Völkermord abwählen?
Welche Optionen haben wir bei der kommenden Nationalratswahl für Frieden und Neutralität?
Do. 02.05. | 19.00 Uhr
Rögerg. 24-26 | 1090 Wien
- Wolrab, Mitglied der KPÖ und des KZ-Verbandes
- Hakan Gördü, SÖZ
- Franz Sölkner, Steirische Friedensplattform
- Robert Glaubauf, MFG Wien
- Shadi Abudaher, Palästinensische Gemeinde
- Leo X Gabriel, Selbstbestimmtes Österreich
- Thomas Brandmayr, Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit (GGI)
- Andreas Wimmer, Initiative Plattform Demokratie (IDP)
Moderation: Wilhelm Langthaler
Wir haben eine Regierung, die den israelischen Völkermord an den Palästinenserinnen und Palästinensern voll unterstützt, selbst der kollektiven Aushungerung wollten sie trotz „Nie wieder“-Blabla nichts entgegenstellen.
Das verletzt nicht nur die Verfassung, die Neutralität gebietet, sondern widerspricht auch dem Willen der österreichischen Bevölkerung, die sich mehrheitlich einen Beitrag zum Frieden und nicht zum Völkermord wünscht.
„Na dann wählen wir sie eben ab“ – sagt der Hausverstand. Doch die sogenannten Oppositionsparteien unterscheiden sich nicht wesentlich. Selbst die KPÖ, die seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht mehr im Parlament ist, schafft es nicht, sich klar gegen den israelischen Kolonialismus und für gleiche Rechte für alle auszusprechen.
Gibt es eine Chance mit einer eigenen Liste ein Signal zu setzen?
Initiative Palästina Solidarität
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5138
5) Linz: Filmabend: „Israelism“
Hiermit wollen wir euch herzlich zu unserem 1. Filmabend einladen!
Gezeigt wird der 2023 in den USA erschienene Film „Israelism“. Filmsprache ist Englisch!
Wann: Freitag, 03.05.24 um 18:00 Uhr
Wo: Waltherstraße 15, 4020 Linz
Für Essen und Trinken wird natürlich gesorgt!
Wir freuen uns über jedes Kommen und jede Anmeldung: PN an +436502620282
https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5169
6) Unterschriften „Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza im Sinne der Neutralität“ benötigt!
Am 16.4.2024 haben wir knapp Tausend Unterschriften für die parlamentarische Bürgerinitiative „Für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza im Sinne der Neutralität“ übergeben. Leider sind nur 360 anerkannt worden. Wir müssen also noch nachlegen: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5166
7) NS-Verbotsgesetz neu
Unter dem Mantel von „Nie wieder“ zur Gesinnungsjustiz und Kriminalisierung der Solidarität mit Palästina gegen Apartheid?
Seit Oktober 2023 dauert das Massaker seitens der israelischen Regierung in Gaza an. Seit dem Beginn zeigt sich die österreichische Regierung als „solidarisch“ mit dem Völkermord und versucht all jene zum Schweigen zu bringen, die dagegen aufstehen und sich mit Palästina im Geiste eines „Nie wieder“ solidarisieren, sich auf die Aufgabe eines neutralen Österreichs, auf das Völkerrecht, auf die Konvention zur Verhinderung von Genozid berufen. Das tut sie mit einer Strategie der Repression, mit Anzeigen nach dem Verwaltungsgesetz, wegen „Gutheißung terroristischer Straftaten“ und „Verhetzung“, mit der Untersagung von Versammlungen und mit der Kriminalisierung legitimer Forderungen nach einer Befreiung Palästinas. In diesem Kontext der unbedingten Treue zum zionistischen Siedlerkolonialismus wurde auch das NS-Verbotsgesetz novelliert.
Ganzer Text: https://www.palaestinasolidaritaet.at/de/5167
info@palaestinasolidaritaet.at
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