Was ist Rassismus?
(Dieser Artikel vertritt meine Ansicht und ist nicht akkordierte Meinung der Linken)
Steigen die Probleme, so steigt auch die Zahl der “einfachen Lösungen”. Die beliebteste dieser einfachen Lösungen war und ist die Ausgrenzung. Früher war es sehr in Mode, diese Ausgrenzungen auf Hautfarbe als Grund aufzusetzen, später war es die Zugehörigkeit zu einem Staatsgebiet – und immer gewürzt mit der Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft. Die Lösung lautet dabei immer: “Wenn wir die Anderen los sind, dann wird alles besser”.
Dieser Lösungsansatz brachte die grausamsten Kriege, die größten Problem und das ärgste menschliche Leid auf die Welt. Kein Vulkanausbruch, kein Erdbeben keine Dürre schaffte es, die Zerstörungskraft dieser “einfachen Lösungen” zu erreichen.
Der Weg in eine wünschenswerte Zukunft kann daher nicht auf diesen Lösungsansatz beruhen. Es notwendig, den Kern dieser Ideologie einmal klar freizulegen. Rassismus ist inzwischen ein so häufig gebrauchter Vorwurf, dass jeder glaubt, zu wissen, was das ist. Im weitesten Sinn ist aber Rassismus die Ablehnung und Ausgrenzung anderer Menschen – auch die Ablehnung anderer Meinungen. Gerade durch die Wahnsinnstat in Norwegen bietet es sich für die Linke an, dieses Massaker als Resultat rechter Ideologie als Basis für weitere Ausgrenzung rechter Menschengruppierungen zu verlangen. Das ist aber ein Fehler! Auch die amtierende Rechte (z.B. die österreichische Regierung) nutzt dieses Vorkommen um weitere Restriktionen für die Massen ins Gesetz zu schreiben und die Freiheit weiter einzuschränken. Das ist ein Weg der Ausgrenzung! Wir sollten den nicht mitgehen!
Zu einer multikulturellen, übernationalen, pluralistischen Gesellschaft gehört auch die Vielfalt der Meinungen! Integration, Ambiguitätstoleranz sind die Schlagwörter die am Platz wären. In einer humanen, pluralistischen Gesellschaft soll jeder zum Wohle des Ganzen seinen Platz haben – auch der mit Fehlmeinungen! Eine Fehlmeinung zu haben, ist Menschenrecht!
Ich bin hier nicht für eine grenzenlose Akzeptanz von Taten, Verunglimpfungen oder Hetzereien. Auch nicht für das Fördern von Fehlmeinungen. Aber: Die Überzeugung durch Argumente ist der Weg – nicht das Ausgrenzen und das Verbieten!
Durch Verbot, Ausgrenzung, Zensur wird den Irrmeinungen lediglich eine Wichtigkeit und Bedeutung gegeben, die sie sonst nicht erreichen würden. Noch dazu wird dadurch die Legendenbildung gefördert, ohne die Chance zu haben, die Argumente rational aufzuarbeiten.
Wir als Linke sollten also bedenken, dass Rassismus Ausgrenzung bedeutet und daher diese Ausgrenzung nicht betreiben.
Wenn im Moment die Rechte stärker wird, dann auch deswegen, weil die Menschen keine Alternativen mehr haben. Die Regierenden (bei uns SPÖ und ÖVP – die FPÖ ist ja NICHT an der Regierung!) ziehen im Augenblick ein plutokratisches Feudalsystem hoch, das die Massen komplett entmündigt. Viele der Menschen empfinden das und wollen diesen Weg nicht gehen. Damit werden sie wieder anfällig für die einfachen Lösungen – und natürlich existiert eine machtwillige Gruppierung die das nutzt (FPÖ).
Wir Linke sollten zu diesem Vorgehen eine Alternative bilden! Wir sollten den Kontakt – gerade mit den Rechten – suchen und unsere Argumente und Konzepte diskutieren und publizieren!
Wohlgemerkt, es geht nicht um Einzeltäter und Kriminelle, die in Sicherheitsverwahrung genommen werden müssen, um Leib und Leben der Menschen zu schützen – es geht hier um die Unterdrückung immer breiter werdender Bevölkerungsteile, die aus Sorge um ihre Zukunft und die ihrer Kinder einem brutalen neoliberalen Oligarchiesystem entfliehen wollen und nicht wissen, wohin. Es gibt momentan keine glaubwürdige Opposition zu diesen Herrschern. Wir haben es ja selbst in der kleinen Steiermark mit ihren relativ machtlosen Lokalpotentaten gesehen: Demonstrationen, Petition, Argumente – alles sinnlos! Wird ignoriert! Als einzige Reaktion ev. eine Werbekampagne um die idiotischen Massen über die Weisheit der Regierenden zu belehren.
Und die politisch-demokratische Alternative? Die KPÖ ist immer noch mit dem Stigma der “Enteignung des Privaten” versehen. Es ist ihr bis Dato nicht glaubhaft gelungen, zu kommunizieren, dass sie keine zentralistisch-antibürgerliche Partei mehr ist und mit „Enteignung“ die Kommunalisierung der großen Produktionsmittel und Versorgungsbetriebe gemeint ist. Die Grünen sind schon längst auf “Regierungskurs” – es fehlt einfach eine Fundamentalopposition, der geglaubt wird, dass sie diesen Wahnsinn stoppen kann. Genau diese Lücke schließt die FPÖ. Auch dank der Presse wird sie – allen voran mit ihrem kärntner Experiment – als die Oppositionskraft präsentiert, die abgehobene EU-orientierte Befehlsempfänger in die Schranken weist. Dank der „einfachen Lösungen“ die diese Partei bietet, eignet sie sich ja auch hervorragend für die in unserem Land eigene Journalismuskultur.
Ich weiß natürlich, dass viele Linksgruppierungen historisch vorbelastet sind und damit in einigen Punkten der Auseinandersetzung keinen diskussionsbasierten Weg gehen können. Die “Antifa” ist ja ein Kernelement der Linksbewegung. Zudem ist dieses Thema durch die Gräuel der Konzentrationslager emotional so belegt, dass eine Diskussion als Sakrileg erscheint. Das bedeutet, dass natürlich einige Themen aus der freien Diskussion ausgenommen werden müsse – allein schon aus Rücksicht auf Betroffene und Hinterbliebene.
Die Restriktionen sollten aber nicht ausgeweitet werden. Auch bei problematischen Themen sollte ein Diskussionsprozess eingeleitet werden, das es aus meiner Sicht keine “gute Ausgrenzung” – also keinen “guten Rassismus” gibt.
Faschistisches Denken, also das Denken, dass man selbst im Besitz der Wahrheit ist und andere zwingt diese zu übernehmen oder ihn ansonsten kriminalisiert, ist in allen Facetten der falsche Weg!
Der Weg der Zukunft heißt: Offen, frei, pluralistisch und durch gute Konzepte eine lebenswerte Welt für Alle gemeinsam aufzubauen.
Eine bessere Welt wird nicht von einer Elite für die Masse geschaffen – sondern von der Masse für die Masse – für eine klassenlose Gesellschaft ohne Eliten!
Graz, 3.8.2011 W.Friedhuber