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[Frankreich][Chwala] Französische Kommunisten werden konservativer – Französische Linke bleibt progressiv

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Mittwoch September 1, 2021

Auf facebook analysiert Sebastian Chwala die politischen Vorgänge in Frankreich. Kurz zusammengefasst: Die Kommunisten werden konservativ – die französische Linke unter Melénchon bleibt progressiv.

So deutete Roussel [der Kandidat der französischen KP] an, eine Legalisierung von Cannabis abzulehnen um die Drogenkrimimaliät in den Vorstädten nicht anzuheizen. Zudem hatte er schon im Vorfeld des Wochenendes scharf gegen die migrantische Communities geschossen, indem er sich gegen jede Toleranz für vermeintliche identitätspolitisch tolerierte Parallelgesellschaften aussprach und wörtlich sagte, dass „Gemeindepolizist*innen keine Jungfräulichkeitsnachweise“ ausstellen sollten und eine strikte Laizität durchzusetzten hätte. Diese Worte zeigen erneut auf, wie gestört das Verhältnis des PCF mit einem Großteil der Bevölkerung der eigenen „fiefs“ (Hochburgen) eigentlich ist. ( https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3116521121914635&id=100006703337622).

Chwala hält fest: „Natürlich bekannte sich die Kommunistische Partei darücber hinaus zu progressiven sozial- und wirtschaftspolitischen Grundsätzten.“ (ebd.)

Dem gegenüber bleibt Mélenchon durchgehend bei der progressiven linken Linie:

Dieser [Mélenchon] lehnte jede Stigmatisierung von muslimischen Menschen ab und erklärte den (Finanz)Kapitalismus zum gemeinsamen Gegner. Macrons „pass sanitaire“ [bei uns: Grüner Pass] lehnte er ab. Dieser diene nur zur Ablenkung von der regressiven Politik Macrons, der sich die durch den Neoliberalismus zerstörten sozialen Beziehungsnetzwerkte zwischen den Menschen zu Nutzen mache, um zu spalten und seine Politik fortzuführen.
Der kapitalistische Staat habe unter Macrons Führung versagt, fücr Krisen, wie jene durch Covid-19 vorzusorgen. Macrons autoritäres Krisenmanagement zeichne sich eben nicht dadurch aus, von Wissenschaft oder Vernunft getragen zu sein, sondern Kritik als dumm und verschwörerisch abzutun und durch Gummigeschosse und Tränengas zum Schweigen zu bringen.
Mélenchon forderte die Organsisationen der Arbeiterbewegung explizit dazu auf, sich den Protesten sichtbar anzuschließfen, um rechtsradikalen Kräften entgegenzuwirken.
Eine kurz vor der Veranstaltung von LFI in Auftrag gegebene Umfrage hatte zum Ergebnis, dass eine Mehrheit der Französ*innen nicht nur neolibare „Reformen“ ablehne sondern auch der Idee einer „Sechsten Republik“ zustimme. Dies hob Mélenchon noch einmal hervor, indem er forderte die Herrschaft eines „einzelnen Mannes“ zu beenden und eine basisdemokratische Neugestaltung Frankreichs anzustreben. (ebd.)

Kommentare	»
  1. in frankreich ist vieles relativ, am beispiel mitterand, der von einem rechtsextremen zum sozialisten mutierte. dessen lebenslauf ist durchaus lesenswert, so habe ich immer behauptet der mitterand stand in der realität um einiges weiter rechts als der haider……………

    Trackback by kurt strohmaier 3. September 2021 18:55

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