Da meldet der israelische Geheimdienst, dass einige UNRWA-Mitarbeiter aktiv in der HAMAS engagiert sind. Als Reaktion darauf stoppt die USA und andere Länder – darunter auch Österreich – ihre Zahlungen an die UNRWA (siehe: vienna.at, tagesschau).
Die Rätsel der Zeit – oder: Das Szenario im Roman 1984 ist Kinderkram dagegen
Wir leben in einer Zeit, wo wir anscheinend niemanden mehr trauen sollen – auch nicht den eigenen Volksvertretern, Damit meine ich nicht die herrschende Korruption – die ist nicht neu – sondern die gesamte Politik und ihre Exponenten – bis hinauf zum österreichischen Bundespräsidenten.
Wider die macht- und kriegsgeilen Besserwisser – es sind böse Menschen!
Wer regiert da Überhaupt? Macht- und kriegsgeile Besserwisser? Selenskij – ein Kriegshetzer aus national verständlichen Gründen wird in Brüssel von den EU-Abgeordneten wie ein Rockstar empfangen! Sind die verrückt oder wissen die etwas, was sie uns nicht sagen?
Protest gegen österreichische Partnerschaft mit der Nationalgarde Vermont
Die heutige Kronenzeitung meldet, dass die österreichische Verteidigungsministerin Tanner einen Partnerschaftsvertrag mit der Nationalgarde von Vermont eingeht (siehe Kronenzeitung, 7. Mai 2022, S. 5). Ich habe per Mail bei der österreichischen Regierung meinen Protest übermittelt.
Die Mehrheit der Österreicher vertraut der Regierung nicht mehr
Wie die APA/OTS meldet, vertrauen gemäß einer Blitzumfrage von ICI-Initiative für evidenzbasierte Corona-Information 51% der Bevölkerung nicht mehr.
[Wien][Palästina Solidarität] 29.5. Nein zur österreichischen Unterstützung für die israelische Apartheid
Infotisch
Mariahilfer Straße 75, Wien
Sa. 29.5.2021, 15:30 – 17:30
Die türkis-grüne Regierung forciert den Konflikt – und die Opposition macht mit!
Gerade der aktuelle Konflikt Israel-Palästina wird von der Bundesregierung genutzt, um in Österreich weiter Zwietracht zu säen.
[AIK] Newsletter: Stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt.
Auch stille Mahnwache für Einhaltung der Verfassung untersagt!
Da geht es nicht um öffentliche Sicherheit, sondern um Unterdrückung von Meinung und [um] Provokation.
[Palästina Solidarität][Wien] 16.5.2021 Stiller Protest
Stiller Protest gegen die österreichische Unterstützung für die Vertreibung der Palästinenser.
So, 16.5.2021, 15:00
Ballhausplaltz/Heldenplatz, Wien
(still Sitzend mit Absänden und ohne Ansprachen oder Sprechhören)
Die Versammlung wurde am 15.5.2021 polizeilich untersagt!
(more…)
[Aktive Arbeitslose] Heimarbeitsgesetz-Pfusch: Zurück an den Start bitte!
(Wien, 22.2.2021) „Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.
Corona: Abschauen von Israel und den Tschechen – statt rationales Handeln ?
„Abschauen von Israel und den Tschechen“ titelte die Kronenzeitung am 14.November 2020 auf Seite 8 – und tatsächlich: Abschauen und und Restriktionen scheinen Kurzens Konzept für alle Probleme zu sein.
[Österreich] Kanzler Kurz gibt sich versöhnlich und agiert doch nach altem Spaltungsmuster
Der Amoklauf eines irren Mörders vom 2.11.2020 in Wien wird nun zur weiteren Verschärfung von Gesetzen genutzt – und zur Hetze gegen identifizierbare Randgruppen – gegen Muslime; natürlich nur gegen den „politischen Islam“. Die Regierung beginnt nun zu überlegen, ob nicht „falsche Gesinnung“ allein schon ein Straftatbestand ist. Das hatten wir doch alles schon einmal – und dachten es sei überwunden.
[Österreich] Die Regierung der trickreichen Blender kostet uns den Sozialstaat
Die Interviews der österreichischen Regierungsexponenten zeigen: Rhetorische Schulung allein kann zwar populistisch die Macht sichern – aber keine Probleme lösen.
[Österreich] Trotz Proteste, trotz Einwände – die österreichische Regierung fährt fort mit ihre orwellschen Coronapolitik
Ein Ampelsystem zur Gefahreneinschätzung ist eine gute Sache, um den Menschen eine Einschätzung für ihr Verhalten zu geben. In Österreich wird die Ampel jedoch dazu genutzt, weiter Zwietracht zu säen.
Mahnung an die österreichische Türkis-Grüne Regierung
Die aktuell agierenden Realpolitiker wären gut beraten, sich einen Tag Pause zu gönnen und Oskar Negts „Gesellschaftsentwurf Europa“ zu lesen.
Hat Österreich die Regierung, welche die Österreicher verdienen?
Im heutigen Morgenjournal-Interview mit der aktuell amtierenden Verteidigungsministerin konnte ich es wiederum kaum glauben, das solche Personen in Österreich ein Ministeramt bekleiden.
[AuO] Die Glawischnigpartei schlägt zu! Rechtsphilosophisches Klimpern von Aug und Ohr.
Aus dem Regierungsprogramm:
„Einzelne Fälle in der jüngeren Vergangenheit haben uns schmerzhaft vor Augen geführt, dass es in unserem derzeitigen Rechtssystem Lücken im Umgang mit gefährlichen Personen gibt.
[AIK] Kolonialismuskritik muss erlaubt bleiben/Aktionstreffen Mahnwache für eine ökosoziale Politik
- Offener Brief an wiener Gemeinderat: Kolonialismuskritik an Israel muss erlaubt sein!
- Wien, 13.12.2019: Aktionstreffen Mahnwache für eine ökosoziale Politik
- Bericht zu Bolivien-Demo
- Aachen, 18.12.2019: Bolivien am Scheideweg?
[Selbstbestimmtes Österreich] Rückblick Neutralitätsaktion, Ausblick Türkis-Grüne Regierung
- Bilder und Youtube-Beitrag zur Neutralitätsaktion
- Offener Brief betreffs grüner Regierungsbeteiligung in Österreich
- Termine (Miten runter, Netzwerk gegen neoliberale Regierungsbildung)
[Österreich][GLB] Regieren im Auftrag der Industrie
Auch wenn die Kritik an der Einflussnahme von Interessensgruppen auf die politischen Vereine mit Vorsicht zu tätigen ist, die GLB zeigt in einem Artikel ganz deutlich, wogegen aufzutreten ist: Gegen die direkte verdeckte Einflusnahme mächtiger Organisationen auf die Regierung: http://www.glb.at/article.php/20190713154406815
[Österreich] Das Parlament hat der Regierung Kurz das Vertrauen entzogen!
Heute am 27.5.2019 wurde der Mißtrauensantrag der SPÖ gegen die Regierung Kanzler Kurz von SPÖ, ÖVP und Liste Jetzt angenommen. Die Regierung wird daher vom Bundespräsidenten abberufen.
[Österreich/Graz] Am 23.5. ist wieder Do!
In Graz geht es um 18:00 am Freiheitsplatz los. Das Motto diesmal Solidarität statt Ausgrenzen!
Das Recht der Rechten rechts zu sei – oder: Demokratie braucht Meinungspluralismus
Es ist Paradox: Da rechnet es sich eine rechte Regierung mit faschistoiden Zügen an, eine Schlag gegen Rechtsextremisten geführt zu haben.
Warnung vor Klassenmedizin in Österreich: Der Umbau auf US-Konzepte scheint in vollem Gange zu sein!
Die neoliberale Wirtschaftspolitik ist nun anscheinend dabei sich das Gesundheitswesen in Österreich anzueignen. Die Bevölkerung wäre gut beraten, sich dagegen zu wehren!
Systemwechsel wird immer dringlicher – andernfalls leben wir bald wieder in einer Art Feudalsystem auf einem Schlachtfeld
Alle Nicht-Kapitaleigner: Wehrt Euch! Kommt zu den Donerstag-Demonstrationen gegen die rechtsradikalen Regenten in Bund, Land und Stadt!
[Graz][Do in Graz] 14. Februar, 18:00 Tummelplatz – Protest gegen Türkis-Blau
Am Do ist wieder Donnerstag: 14.2. 18:00 Tummelplatz, Graz (Facebook-Event).
Do-Demos in ganz Österreich gegen die rechte Regierung gehen weiter .. Terminübersicht
Überblick Do-Demos in Österreich (Protest gegen die rechts-extreme/neoliberale österr. Bundesregierung) (more…)
[Aktive Arbeitslose Österreich] „Steuerreform“ mit Sozialkanibalismus: Regierung will Niedrigverdiener zu Totengräbern der eigenen Arbeitslosenversicherung machen
(Wien, 11.1.2019) Die schwarzblaue Regierung greift mit ihrer Spaltungspolitik der unteren Schichten zu immer übleren Tricks:
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