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[AIK] Demo 15.12 Wien: Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung u.v.a.m

Bloged in Allgemein,Protest von friedi Mittwoch Dezember 12, 2018
  • Demo: Nein zur Regierug der Industriellenvereinigung in Österreich
  • Gelbwesten bringen „Präsident der Reichen“ in Frankreich in Bedrängnis
  • Tories verweigern Brexit
  • Die große Verdrehung in der Diskussion um Palästina

1) Demo: Nein zur Regierung der Industriellenvereinigung

Samstag, 15. Dezember 2018 – 14:00 bis 17:00
Wien Westbahnhof (Ecke Mariahilfer Kaiserstr.)

  • Für ein Projekt der Volkssouveränität gegen die euroliberalen Eliten
  • Nein zum 12h-Tag / 60h-Woche
  • Nein zur Zerschlagung der Selbstverwaltung der Sozialversicherung mit in Folge Leistungskürzungen und Selbstbehalten in Unfall- und Krankenversicherung; keine Reduktion der Beiträge der Unternehmer z.B. zur AUVA
  • Nein zur geplanten geplante Mietrechtsnovelle, nein zur Deregulierung und Erhöhung der Mietzinsen und Renditen auf Kosten der Mieter
  • Keine Absenkung der gemäß Koalitionsabkommen geplanten Gewinnsteuer für Unternehmen („KöSt“)
  • Ceta, Jefta, Epa müssen weg – es sind Freihandelsabkommen im Dienste der Diktatur des Kapitals
  • Weg mit EU-Fiskalpakt, Schuldenbremse und Nulldefizit
  • Verteidigung der Neutralität – nein zur EU-Militarisierung durch die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Pesco)“

Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/demo-nein-zur-regierung-der-industriellenvereinigung

2) Gelbwesten bringen „Präsident der Reichen“ in Bedrängnis

Sozialer Protest des peripheren Frankreich wird zum politischen Revolte
Von Wilhelm Langthaler

In den vergangenen Wochen ist scheinbar aus dem Nichts eine
Massenbewegung entstanden, die die tiefsitzende Unzufriedenheit der Bevölkerung zum Ausdruck bringt, sich aber über das traditionelle politische System nicht auszudrücken vermag. Anders gesagt, Macron verfügt zwar über eine enorme institutionelle Macht, aber sein Wahlerfolg war eine kurzfristige Medienblase, während der Hegemonieverlust der euroliberalen Eliten nachhaltig ist.

Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/gelbwesten-bringen-%E2%80%9Epr%C3%A4sident-der-reichen%E2%80%9C-bedr%C3%A4ngnis

3)Tories vergeigen Brexit

Ist ein People’s Brexit gegen das neoliberale Regime möglich?
Von Wilhelm Langthaler

Zwei Jahre Verhandlungen haben eindrucksvoll bewiesen, dass die Tories und hinter ihnen die britischen Eliten weder fähig noch bereit sind, den Austritt aus der EU so zu organisieren, dass er die Wünsche der unteren Hälfte der Bevölkerung auch nur annähernd reflektieren würde.

Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/tories-vergeigen-brexit

4) Die große Verdrehung

Erklärung der Palästina Solidarität Österreich zur Attacke der
„Bewohner_innen des EKH“ auf die Veranstaltungsserie mit Attia Rajab vom Palästinakomitee Stuttgart

Am 7.12.18 fand in den Räumlichkeiten der „Föderation Demokratischer Arbeitervereine“ (DIDF) im Wiener Ernst-Kirchweger-Haus (EKH) die letzte Diskussion der Veranstaltungsserie mit Attia Rajab unter dem Titel „Gaza
Drama – ein Augenzeugenbericht“ statt, nachdem bereits davor jeweils eine in Linz und Graz von statten gegangen war.

Ganzer Text:
http://www.antiimperialista.org/de/content/die-gro%C3%9Fe-verdrehung
Video: Attia Rajab: wie den Palästina-Konflikt lösen
http://www.antiimperialista.org/de/content/attia-rajab-wie-den-pal%C3%A4stina-konflikt-l%C3%B6sen

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Antiimperialistische Koordination
aik@antiimperialista.org
www.antiimperialista.org/de
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