LINKEstmk 

  LinkeStmk | YouTube | Stmk gemeinsam | Grazer BI | Volksbegehren | ATTAC | SeBÖ

Das Problem der aktuellen Politik: Es ist nur der Teufel wählbar!

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Juli 8, 2020

Ob EU ob Bund oder Land: Es ist nur der Teufel wählbar. Der Beelzebub ist so abstoßend geworden, dass er keine Alternative bietet – und echte Alternativen – die sind inzwischen dank Zentralgesetzgebung aus Brüssel kaum mehr möglich.

(more…)

[Aktive Arbeitslose] OGH Quo war dies: Rechtsschein/Scheinrecht kommt vor rechtlichem Inhalt (oder ein weiteres Beispiel für Formalismus hat Vorrang vor Gerechtigkeit)

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag September 11, 2016

Der Österreichische Rechtsstaat ist nur noch skurril. Höchstrichter haben hierzulande nämlich Narrenfreiheit. In AMS-Angelegenheiten nehmen sich Höchstrichter die Freiheit die Realität nach Belieben umzudefinieren und Langzeitarbeitslosen in geradezu disktrinierende Weise ein notorisches Einordnungs- und Kommunikationsdefizit anzudichten oder dem „zweiten Arbeitsmarkt“ zu unterstellen, Arbeitslose generell dem „ersten Arbeitsmarkt“ näher zu bringen (obwohl der Nettoeffekt laut Wissenschaft nur 4 Tage ungeförderte Beschäftigung pro Folgejahr ist) … (more…)

Powered by Wordpress, theme by Dimension 2k