[Epicenter] Das Mitmach-Internet ist in Gefahr!
Jetzt gerade arbeiten wir an zwei parlamentarischen Stellungnahme zu den beiden Gesetzesentwürfen der Digitalsteuer und des digitalen Ausweiszwangs.
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Jetzt gerade arbeiten wir an zwei parlamentarischen Stellungnahme zu den beiden Gesetzesentwürfen der Digitalsteuer und des digitalen Ausweiszwangs.
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Nun gibt es auch in Österreich eine politische Alternative zum bürgerlichen Einheitsblock samt SPÖ und zur themenfixierten Grünbewegung: die KPÖ-Plus !
Anders als in Österreich gibt es in Deutschland eine echte Alternative bei der EU-Wahl: Vor allem DiEM 25!
Ergebnis des Versuchs einer Bilanz-Ziehung als Diskussiongrundlage: Legitimiert diese EU nicht weiter! Sie verfolgt imperialistisch-kapitalistische Ziele – sie ist ein Spiegelbild der Nationalstaaten (EU-Status2019)
Wandel: Gestern hat die Mitgliederversammlung von „Demokratie in Europa„, dem Wahlflügel von Diem25 in Deutschland, die Liste für den Antritt zur EU-Wahl 2019 beschlossen und damit das vorangegangene Onlinevoting bestätigt.
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Die überwiegende Mehrheit der über 400 Millionen Wahlberechtigen war wie schon 2009 nicht bereit für irgendeine der kandidierenden Parteien zu stimmen bzw. dieses EU-Parlament, das keinerlei echte Mitspracherechte hinsichtlich der EU-Politik hat, zu legitimieren. (more…)
Die EU-Wahl ist geschlagen. Bezahlte Analysten haben erklärt, warum alle Wahlberechtigten mit der EU, so wie sie ist, sehr zufrieden sind. (more…)
Wie im heutigen Ö1 Morgenjournal zu hören war, haben Faymann & CO in der Propagandaschlacht um die Pseudodemakratie wieder das rote Mäntelchen der Hoffnung auf Soziales ausgepackt. (more…)
Am Freitag den 23. Mai 2014 findet die 4. Kundgebung vor der EU-Wahl (siehe flugblat linke friedensplattform Amsel 201)
am Südtirolerplatz; Einmündung Maria-Hilferstraße
von 16 bis 18 Uhr statt.
Die Veranstaltung wird gemeinsam von Friedensplattform, Linke Steiermark,AMSEL durchgeführt
Ich (W.Friedhuber) bin ja der Meinung, dass ich mich von diesem scheindemokratischen Propaganda-Schnick-Schnack EU-Wahl fernhalten werde, um den Diktatorinnen und Diktatoren aus der Finanzlobby nicht auch noch einen Anscheint von Legitimität zu geben – aber hier ist eine interessante Möglichkeit, die Wahlteilnahme an der EU-Wahl eventuell doch sinnvoll zu gestalten:
http://www.eustop.at/formular–eu–wahl–unterstuetzung.html (more…)
Anm. Frie.: Wenn die wahlwerbende Partei diese Punkte nicht im Programm hat, sollte sie auch nicht gewählt werden (mit Ausnahme von Großkapitalistinnen und Kapitalisten)
13 Kernpunkte der „linkestmk“ hinsichtlich der Agitation bei den EU-Wahlen
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