Ein zentraler Punkt des „Österreichplan“ vom aktuellen Bundeskanzler und wahwerbenden ÖVP-Politiker Karl Nehammer ist: Arbeitslosengeld kürzen! (siehe Weekend, 14.2.2024) Das Budget und die Unternehmersubvention soll auf Kossten der Arbeitslosen aufgefettet werden.
Betreffend “ISA -Israelische Sicherheitsakademie Österreich“* in Mureck/Hotel Fabiani: [E]in von der Gegeninformationsoffensive Aug und Ohr […] recherchiertes Dokument [zeigt] Verbindungen der ISA zu rechtsextremistischen Zirkeln […]. (Mörderisches Training ESA_ISA)
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Alle Nicht-Kapitaleigner: Wehrt Euch! Kommt zu den Donerstag-Demonstrationen gegen die rechtsradikalen Regenten in Bund, Land und Stadt!
Am Do ist wieder Donnerstag: 14.2. 18:00 Tummelplatz, Graz (Facebook-Event).
Überblick Do-Demos in Österreich (Protest gegen die rechts-extreme/neoliberale österr. Bundesregierung) (more…)
Themen des Newsletter der Antiimperialistischen Koordination:
1)Opfer von Chemnitz war Antifaschist – Staat/Medien hätten Lynchnarrativ leicht entkräften können
2) Ecofin/Eurogruppe: Nein zu EU-Fiskalpakt und Nulldefizit
Freitag, 7. September 2018 – 17:00 Kundgebung
3) Kriminalisierung politischen Protests – Demokratische Rechte verteidigen! (more…)
Hr. Sobotka, bekleidet zur Zeit ein Ministeramt in Österreich. In seinem Lebenslauf ist auch ein Geschichtestudium aufgelistet. In diesem Studium dürfte er aber vermutlich nicht bis in die Zeit von 1938 vorgedrungen sein, sonst könnte er Aussagen, wie er sie zur Zeit zum Besten gibt, nicht tätigen. Mit seiner „Verschärfung“ des Fremdenrechts steht er in schlechter Gesinnungstraditon der Hahnenschwanzler. (more…)
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