[Palästina Solidarität] Israel verletzt Waffenstillstand, verhängt Blockade gegen Gaza, setzt Völkermord mit Hunger fort
- 11.3.25: Zoom-Gespräch
- 13.3.25: Treffen
- 14.3.25: Kundgebung
[Palästina Solidarität][Wien] Demo 3.8.2020: Cybermanöver mit Israel absagen!
3. August 2020, Wien
18h Treffpunkt: US-Botschaft 9., Boltzmann
19h Zwischenkundgebung Büro Exkanzler Kern: 7., Siebensterngasse 31
19h30 Abschluss Cyber-Kommando: 7., Stiftskaserne
Des Pudels Kern heißt Kern – oder: Wo SPÖ d’raufsteht ist Selbstdarstellung d’rin.
Es ist zum weinen! Nichts würden wir Lohnabhängigen dringender brauchen, als etwas Rot in der Politik. (more…)
.. ist das SPÖ-Ja zu CETA eine Folge ihrer Verstrickung mit der Spekulationsfinanz?
Die berechtigten Kernfragen in diesem Beitrag sind: „Welche Glaubwürdigkeit kann die SPÖ im Bereich CETA und ISDS eigentlich noch für sich beanspruchen […]?“, „Ist Kerns CETA-Umfaller gar dem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse von Tal Silberstein und dem ehemaligen Parteivorsitzenden Gusenbauer geschuldet?“
Globale Eliten, lokale Autoritäten – das Spannungsfeld zweier Welten.
Richard Münch nannte sein Buch über die deutsche Bildungsreform „Globale Eliten, lokale Autoritäten“ (siehe FAZ). Dieses Spannungsfeld beschreibt aber nicht nur die eigenartigen Vorgänge im Bildungssektor sondern liefert auch Erklärungsmuster für andere politische Vorgänge. (more…)
[Aktive Arbeitslose] Verfassung: Nein zu Wachstums- und Wettbewerbszwang als Staatsziele
Aktive Arbeitslose Österreich starten Online Petitionen gegen Aushöhlung der Menschenrechte und des Umweltschutzes (more…)
[Aktive Arbeitslose] Mehr Gratissklaven braucht der Staat
30. April, Tag der Arbeitslosenindustrie: Das Geschäft mit den Entrechteten boomt! (more…)
[Aktive Arbeitslose] Die Regierung rüstet für den Krieg der Reichen gegen die Arm und Prekär gemachten
SPÖ und ÖVP versuchen mit dem neuen Regierungsprogramm die FPÖ rechts zu überholen (more…)
[KPÖ] Der „Plan A“ des Kanzlers verschärft neoliberale Politik
Mit dem dürftigen Angebot des von Bundeskanzler Christian Kern am 11. Jänner 2017 in Wels präsentierten „Plan A“ wird die SPÖ auch im Bund die Mehrheit verlieren so wie sie ihre jahrzehntelange Mehrheit schon 2015 in Wels an die FPÖ verloren hat, resümiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes den medial großspurig inszenierten Kanzler-Auftritt.
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[Kommentar] ÖVP und SPÖ mit neuen „Erfolgsrezept“ für Wählerstimmen
Das neue Konzept der österreichischen Politik scheint es zu sein, Herrschaftsanspruch um jeden Preis und diesen Herrschaftsanspruch nur mehr aus der Drohung vor der FP abzuleiten. (more…)
[Aktive Arbeitslose] Erwerbsarbeitslosigkeit und Repression gegen Arme steigen auch unter Kern und Stöger
Langzeiterwerbsarbeitslosigkeit und Diskriminierung Älterer und Kranker steigen weiter an (more…)
Bravo Kern! SPÖ stimmt Ceta zu!
Bundeskanzler Kern hat sich nun in eine sozialdemokratische Nachkriegs-Tradition eingereiht, die mit Bruno Kreisky begonnen wurde. Hat damals – ca. 1980 – Kreisky es geschafft, die VÖST zu „retten“ (siehe http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/bdquo-Der-Kreisky-hat-die-Voest-gerettet-ldquo;art15,554302) – unter anderem auch damit, dass die VÖST-Arbeiter um ihre zugesagte Zusatzpension umgefallen sind – so hat nun Kern CETA gerettet – unter anderem damit, dass die Menschen um ihre Mitbestimmung umfallen werden. (more…)
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