Warum Selenskyj den deutschen Bundeskanzler ausgeladen hat
In derFreitag liefert Roland Czada eine Analyse der Gründe, warum der ukrainische Präsident Szelenskyj den deutschen Präsidenten Steinmeier ausgeladen hat. Der Grund ist nach Czada darin zu finden, dass Steinmeier namhaft am Vorschlag einer friedlichen Lösung mitgearbeitet hat.
Unter dem Titel „Wie Frank-Walter Steinmeier zur unerwünschten Person in der Ukraine wurde“ (derFreitag, 14.4.22) schreibt derFreitag:
Die Ukraine hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur unerwünschten Person erklärt. Wen das überrascht oder erzürnt, der sollte wissen, dass in Kiew schon 2019 Tausende gegen Steinmeier auf die Straße gingen. Für ukrainische Nationalisten ist er der meistgehasste deutsche Politiker. Grund ist die sogenannte „Steinmeier-Formel“. Ihre Befürwortung gilt in der Ukraine inzwischen beinahe als Hochverrat. (derFreitag, 14.4.22)
Steinmeiers Vorschlag „sah zunächst Wahlen in den Separatistengebieten unter Aufsicht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor. Falls die Wahlen fair abliefen, sollte beiden Regionen ein Selbstverwaltungsstatus gewährt werden, daraufhin eine Entmilitarsierung des Gebietes eingeleitet und schließlich die ursprüngliche ukrainischen Ostgrenze wiederhergestellt werden.§ (derFreitag, 14.4.22)
Die ukrainische Regierung unter Staatspräsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk lehnte Steinemeiers Vorschlag ab. Erst der neu gewählte Präsident Wolodymyr Selenskyj brachte Steinmeiers Vorschlag […] erneut ins Spiel. Er hatte im Wahlkampf eine Lösung des Konfliktes in der Ostukraine versprochen, stieß allerdings mit der „Steinmeier-Formel“ auf heftigen Widerstand in Parlament und Medien. Im Oktober 2016 organisierten rechtsextreme Nationalisten Massenproteste dagegen. (derFreitag, 14.4.22)
Natürlich war in den deutschsprachigen Medien wenig bis nichts über diese Vorgänge zu erfahren. Czadas Artikel endet auch mit der resignierenden Feststellung: „Trotz aller Versuche, eine Friedenslösung zu finden, sehen sich nun diejenigen, die sich am meisten für den Frieden einsetzten auf der Anklagebank.“ (derFreitag, 14.4.22)
es braucht in einem konflikt mehr als eine partei, dass es in der ukraine hardcore strömungen gibt, wird bei uns einfach ignoriert.
Trackback by kurt strohmaier 16. April 2022 13:26