LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC

[Graz] Aufruf zur Prozessbeobachtung am 27.2. um 11 Uhr in Graz

Bloged in Allgemein by friedi Freitag Februar 23, 2018

Verschoben! Neuer Termin wird bekanntgegeben!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wie Ihnen sicher bekannt ist, gibt es nach wie vor begründete, wissenschaftlich unterlegte Zweifel, was die Sinnhaftigkeit und Effizienz des Baus des Grazer Murkraftwerks angeht und dass die damit einhergehende Naturvernichtung in Relation zu den erwartenden „Verbesserungen“ steht.

Deshalb geben besorgte BürgerInnen hart recherchiertes Wissen an vollkommen einseitig- oder uninformierte Mitmenschen weiter, kämpfen in ihrer Freizeit und auf eigene Kosten, um die Offenlegung von geheim gehaltenen Gutachten, Abkommen und Verträgen und nicht zuletzt auch um unser aller demokratisches Recht auf Mitbestimmung und Anhörung.

Die Mittel dafür waren im Vergleich zu den Mitteln der Betreiber immer schon eher gering und werden jetzt noch zunehmend durch Gesetzesänderungen und Verschärfungen beschnitten. Die Einschränkung des Demonstrationsrechts und die fragwürdigen, neuen Datenschutzrichtlinien gehören genauso dazu, wie das vors Gericht zerren von Menschen, deren tatsächlich schuldhaftes Verhalten im Vorfeld niemals eruiert wurde.

Am kommenden Dienstag, 27.7.2018(1), 11 Uhr, gibt es in meinem Fall eine erste Tagsatzung. Ich wurde beschuldigt, dass ich mich aufgrund einer Erwähnung von Tatsachen in einer Beschwerde an die Datenschutzbehörde anlässlich der ebenfalls vermutlich rechtswidrigen „Murcampräumung“ der Ehre- und Kreditschädigung schuldig gemacht hätte. Das, obwohl es hier um ein Werteurteil geht, das einen Vorfall betrifft, der während einer öffentlichen Verhandlung, in einem Video von rund 30 ProzessbeobachterInnen 7 x zu sehen war.

Ich frage an, ob mich interessierte BürgerInnen mit Prozessbeobachtung (2) unterstützen können, denn gerne möchte ich das Erlebte aus vielen Blickwinkeln gesehen auch in einem Kommentar für den Menschenrechtsbericht der Stadt Graz zusammen fassen.

Mit solidarischen Grüßen

Karin Rausch

http://www.mediaaustria.at/index.php/newsletter/gerichtstermin_272_duerfen_security_uebergriffe_nicht_einmal_erwaehnt_werden.html

Kurzer Leitfaden für Neulinge der Prozessbeobachtung | Betty Baloo

Keine Kommentare	»

No comments yet.

Leave a comment


RSS feed for comments on this post. TrackBack URI

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k