Einladung zur Pressekonferenz
Dienstag, 1. Juni 2021
9:30 – 11:00 Uhr
Café Restaurant Michl’s, Reichsratsstraße 11, 1010 Wien
Volksbegehren „Notstandshilfe“ läuft nopch noch bis 17. März läuft. Darin ist unter anderen eine Forderung die Erhöhung der Nettoersatzrate. Bisher haben rund 44.000 unterschrieben.
START: Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU
Aufruf zur Beteiligung als Mitveranstalter an der 13. Internationalen Woche des Bedingungslosen Grundeinkommens vom 14. – 20. September 2020.
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Erinnerung: Unterschreiben der Unterstützungserklärung für das BGE Volksbegehren nicht vergessen! Die Aktuelle Krise zeigt, wie wichtig ein verfassungsrechtlich garantiertes Grundeinkommen für Lohnabhängige ist.
Wir waren im Innenministerium.
Es geht jetzt los!„Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!“
„Es wird ein BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN in der Höhe von 1200.-€ für jede(n) österreichische(n) StaatsbürgerIn durch eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung angestrebt!“
(BMI)
Ab 15.4.2019 kann das Volksbegehren „Notstandshilfe“ auf den Gemeindeämtern unterschrieben werden – aber der Text ist seltsam – ich verstehe ihn nicht ….. (leider)
Die aktuell laufenden Unterstützungsmöglichkeiten für geplante Volksbegehren in Österreich sind unter https://www.bmi.gv.at/411/start.aspx zu finden. Darunter so wichtige wie: Grundeinkommen, Ausstieg aus Euratom u.a.m.
Das Volksbegehren über die verpflichtenden Volksabstimmung vor der CETA-Unterschrift ist leider kaum unterstütz worden (siehe: https://www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/CETA_Volksabstimmung/files/Broschuere_20190401.pdf ).
[…] nächste Woche wird unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA zum zweiten Mal im Verfassungsausschuss des Parlaments diskutiert. (more…)
Die erste Sitzung des Verfassungsausschusses [Anm.: in Österreich], in dem das Volksbegehren [Anm.: gegen CETA und TTIP in Österreich ist gemeint] behandelt wird, ist planmäßig am:
Dienstag, 23. Mai, 11 bis 14 Uhr (more…)
Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA
Kundgebungen in Graz
Standkundgebungen am 23., 25. und 27. Jänner 2017 von 10:00 bis 18:00 Uhr in der Schmiedgasse an der Kreuzung Stubenberggasse zur Unterstützung des Volksbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. PassantInnen werden mittels Informationsmaterial und kreativen Aktionen auf das Volksbegehren aufmerksam gemacht.
Achtung: Das Regime hat die Eintragungsmodalitäten geändert. Die Unterschrift kann in Graz nicht mehr im Amtshaus abgegeben werden. Lasst euch bitte durch diese Querschüsse nicht von der Teilnahme abhalten.
(Aushang Hausflure)
(more…)
Linz 20.1.
www.euroexit.org/index.php/events/event/umzug-demokratie-statt-freihandel/
Wien 21.1.
www.euroexit.org/index.php/events/event/umzug-demokratie-statt-freihandel-2/ (more…)
Die Eintragungswoche für das „Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA“ findet vom 23. bis zum 30. Jänner 2017 statt (siehe auch Solidarwerkstatt).
Am 22.August wurden von den Initiatoren der Unterschriftenaktion zur Einleitung eines Volksbegehrens gegen TTIP, CETA und TISA in Österreich dem österreichischen Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka mehr als 40 000 Unterschriften überreicht (siehe: Aktion). Am 12. oder 13. September sollte die Eintragungswoche festgelegt sein!
Die „Herrn Fußi und Kollegen“ werden ein Volksbegehren mit dem Titel „Steuergerechtigkeit jetzt“ einleiten (siehe Benachrichtigung weiter unten). Das FoSog bittet um Unterstützung dieser Aktion und stellt die eigene Unterschriftensammlung zugunsten dieses Begehrens ein.
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