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Coronamassentests: Abschaffen statt Strafregime durch Kostenpflicht! Verarmung durch Coronapolitik verhindern!

Massentests sind Geldverschwendung – Opfer der Pandemiepolitik nicht vergessen!

(Wien, 16.2.2021) „Die von einzelnen Regierungsmitgliedern angedrohte Abschaffung der Kostenübernahme¹ für die von der Regierung selbst angeordnete Testpflicht für Ungeimpfte am Arbeitsplatz und bei Veranstaltungen (AMS-Kurse!) stellt angesichts der deutlich milderen Omikron-Variane und der Infektiösität geimpfter Menschen eine willkürliche Strafaktion gegen Ungeimpfte Menschen dar und soll offenbar vom Versagen der in Korruptionsskandalen verstrickten Regierung ablenken“ lehnt Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair den von der chaotischautoritären Regierung angedrohten Schritt der Eskalation ab.

Wenn die Regierung an die längst sinnlos gewordenen Massentests fest hält, dann müssten diese so wie in Deutschland² die Unternehmen zahlen und nicht die sowieso schon massiv unter der Regierungspolitik leidenden Arbeiter*innen. Erst recht müssten für Arbeitsuchende und Armutsbetroffene AMS oder Sozialamt die Kosten übernehmen!

Ebenso inakzeptabel ist es, den Ausschluss gesunder, ungeimpfter Menschen vom sozialen Leben durch die 2G-Diskriminierung bloß durch eine 3G-Diskriminierung (kostenpflichtige Tests) zu ersetzen. Will die Regierung damit großteils nicht gefährdete Menschen zu einer immer wirkungsloser werden Impfung zu treiben und den zu viel bestellten experimentellen mRNA-Spike-Impfstoff ohne jede Nachkontrolle – die bei der altbewährten Pockenimpfung gesetzlich vorgeschrieben war!³ – nach dem Prinzip „fire & forgett“ los werden?

Sind Gewinne der Pharmaindustrie wichtiger als die eigene Bevölkerung?

Die rund 2 Milliarden Euro für die anlasslosen Massentestung haben im Epidemieverlauf bestenfalls eine moderate Verflachung des Infektionsverlauf bewirkt und fehlen als Investition im notleidenden Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich. Dort hätten die Gesundheitsversorgung und die Lebensbedingungen der nun von de Regierung beschworenen „verletzlichen/vulnerablen Gruppen“ wirklich verbessert werden können und hätten viel mehr Gutes bewirkt!

Während die Regierung Steuergeschenke für Großunternehmen großzügig ausgestreut hat, gehen die unter der bereits auf über 5% gestiegenen Inflation⁴ leidende breite Masse der werktätigen und vom Erwerbsleben ausgesteuerte Bevölkerung bis auf kleine Almosen leer aus! Aktive Arbeitslose fordern daher die Wiedereinführung eines monatlichen Coronazuschusses von 150 Euro monatlich für ALLE Armutsbetroffenen. Bereits über 3.000 Menschen unterstützen unsere Onlinepetition.⁵ Die Wiedereinführung der Wertsicherung beim AMS-Bezug wird auch wieder dringlicher!⁶

Es ist daher höchste Zeit, so wie in vielen anderen Staaten auch, die längst sinnlos gewordenen Zwangsmaßnahmen aufzuheben und der Bevölkerung wieder den vollen Genuss ihrer (Menschen)Rechte zu ermöglichen und die von der Regierung betriebene Politik der Zerstörung des Mittelstands zu überwinden.

Forderungen von Aktive Arbeitslose Österreichs

COVID-19 Tests müssen weiter kostenlos bleiben und sollen nur noch gezielt und Anlassbezogen (Schutz konkret gefährdeter Personen)

Schluss mit der Geldvernichtung durch Massentests!

Stattdessen quantitativer und qualitativer Ausbau von Gesundheits-, Pflege- und Sozialsystem unter demokratischer Mitsprache der Betroffenenselbstorganisationen!

150 Euro monatlicher Coronazuschuss für alle armutsbetroffenen Menschen statt Millionenförderungen für Konzerne! Online-Petition unter https://www.change.org/coronazuschuss

Wiedereinführung der Wertsicherung beim AMS-Bezug. Parlamentarische Bürger*inneninitiative unter https://www.aktive-arbeitslose.at/wertsicherung

Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld auf mindestens 70%, 80% für alle Bezüge bis zur Armutsgefährdungsschwelle EU-SILC. Volksbegehren https://www.arbeitslosengeld-rauf.at

Sicherung der Existenz von Kleinunternehmen, Förderung von Projekten der solidarischen Ökonomie

Impfpflichtgesetz aufheben, umfassendes und wirksames Antidiskriminierungsgesetz! Aufnahme aller Gründe von Artikel 14 EMRK⁷ in den strafrechtlichen Schutz vor Diskriminierung und Verhetzung. Keine Diskriminierung nicht geimpfter Menschen in der Arbeit. Auch beim ORF nicht! (Siehe unser Auskunftsbegehren an die ORF-Generaldirektion⁸)

Antikorruptionsgesetz, das parteipolitische Subventionsvergabe, Besetzung von Stellen bzw. von Beförderungen unter Strafe stellt!

Transparente, demokratiekonforme Politik entsprechend dem Coronamanifest von Prof. David McCoy!
https://www.aktive-arbeitslose.at/politik/david_mccoy_ein_corona_manifest.html

1Gipfel könnte über Zukunft der Gratistests entscheiden
https://www.orf.at/#/stories/3247506/

2DGB: Fragen und Antworten zur 3G-Regel am Arbeitsplatz und der Homeoffice-Angebotspflicht
https://www.dgb.de/themen/++co++0f2c6072-4dc5-11ec-948a-001a4a160123

3APA Science: 1948 bereits Impfpflicht gegen Pocken
https://science.apa.at/power-search/1873960693171758479

4https://www.statistik.at/web_de/statistiken/wirtschaft/preise/index.html

5https://www.aktive-arbeitslose.at/coronazuschuss

6https://www.aktive-arbeitslose.at/wertsicherung

7https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000308&Artikel=14

8https://www.aktive-arbeitslose.at/briefverkehr/auskunftsbegehren_2g_diskriminierung_beim_orf_ab_1522022.html

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