[EU] Der Werte-Westen auf Abwegen
Die Entwicklung im Euro-Raum gerät immer mehr auf eine schiefe Ebene.
Die westlichen Werte: Das alte Raubrittertum
Der nächste Schritt zurück zum Raubrittertum: Die EU eignet sich die Zinsgewinne der russischen Vermögen an. Das mag die russophoben Menschen freuen – ist aber ein Rückschritt in die Zeit der Raubritter – westliche Werte eben!
Geopolitik: Der Irrsinn wird weiter getrieben
Es wird weiter eskaliert, die EU raubt russisches Geld um Waffen für den Ukrainekrieg zu kaufen; Israel raubt Palästinenserland und bombt in Gaza weiter. Westliche Werte was sind die? Raubrittertum und Messen mit zweierlei Maß!
Russisches Vermögen in Europa: Wird Europa zum Räuber?
In der EU, im „Westen“ wird viel von Werten und Rechtsstaat gesprochen. Geplant ist aber ein beispielloser Raub von ausländischen Vermögen.
EU plant Raub von russischen Vermögen
Droht nun der nächste Rechtsbruch durch die EU? Reicht der Schaden, den die EU-Politik angerichtet hat noch nicht?
Die EU wird nun das, was sie versprochen hat nie zu werden.
Die EU sollte ein gemeinsamer Wirtschaftsraum sein, der den Staaten politisch ihre Souveränität belässt. Nun wird sie praktisch zu einer zentralistischen Diktatur welche sich die Gesetze macht, wie es Hintermännern und Hinterfrauen gerade ins Machtgefüge passt.
[Wien][Frauen in Schwarz] 14.5. Gedenken an al Nakba
Mahnwache von Frauen in Schwarz
Samstag, 14. Mai 2022, von 14:00 bis 15:30 Uhr
Graben/Ecke Kohlmarkt; 1010 Wien
GEDENKEN AN AL NAKBA
[Österreich] Die Regierung der trickreichen Blender kostet uns den Sozialstaat
Die Interviews der österreichischen Regierungsexponenten zeigen: Rhetorische Schulung allein kann zwar populistisch die Macht sichern – aber keine Probleme lösen.
[Steirische Friedensplattform] Umweltbewegte, FriedensaktivistInnen und Anti-ImperialistInnen, vereinigt Euch!
Einer der größten organisierten Raubzüge der Geschichte wird vor unseren Augen vorbereitet.
[Linz][Selbstbestimmtes Österreich] 18.10. 15:00: Protest gegen Raub an Sozialversicherung
- Kundgebung Patientenmilliarde in Linz
- Protest gegen Lagezuschläge in Wien
- Artikel über 500 Mio-Raub der Regierung bei den SV
- Neutralitätstag
[Werkstatt] Werkstatt-Rundbrief 2/2015
Auszug aus Rundbrief 2/2015
(1) Verteilung: ArbeiterInnen verlieren 14% seit 1998
Wenn die hochheiligen EU-Defizitkriterien um ein paar Zehntelprozentpunkte verfehlt werden, verfolgt uns eine monatelange Budgetlochdebatte samt neuer Sparpakete; wenn der Rechnungshof feststellt, dass die Budgetlöcher in den Brieftaschen der ArbeiterInnen dramatische Ausmaße im zweistelligen Prozentbereich angenommen haben, dann hält sich das veröffentlichte Interesse in engen Grenzen. Die vom Rechnungshof in seinem Einkommensbericht 2014 veröffentlichten Zahlen enthalten sozialen Sprengstoff.
Wenn die hochheiligen EU-Defizitkriterien um ein paar Zehntelprozentpunkte verfehlt werden, verfolgt uns eine monatelange Budgetlochdebatte samt neuer Sparpakete; wenn der Rechnungshof feststellt, dass die Budgetlöcher in den Brieftaschen der ArbeiterInnen dramatische Ausmaße im zweistelligen Prozentbereich angenommen haben, dann hält sich das veröffentlichte Interesse in engen Grenzen. Die vom Rechnungshof in seinem Einkommensbericht 2014 veröffentlichten Zahlen enthalten sozialen Sprengstoff.
(2) TTIP/CETA: EU-Kommissarin droht mit Entmündigung der Parlamente
EU-Handelskommissarin Malmström will TTIP und CETA auch in Kraft setzen, bevor die nationalen Parlamente zustimmen. Grundlage dafür ist der dubiose Artikel 188n des EU-Vertrags. Die parlamente Bürgerinitiative „FAIR-HANDELn statt FREI(?)HANDEL!“ bekommt dadurch zusätzliche Bedeutung.
Zur Klarstellung: Es wird nicht „gespart“ es wird „geraubt“!
Ich möchte es einmal mit aller Deutlichkeit klar stellen:
Das was „Sparpaket“ genannt wird,
ist in Wirklichkeit eine Ausraubung breiter Bevölkerungsteile
legalisiert durch „unsere Vertreter“.
Der Terminus „Sparpaket“ klingt so, als würden wir etwas Überflüssiges einsparen. In Wirklichkeit geht es aber um den Raub von Pensionen, um die Vorenthaltung von erreichten Wohlstand, um die Streichung von notwendigen Sozialleistungen und um den Abbau von Gesundheitsmaßnahmen – alles natürlich nur für die breite Bevölkerung. (more…)
Broschüre: Steuergerechtigkeit
Die vom Forum für Soziale Gerechtigkeit (FoSoG) erarbeitete Broschüre zur Steuergerechtigkeit, die Argumentationsbasis in unserem Kampf um die Aufdeckung des Lügengebäudes von Sparen und von „zuviel Butter am Brot“ sein soll, findet ihr in unserer Blogrole (links neben dem Artikel) , auf der Hompage des FoSoG
Diese Broschüre liefert faktenbasierte Argumente, die für Flugblätter und Aufrufe fundierte Basis bilden soll.
Es ist unsere Aufgabe, die besitzlose Bevölkerung darüber aufzuklären, dass die sogenannten Sparpaket keine Rettung für sie bringen, sondern nur dazu dienen, die letzten vorhandenen Werte auf die Seite der Kapitaleigner zu räumen!
Es ist kein Sparen, was da passiert, es ist Raub!
Erst wurden unsere Betriebe privatisiert – und nun unser Sozialstaat
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