Bei CETA ist für Österreich der Bundespräsident Van der Bellen die letzte Hoffnung. Appell an ihn, sich die Unterschrift zu überlegen: Jetzt an Van der Bellen appelieren!
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(Wien, 1.1.2018) Unter dem Motto „Nicht zum Sozialraub schweigen!“ hat die größte unabhängige Erwerbslosenselbstorganisation „Aktive Arbeitslose Österreich“ zum Schreiben von persönlichen E-Mails an Bundespräsidenten Van der Bellen aufgerufen. (more…)
In Seiner Ansprache zur Regierungsangelobung hat entgegen alten, großspurigen Ankündigungen Van der Bellen nicht nur klaglos FPÖ-Minister angelobt, sondern die Mitglieder der neuen Regierung als „konstruktiv, kooperativ und lösungsorientiert“ bezeichnet sowie nur allgemein und unverbindlich „Respekt vor Andersdenkenden, Respekt von Minderheitenrechten und Unterstützung für die Schwächeren“ eingefordert, als gäbe es nicht schon ein detailliertes Regierungsprogramm, das neben vielen Zuckerln für die Wirtschaft und die Reichen auch massive Verschlechterungen für die arm gemachten Menschen enthält. (more…)
Mitteilung des Personenkkomitees Euroexit gegen Sozialabbau:
1. Alexander van der Bellen – Die Dritte Republik und ihre Machtgelüste.
2. EU Debatte und neoliberale Politik in Österreich
3. Podemos nach Vistalegre 2: Regierungspartei im Wartestand?
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Die WählerInnen haben die Gelegenheit benützt der Regierungskoalition eine
Totalabfuhr zu ver passsen. Die Auswirkungen der Finanzkrise und der
steigende Demokratie- und Souveränitätsverlust an die Technokraten des
Kapitals der EU („ was die mit uns machen, geht auf keine Kuhhaut „)
bewegten überwiegend viele WählerInnen sich der Propaganda der FP
hinzugeben. (more…)
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