[GGAE] Anti-Atom-Aussendung
Themen:
- Atomkraft – ein Ausweg?
- Klima, Sozialabbau
- Zahlen für Krise und Krieg
Atomkraft – Ausweg aus der Energie- und Klimakrise?
Frankreich: Neue Technikprobleme bremsen Atomkraftwerke aus – DER SPIEGEL
Hiroshimatag_2020_75-Jahre.pdf (atomgegner.at)
Klima, Atom, Krieg, Sozialabbau:
Die Regierenden reden von Klimaschutz, halten aber durch die Art des Wirtschaftens auf Profit (Über- und Wegwerfproduktion) und durch die Unterstützung der Politik dafür, an der Ausbeutung von Mensch und Natur fest – bis hin zum Krieg, der Fortsetzung der Ausbeutungswirtschaft mit den schlimmsten Mitteln. Enorme Hochrüstung, Aufweichung des Aus‘ für Verbrennungsmotoren, so oder so weiter Setzen auf das Auto statt auf umfassende öffentliche Mobilität, weitere ungebremste Gas- und Ölförderung (siehe z.B. Gaskonferenz in Wien), Erklärung der Atomenergie zur „grünen Energie“, staatliche (fossile) aber auch unter dem Deckmantel von „grün“ aufgestellte Milliardenförderungen für Unternehmen, Milliardengewinne der Konzerne.
FB_Klima_23.9_endf_Druck.pdf (atomgegner.at)
HP_Klimaprotest.pdf (atomgegner.at)
Zahlen für Krise und Krieg:
Der Urkainekrieg ist nicht unser Krieg, ist nicht der Krieg der arbeitenden Menschen, sondern der Krieg der Konzerne, zwischen den Westkonzernen und ihrer Staaten und den staatskapitalistischen Ostoligarchen. Für noch mehr Profite mit Rüstung und Krieg, dafür wird auch bei uns die Trommel der Kriegshysterie gerührt, Propaganda nach dem Motto „Waffen für den Frieden“ gemacht. In Wirklichkeit heißt es zahlen für den Krieg der Konzerne. Deshalb wird weiter Sozialabbau betrieben. So auch die weiter massiv geplanten Kürzungen bei den Ärmsten, bei Arbeitslosen-, Notstands- und Sozialhilfe, vor allem Frauen und Alleinerzieher:innen und Kinder trifft. Statt Löhne und Gehälter anzuheben und die Preise zu senken wollen die Unternehmer und ihre Politiker durch die Kürzungen der Arbeitslosen- und Sozialhilfen noch billigere Arbeitskräfte und damit auch auf die, die noch im Job sind, Druck auf deren Lohn- und Gehaltsforderungen ausüben. Weiters: keine Mietpreisbremse, keine Heizenergiepreisbremse, keine Inflationsbremse. Die Menschen werden noch mehr der Profitwillkür ausgeliefert. Die Einmalzahlungen der Regierung sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein und zahlen sich die arbeitenden Menschen über ihre Steuer- Tarif- und Abgabezahlungen zu mehr als 80% selbst. Also Umverteilung von unten nach oben im Namen von „Einmalhilfen“. Doch helfen tut das nur den Konzernen und den Reichen.
HP_11-Prozent-Teuerung_ggae.pdf (atomgegner.at)
Um diese Politik gegen die Menschen durchzudrücken werden im Interesse von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer immer mehr Koalitionen der ÖVP (NÖ und OÖ) mit der FPÖ eingegangen – und auch schon für den Bund als Probelauf bezeichnet. Der „Führungsstreit“ in der SPÖ geht auch darum, ob man auch mit der FPÖ koalieren soll – wie das in jüngerer Zeit im Burgenland schon geschehen ist und wofür Doskozil auch auf der Bundesebene stehen würde. Die SPÖ-Bundespartei wiederum will vorerst lieber (noch) mit einer „anderen ÖVP“ (die es aber nicht gibt) koalieren. Wo bleiben dabei die arbeitenden Menschen dabei, die Jugendlichen, die völlig berechtigt wegen der Klimakatastrophe um ihre Zukunft sorgen? Alles uninteressant für Wirtschaft und Politik. Die Wirtschaft sorgt sich um ihre Profite, die Politik um ihre Posten. Das hat man jüngst wieder in NÖ gesehen, wo die Wahlkampfansagen von ÖVP und FPÖ wenn es um die Macht-Futtertröge geht, schneller über Bord geworfen werden als sie ausgesprochen wurden.
Mit kollegialen Grüßen
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