IMMOBILIENBLASEN, STAATS-SCHULDEN, EURO-KRISE: DIE -ÖKONOMISCHEN- DESASTER DES KAPITALISMUS UND IHRE INTERPRETEN- (FAST) EINE LACHNUMMER
Wäre es nicht verdammt ernst, man/frau müßte sich glatt einen Ast lachen. Was angesichts der sich haüfenden und verdichtenden -wirtschaftlichen- Krisen des Kapitalismus an „Erklärungen“ und insbesonders an „Lösungen“ angeboten wird, geht echt nicht auf eine Kuhhaut.
Vor aller Augen entwickeln sich- in den letzten Jahren in geballter Form- die Krisen des Kapitalismus ( hier sei nur von seinen ökonomischen die Rede): Platzen der Immobilienblasen, „Finanz“krisen und massives weltweites Absacken der „Real“wirtschaft bis zu den jetzigen Turbulenzen der „Staatsschulden“länder und des Euro. Obwohl es sich jeweils um spezifische Ausprägungsformen der Krisen handelt, sind sie als untereinander verbundene Kette zu verstehen.
Die oberflächlichen Interpreten der Vorgänge reißen sie auseinander und machen sie zu jeweils nahezu unbegreiflichen Einzelerscheinungen. Die Immobilienblase traf sie „unvorbereitet“, von den Finanzkrisen und ihrem Überschwappen auf die Realwirtschaft zeigte man sich „überrascht“, die Schuldenkrise mehrerer europäischer Länder ( jetzt auch des “ Kernlands“ Italien) bringt sie vollends aus dem Häüschen.
Die einzelnen Krisenstränge sind aber alles andere als „unbegreiflich“ und auch ihr Zusammenspiel ist kein Buch mit 7 Siegeln. Verbleiben wir der Kürze halber nur bei Europa und den letzten „Horrormeldungen“.
Die angeblichen Hilfen für Griechenland sind nichts als eine weiterer Strick um den Hals der Hellenen. Die Ökonomie des Landes wird unter dem Druck der „Sparprogarmme“ erneut zurückgehen, die Spirale nach unten dreht sich weiter- also schleichen sich die Anleger. Italien wieder hat eine enorme Staatsverschuldung und es lohnt sich für Groß-Zocker auf den Niedergang des Landes zu spekulieren. Die „Spekulation gegen Italien“ ist also nicht das Primäre- wie der gebannte Blick auf die Börsen wahrmachen will. Weil sich Italien in der Bredouille befindet( traditionelle Rückständigkeit des mezzogiorno, Mafia , die absurden Spektakel von Berlusconi,…) kann die Spekulation greifen. Marx hat bereits im 19.Jahrhundert auf diese Interpretations-Kapriolen der Vulgärökonomen aufmerksam gemacht, die nur die Spekulation sehen und die ihr zu grunde liegenden Prozesse ignorieren.
Der Euro schließlich, der starke Länder -wie Frankreich, Deutschland, aber auch Österreich- begünstigt, wirkt für schwächere Nationen wie eine Zwangsjacke (u.a. weil sie nicht wie in der Vergangenheit ihre Landeswährung abwerten können). Wenn jetzt in einem anderen Land nach dem anderen Probleme mit der Einheitswährung auftreten ist das kein „Zufall“ ( oder bloße Spekulation) sondern strukturell verursacht.
Daher werden die diversen Maßnahmen des „Euro-Rettungsschirms “ -auch wenn er ausgedehnt wird- nicht wirklich greifen.
Die -noch dazu in sich widersprüchliche -Politik der zentralen EU-Instanzen steht dem Schlammassl ziemlich hilflos gegenüber: durch „energische Schritte“ soll das „Vertrauen der Märkte wieder gestärkt werden“. Vereinzelt ist auch von Marshall-Plan- ähnlichen Hilfen die Rede, aber die genannten Beträge sind dermaßen minimal , daß sie zu keiner ökonischen Belebung in den Krisenstaaaten führen werden.
DIE ENGEN GRENZEN DES (LINKS)KEYNESIANISMUS
Grenzen die Interpretationen bzw. Politiken der „Spitzen der Gesellschaft“ an Lächerlichkeit bzw. Zynismus, sind die Wortmeldungen der (Links)keynesianner in keine Weise ausreichend. Abgesehen davon , daß auch sie nicht bis zu den tiefsitzenden Krisenfaktoren vorstoßen ( Überproduktion, fehlende Massenkaufkraft, die nur temporär durch Staatsinterventionismus konterkariert werden kann,….), sind ihre Forderungen angesichts der Dramatik der Proble kleine Pflästerchen. Egal ob Finanztransaktionssteuer, Eurobonds oder „europäische“(!) Ratingsagenturen – all das wird den Krisenwellen nicht gerecht. Stephan Schulmeister spricht daher auch nur davon „die Spielregeln des Systems zu ändern“ ( Mittagsjournal 5.8.), aber nicht das System selbst.
Gerade um einen Systemwandel wird es jedoch keinen Umweg geben können: denn wenn Griechenland tatsächlich aus der Scheiße geholfen werden soll, sind seine Schulden radikal zu streichen. Wenn „Randländern“ wie Griechenland, Portugal oder Spanien aus der -historisch bedingten- relativen Unterentwicklung herausgeführt werden sollen, sind Riesenbeträge notwendig- zu denen keine bürgerliche Regierung bereit ist.
Es geht also NICHT darum quasi ultimatistisch den Sozialismus einzufordern. Es gilt ansetzend bei den aktuellen Problemlagen, konkrete Forderungen/ Programme zu entwickeln. Diese werden sich, wenn sie ensthaft sind -also nicht bloß ein paar Placebos verteilen- sich nur allzubald an den herrschenden ökonomischen und politischen Strukturen stoßen. Also wird man/ frau über sie hinausgehen müssen, was eben -in Prespektive- BRUCH mit dem kapitalistischen System bedeutet. Wenn die Linke hier versagt, wird die extreme Rechte mit ihrer nationalen und sozialen Demagogie noch mehr absahnen gehen.
Wien, 5.8.2011; Korrektur 6.8.2011
Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 972 31 10 )
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