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[Österreich][Epicenter] Analyse des „Hass im Netz“ – Pakets

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Oktober 24, 2020

Mit dem Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz will die österreichische Regierung Opfer von Online-Hass besser schützen […]. Damit einhergehend wurden aber auch Maßnahmen in die Gesetzsvorhaben reingenommen, die der Idee des offenen und freien Internets widersprechen.

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[ATTAC] Gekaperte Gesetzgebung: Wie Konzerne Gesetze beeinflussen – Attac Info 15/2018

Bloged in Allgemein,Geld,Krise by friedi Mittwoch Oktober 3, 2018

zum ATTAC-Info-Blatt 15/2018

Die EU und ihre Gesetze: Potential und Gefahren…

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Samstag Mai 19, 2018

Die EU regt unaufhörlich Gesetze an, die dann von den Staaten umgesetzt werden müssen. Ein guter Teil dieser Gesetze sind aber sogenannte 2-schneidige Schwerter – sie richten sich gegen die zu schützenden. (more…)

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