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Im ZDF versucht der Militärexperte Mölling die Situation, in der sich die Ukraine befindet darzustellen (siehe https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/moelling-offensive-verhandlungen-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de)

Er bringt dabei – zumindest implizit – das Problem auf den Punkt: Die USA will den Krieg nicht mehr finanzieren und die europäische Bevölkerung will die Kosten auch nicht übernehmen. Anderseits haben sich die europäischen Vertreter – etwa von der Leyen oder Baerböck usw. weit aus dem Fenster gelehnt und der Ukraine vollmundig die Unterstützung versprochen, die sie nun nicht liefern können.

Mölling spricht davon dass „wir“ das versprochen haben und meint damit eine dünne Obeschicht aus Transatlantikern und Grüne, die in unserem Namen ihre Fantasien durchsetzen wollten. Nun, da die USA wegen des Wahlkampfs finanziell etwas kürzer tritt und – falls Trump die Wahl gewinnt – ev. ganz als Zahler ausfällt, wäre diese Oberschicht aufgerufen, ihre vollmundigen Versprechen einzulösen und die nächste ukrainische Frühjahrsoffensive zu finanzieren und zu bewaffnen.

Allein es schaut schlecht aus. Die Sanktionen gegen die Russische Föderation und die „Grüne Wende“ haben die Finanzen in ehemals starken Ländern – allen voran Deutschland – stark gebeutelt. Die finanzielle Unterstützung und die Gelder für die notwendigen Waffen spüren die Deutschen und auch andere bereits im Wohlstandsverlust. Zudem gibt es auch bei uns Wahlen und außer den grünen Kriegsfanatikern und den schwarzen Herrenmenschen zusammen mit den Neos sind nicht viele dafür, für die Ukraine auf Wohlstand und Sozialversorgung zu verzichten. Es drohen damit Wahlniederlagen für die aktuel Herrschenden. Gut! Es gibt ohnedies kaum Wahlalternativen – es machen ja fast alle Parlamentsparteien beim Kriegsspiel gerne mit. Somit wäre – zumindest für einen Teil der jetzigen Regierenden – bei uns etwa der ÖVP – der Verbleib an der Macht gesichert.

Aber das Staatssäckel ist mehr als leer. Den Ukrainekrieg zu finanzieren wird für die europäischen Staaten immer problematischer. Italien droht bereits eine Abstufung im Ranking, Deutschland ist in einer Rezession, Tschechien gehen schon die Waffen aus und die Slowakei hat bei der Kriegsfinanzierung bereits abgewunken. Dies sind nur ein paar der High-Lights. Selbst Polen ist aufgrund der drohenden Weizenlieferungen aus der Ukraine nicht mehr so ukraiefreunlich – und die russlandfeindlichen Baltischen Staaten sind finanziell nicht in der Lage, die Kriegslast zu übernehmen. Also wenn die USA als Kriegstreiber ausfällt, schaut es für den Ukrianekrieg schlecht aus. Auch wenn unsere Eliten noch so gerne Krieg spielen wollten – ohne die USA ist zur Zeit nichts drin. Man könnte noch einen NATO-Beistands-Fall ausrufen und so den Krieg weiter anheizen – weil Waffen gäbe es in Europa schon noch genug. Aber ich hoffe so verrückt sind nicht einmal die Grünen, diesen Schritt zu gehen.

Auch der Experte Mölling resümiert, dass es im Moment nicht so aussieht, als ob die Europäer dieses Risiko, die Weiterführung des Ukrainekriegs zu übernehmen, eingehen will. Zumindest so viel Vernunft scheint es noch zu geben. Aber wie lange noch? Wenn die Kriegshetze verstärkt wird, wenn die Steuern noch ein bisschen erhöht werden, wenn die Sozialleistungen weiter zurückgedrängt werden, so könnte die Kriegstreiber ev. schon noch die Finanzen zusammenkratzen. Die ukrainische nächste Frühjahrsoffensive ließe sich eventuell Kreditfinanzieren – am besten durch US-Investoren zu hohen Zinsen.

Und die Bevölkerung? Nun: Die Propaganda schafft das schon – das war schon beim „GröFaZ“ so.

Graz, 27.11.2023, W.Friedhuber