LINKEstmk 

Nach der gestrigen Zustimmung der Euro-Finanzminister zu einem neuen Kürzungsdiktat für Athen stehen der griechischen Bevölkerung weitere Schritte in die Verarmung bevor. (more…)

Impressionen vom heutige P25- Aktionsspaziergang durch Graz:

http://www.youtube.com/watch?v=93ynfkQPptA

Auch wenn der steirische Reformzwilling glaubt, wenn man sich in seiner Burg verrammelt werden  die Leute schon vergessen dass man sie abzockt,  gilt dennoch das Sprichwort: „Du sollst Dich nicht täuschen“.

DAS „SPARPAKET“ IST BESCHLOSSEN-WIE GEHTS WEITER MIT DEM WIDERSTAND?

JOUR FIXE Di.3.April 19h Amerlinghaus 1070 Wien Stiftgasse

Liebe FreundInnen, KollegInnen und GenossInnen!
Das asoziale „Sparpaket“ der Regierung wurde beschlossen („zu 70 Prozent“-Ende April steht der Rest an). Der Widerstand, ja der Unmut hielt sich bislang in bescheidenen Grenzen: nur in der Steiermark gab es mit der Demo der Plattform 25 „Gegen Sparpakete in Land und Bund“ eine größere Aktion.
Auf unserem nächsten JOUR FIXE werden wir die Gründe dafür analysieren und über unsere mittel- und längerfristige Strategie beraten.

Mit solidarischen Grüßen
Hermann Dworczak (Aktivist im Austrian Social Forum/ASF; 0676/972 31 10)

Konferenz der Plattform 25 vom 30.03. – 01.04.2012 im Forum Stadtpark Graz

Konferenz der Plattform 25 (Bild.: W.Friedhuber)

Die Plattform 25 veranstalte zur Positionsfindung am Wochenende vom 30.3. – 1.4. ein Konferenz für alle Plattformteilnehmer und Interessierten (siehe: http://www.plattform25.at/2012/03/plattforum-konferenz-von-30-3-1-4-2012-im-forum-stadtpark/) (more…)

GELUNGENE PROTESTKUNDGEBUNG AM 6.3.2012 VOR DEM MINISTERRAT AM BALLHAUSPLATZ  IN WIEN

Von den Medien weitgehend verschwiegen fand am 6.3.2012 eine massive Protestkundgebung gegen die einseitigen Lösungskonzepte zu Lasten der unteren Bevölkerungsschichten  statt (siehe: Bericht).

Bild: WienHeute.at

Hier ein Bericht von Hermann Dworczak

Während die Regierung heute Dienstag im Ministerrat ihr asoziales „Sparpaket“ bzw. den Budgetrahmen bis 2016 beschloß, der diese Katastrophen-Politik fortschreibt, fand auf dem Ballhausplatz eine politisch breite Protestkundegebung statt. (more…)

Am 29.2.2o12 hat der EGB (Europäische Gewerkschaftsbund) zum europaweiten Aktionstag gegen die Krise ausgerufen. Das Motto war „genug ist genug!“ (siehe: ÖGB) – und gemeint waren damit die frechen Raubzüge an den Einkommen der unteren Schichten der Bevölkerung  durch die neoliberalen europäischen Regierungen (wie z.B. aktuell in Griechenland). (more…)

Die Podiumsdiskussion am 28. Februar in der Volkshochschule Ottakring zum „Sparpaket“ […] verlief in einer äüßerst solidarischen Atmosphäre. Punkt für Punkt wurde der asoziale Charakter des „Sparpakets“ herausgearbeitet. (more…)

Seit Mai 2010 gibt die Troika (IWF Internationaler Währungsfonds, EU-Kommission;EZB Europäische Zentralbank) vor, Griechenland, dessen Staatsverschuldung mehr als 350 Mllrd Euro beträgt – was eineinhalb Jahre der gesamten Wirtschaftleistung des Landes entspricht – vor dem Bankrott zu retten und setzt ein Kürzungspaket nach dem anderen durch, um die Umverteilung von arm zu reich auf internationaler Ebene weiter fortzusetzen. Seit 2008 ist die Anzahl der Multimillionäre und Milliardäre stark angestiegen. (more…)

Moody’s senkt Einstufung Österreichs auf “negativ”

Laut Finanzministerium hat Moody’s das Sparpaket, das die österreichische Regierung geschnürt hat, nicht berücksichtigt. Es soll damit angedeutet werden, dass, hätte die Ratingagentur das getan, es zu keiner Herunterstufung gekommen wäre. Das Argument, Moody’s würde so liederlich vorgehen, Finanzprogramme eines Staates für die nächsten 4-5 Jahre in ihrer Beurteilung einfach zu übersehen, ist eine Beleidigung der Professionalität Moody’s und der Intelligenz der Österreicher! (more…)

Das „Sparpaket“ ist da und hat trotz allem Gerede von „ausgewogen, gerecht und fair“- wie zu erwarten- einen asozialen Charakter. Statt auf das Begutachtungsverfahren zu „hoffen“ gilt es nun auf breiter Linie aufzuklären und zu mobilisieren. (more…)

Öffentliche Veranstaltung Gegen ACTA · von Linux Mensch und Markus Hauswirth

Wann: 11 Februar 2012, 13:00 bis 17:30
Treffpunkt: 13:00 Uhr Mariahilferplatz
Demoroute: Mariahilferplatz -> Hauptplatz -> Jakominiplatz -> Oper -> Freiheitsplatz
Kundgebungen: Hauptplatz und Karmeliterplatz
Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/118354621620542/

Weitere Information zur Protestbewegung gegen ACTA: ProtestACTA

Die LINKEstmk nimmt an dieser Demo teil. Die Freiheit der Information ist ein Grundanliegen. ACTA ist ein weiterer Schritt, Information zu kommerzialisieren und so der freien Verfügung zu entziehen. Zudem ist ACTA der Versuch, eine rechtliche Basis für Internetzensur zu installieren.
Gleichzeitig will die LINKEstmk auf dieser Demo auch über die geplanten Raubzüge, beschönigend „Sparpakete“ genannt, des Neokapitalismus aufklären und zum Widerstand dagegen aufrufen.

Flugblatt LinkeStmk: Vorschlag110212V3_gesamt

Ein gewaltiges „Sparpaket“ steht ins Haus. Spindelegger redet jetzt sogar schon von 27 Milliarden Euro! Die Reaktion von Faymann ist typisch: bei den Pensionen unter 1000 Euro soll eh nicht gekürzt werden. (more…)

Liebe FreundInnen, KollegInnen und GenossInnen!

Die Regierung ist fest entschlossen ihr asoziales „Sparpaket“ zu
schnüren und durchzudrücken. Die Konservativen wollen „aufs Tempo drücken“, Faymann wieder weiß sich mit Merkel auf einer Linie… (more…)