[steuerini] Kohlmaier analysiert die Reaktion der österreichischen Parteien auf das EU-Wahlergebnis
Treffend und trocken kommt Kohlmaier zum Ergebnis: ÖVP und SPÖ sind in ihrer verblendeten Hybris gefangen. (siehe: https://www.steuerini.at/)
EU-Wahl: Alles beim Alten
Wie erwartet ändert sich beim EU-Parlament nichts Wesentliches. Die Wähler sind entweder zu Hause geblieben oder haben – bis auf Ausnahmen – wie immer ihre konservative Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung ist auf den EU-Web-Seite noch nicht aktualisiert (siehe: https://results.elections.europa.eu/de/wahlbeteiligung/) dürfte aber höher als 2019 mit 51% sein.
EU-Wahlen: Wählerwille ist egal – aber bitte trotzdem zur Wahl gehen
Was der Wähler bei der EU-Wahl wählt ist weitgehend egal. Die EU-Greminen machen ohnedies was sie wollen. Aber bitte geht zur Wahl und wählt unglültig oder eine Splittergruppe eurer Wahl.
[Lost in Europe] Europawahl: Die Umfragen sind düster
Vier Wochen vor der Wahl zeichnen die Umfragen ein düsteres Bild. ( https://lostineu.eu/europawahl-die-umfragen-sind-duester/)
[Selbstbestimmtes Österreich] Rundbrief
- 20.2.2024, Wien: Demo gegen Auslieferung Assange
- KPÖ Salzburg
- EU-Wahl
- Offener Brief
[Graz] 16.November: Diskussion zum Thema Europa
Die EU-Wahlen stehen vor der Tür – da gibt sich die EU und ihre Abgeordneten wieder bürgernahe.
[Epicenter] Das Mitmach-Internet ist in Gefahr!
Jetzt gerade arbeiten wir an zwei parlamentarischen Stellungnahme zu den beiden Gesetzesentwürfen der Digitalsteuer und des digitalen Ausweiszwangs.
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[Österreich][EU] Zur EU-Wahl gibt es nun auch in Österreich eine echte alternative Wahlmöglichkeit: KPÖ-Plus
Nun gibt es auch in Österreich eine politische Alternative zum bürgerlichen Einheitsblock samt SPÖ und zur themenfixierten Grünbewegung: die KPÖ-Plus !
[Österreich] Schafft eine linke Wahlmöglichkeit in Österreich für die EU-Wahl – Unterstützt die Kandidatur der KPÖ +
Um auch in Österreich eine linke Alternative bei der EU-Wahl zu haben, wäre es schön, wenn die KPÖ-PLUS antreten könnte. Dazu sind noch Unterstützungserklärungen bis spätetstens 12.4. notwendig.
[Deutschland] Deutschland hat eine Wahlalternative bei der EU Wahl: DiEM25 und Linke – Österreich ist wie immer im nationalen Sumpf der Vergangenheit
Anders als in Österreich gibt es in Deutschland eine echte Alternative bei der EU-Wahl: Vor allem DiEM 25!
[LinkeStmk][Friedi] Versuch einer Einschätzung der EU im EU-Wahljahr 2019
Ergebnis des Versuchs einer Bilanz-Ziehung als Diskussiongrundlage: Legitimiert diese EU nicht weiter! Sie verfolgt imperialistisch-kapitalistische Ziele – sie ist ein Spiegelbild der Nationalstaaten (EU-Status2019)
[Europa][Wandel] Diem25 am Sprung ins EU-Parlament
Wandel: Gestern hat die Mitgliederversammlung von „Demokratie in Europa„, dem Wahlflügel von Diem25 in Deutschland, die Liste für den Antritt zur EU-Wahl 2019 beschlossen und damit das vorangegangene Onlinevoting bestätigt.
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EU-Wahlen: Rechtsextremismus und Wahlverweigerer erschüttern EU-Institutionen
Die überwiegende Mehrheit der über 400 Millionen Wahlberechtigen war wie schon 2009 nicht bereit für irgendeine der kandidierenden Parteien zu stimmen bzw. dieses EU-Parlament, das keinerlei echte Mitspracherechte hinsichtlich der EU-Politik hat, zu legitimieren. (more…)
EU-Wahl: 12% der Wahlberechtigten fühlen sich als Mehrheit!
Die EU-Wahl ist geschlagen. Bezahlte Analysten haben erklärt, warum alle Wahlberechtigten mit der EU, so wie sie ist, sehr zufrieden sind. (more…)
Kommentar zur EU-Wahl: Sozialdemokraten habe wieder das rote Mäntelchen ausgepackt
Wie im heutigen Ö1 Morgenjournal zu hören war, haben Faymann & CO in der Propagandaschlacht um die Pseudodemakratie wieder das rote Mäntelchen der Hoffnung auf Soziales ausgepackt. (more…)
Kundgebung Graz: Fr. 23./ 16-18 Uhr Südtirolerplatz, Blockupy-Aktionstage 2014
Am Freitag den 23. Mai 2014 findet die 4. Kundgebung vor der EU-Wahl (siehe flugblat linke friedensplattform Amsel 201)
am Südtirolerplatz; Einmündung Maria-Hilferstraße
von 16 bis 18 Uhr statt.
Die Veranstaltung wird gemeinsam von Friedensplattform, Linke Steiermark,AMSEL durchgeführt
EU-Wahl: Kandidatur von „EU Stop“
Ich (W.Friedhuber) bin ja der Meinung, dass ich mich von diesem scheindemokratischen Propaganda-Schnick-Schnack EU-Wahl fernhalten werde, um den Diktatorinnen und Diktatoren aus der Finanzlobby nicht auch noch einen Anscheint von Legitimität zu geben – aber hier ist eine interessante Möglichkeit, die Wahlteilnahme an der EU-Wahl eventuell doch sinnvoll zu gestalten:
http://www.eustop.at/formular–eu–wahl–unterstuetzung.html (more…)
AMSEL: Wichtige Punkte für die EU-Politik
die AMSEL hat die für die Arbeitslosen wichtigen Punkte für einen EU Wahlkampf zusammengeschrieben.
- Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche, Überstundenabbau
- Überstundenpauschalen bzw. ALL-IN-Verträge nur im obersten Managementbereich
- Schluss mit Billiglöhnen
- Wohnortnahe, adäquate Arbeitsplätze
- Mehr Arbeit, von der man leben kann (im privat-wirtschaftlichen und im öffentlichen Sektor)
- Demokratisierung in allen Bereichen
- Existenzsicherung ohne Verpflichtungen
Anm. Frie.: Wenn die wahlwerbende Partei diese Punkte nicht im Programm hat, sollte sie auch nicht gewählt werden (mit Ausnahme von Großkapitalistinnen und Kapitalisten)
13 Kernpunkte der „linkestmk“ hinsichtlich der Agitation bei den EU-Wahlen
13 Kernpunkte der „linkestmk“ hinsichtlich der Agitation bei den EU-Wahlen
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