[Lost in Europe] Green Deal: Die Quadratur des Kreises
Die EU hat ihren Green Deal verabschiedet und lobt sich dafür sehr. Es ist also Schlimmes zu erwarten bei den letzten EU-Lobpreisungen – erwa Agenda 2010, oder Agenda 2020 ist so ziemlich das Gegenteil dessen eingetreten, was versprochen war.
Die Agenda 2010 sollte Europa zur stärksten Wirtschaftsmacht machen – eingetreten ist die Finanzkrise 2008 und die Eurokrise. Inzwischen ist auch die Währungsstabilität weg – und auch die Friedenspolitik – was bleibt sind leere Versprechungen und der wirtschaftlich Abstieg.
Aber nun zum Green Deal:
Vor allem auf den „European Green Deal“ sind die Abgeordneten stolz. Doch so viele Superlative wie nun, nach der finalen Abstimmung über fünf wichtige EU-Gesetze zum Klimaschutz, hat man in der Straßburger Kammer wohl noch nie gehört. (Lost in Europe, 18.4.2023 )
Im Kern geht es um drei Maßnahmen: Die EU will den Emissionshandel ausweiten und künftig auch Gebäude und Fahrzeuge einbeziehen; sie will einen CO2-Grenzausgleich für importierte Produkte einführen – und sie will einen Klimasozialfonds schaffen, der gegen soziale Härten schützen soll. (Lost in Europe, 18.4.2023 )
Ich glaube eine Voraussage kann man da machen: Es wird uns viel kosten und wenig bringen – auch dem Klima nicht. Irgendwie klingt das alles nach dem sogenannten Morgenthau-Plan – die Deindustrialisierung Deutschlands (und Europas). In all den großen Ankündigungen der Maßnahmen fehlt nämlich eine wichtige Komponente: Die Forschung. Es wird nur über abkassieren gesprochen.
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