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[Makroskop] Die EU-Kommission zeigt die neuen Regeln der Zentraldiktatur

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Februar 4, 2021

Stolz führt die Kommission ihr neues Waffenarsenal vor. Die Mitgliedstaaten müssen Empfehlungen aus dem Europäischen Semester umsetzen, um Mittel aus dem Aufbaufonds zu erhalten. Das ist der Weg ins autoritäre Europa.
Artikel von Martin Höpner in Makroskop

Zentral-Diktatur und Liberalismus beißen sich – zu sehen an der EU

Bloged in Allgemein,Krise by friedi Samstag Januar 30, 2021

Gerade die Corona-Krise zeigt: Zentraldiktatur und Liberalismus passen nicht zusammen. Die EU und ihre politischen Eliten wollen zentralistisch Herrschen und dabei eine liberale Wirtschaft durchsetzen. Der Erfolg dieser Machtphantasien erzeugt ein Trümmerhaufen wie nach einem Krieg.

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[Euroexit] Doppelte Standards: Ungarn&Polen, Frk, GR, Ukr

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Dezember 13, 2020

Doppelte Standards scheinen in der EU die Regel zu sein: Während Polen und Ungarn am Pranger stehen, wird über die immer diktatorischer werdenden Regierungen – etwa in Griechenland) kein Wort verloren (siehe: https://gegenblende.dgb.de/artikel/++co++d425866c-387f-11eb-bf08-001a4a16011f).

[ATTAC] Venezuela: Die Welt steht auf dem Kopf und der Krieg der USA

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag März 5, 2019

Artikel von Jorge Fonseca, aus dem Spanischen übersetzt von Christine Hödl von der Steirische Friedensplattform.
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Things to come: Uploadfilter im Internet

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag September 27, 2018

Die Überschrift könnte bald verboten werden, weil sie ev. Urheberrechte verletzt. (more…)

Exemplarischer Hinweis auf YouTube – solange noch wenig zensuriert wird

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Sonntag August 5, 2018

Solange die geplanten Zensuren noch nicht durchgeführt werden, sollten möglichst viele Menschen noch die Möglichkeit nutzen, sich alternativ zu informieren. Als Anregung etwa: https://www.youtube.com/watch?v=Ue8Epe9yvAw (more…)

Freiheit ist das, was uns die Herrscher auf keinen Fall lassen wollen …

Bloged in Allgemein,Protest,Systemalternativen by friedi Freitag Februar 23, 2018

… verstärkte Überwachung, Auflassung subsidiärer Strukturen, Einsparungen bei Basisdemokratie, freier Bildung, Sozialem und Krankenversorgung, Einschränken der freien Meinungsäußerung, Errichtung einer Zentralverwaltung und Wirtschaftsdiktatur, straflose Gesetzesbrüche zugunsten Monopolgesellschaften … das sind die Zeichen der Zeit! (more…)

[Solidarwerkstatt] 3 Paukenschläge

Bloged in Allgemein,Systemalternativen by friedi Freitag Januar 1, 2016

3 Paukenschläge aus 2015 die Demokratie-Ende verkünden: http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=1395&Itemid=1

Die Hydra des Zentralstaats breitet sich aus: Zwangsquoten – alle Macht dem Bund und dann der EU-Zentrale!

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag September 22, 2015

Österreich ist ein Bundesstaat, bei dem das Recht von den Ländern ausgehen. Nachdem der Bund seine Aufgaben aufgegeben hat, möchte er nun die Länder entmachten.  (more…)

Die EUrokratur beschließt: TTIP kommt – egal ob die Menschen es wollen ….

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Juli 18, 2015

Das Europaparlament gibt für TTIP erstmal grünes Licht.

Compact versucht weiter dagegen zu mobilisieren .

Gegen TTIP, CETA & CO: Demokratie muss neu erkämpft werden

Bloged in Diskussion,Systemalternativen by friedi Dienstag Oktober 14, 2014

Der internationale Protest-Tag gegen TTIP, CETA & CO fand so breiten Widerhall bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sich auch die offiziellen Medien (Bsp. „Krone„) nicht verschließen konnten (Bsp.).

Unterschriftenaktion gegen

Auch die Aktionen in Graz zeigten, dass „Provinz“ nicht „provinziell“ heißt, sondern den Kern von selbstbestimmten Denen darstellt.

Die Demo am Sonnenfelsplatz der ÖH war stark besucht und vom Info-Gehalt sehr dicht. U.A. wurde von Werner Kogeler (Grüne) die Doppelzüngigkeit der österr. Regierung in Sache TTIP klar dargestellt. Faymann ist unter jenen, die in Brüssel den umstrittenen Investorenschutz in die Verhandlungen einbrachten – in Österreich tut er so, als wäre er dagegen (Sozialismus war gestern).

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[aik-newsletter] Italien: Wahlgesetz für die Euro-Diktatur

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Februar 20, 2014

Das Wahlgesetz (in den Medien als „Italicum“ bezeichnet) das aus der
Vereinbarung zwischen Matteo Renzi (PD — Demokratische Partei) und
Silvio Berlusconi (Forza Italia) entstanden ist, ist antidemokratisch
und oligarchisch und muss ohne zu zögern bekämpft werden. (more…)

Die Linke Stmk als „Vertretung“ des ÖGB

Bloged in Allgemein by friedi Freitag März 2, 2012

Am 29.2.2o12 hat der EGB (Europäische Gewerkschaftsbund) zum europaweiten Aktionstag gegen die Krise ausgerufen. Das Motto war „genug ist genug!“ (siehe: ÖGB) – und gemeint waren damit die frechen Raubzüge an den Einkommen der unteren Schichten der Bevölkerung  durch die neoliberalen europäischen Regierungen (wie z.B. aktuell in Griechenland). (more…)

Proteste gegen Kasachstan

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 15, 2011

Freitag 16.12.: Protestkundgebung vor kasachischen Einrichtungen

11.00 Wien – Kasachisches Konsulat (Wien 1; Wipplingerstr. 35)
12.00 Graz – Kasachisches Honorarkonsult (Graz, Mariahilferstr. 9)

Weitere Info: SLP

Wehrt Euch!

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Dezember 4, 2011

Das “System” spricht “Klartext”

Anscheinend hat sich das Herrschaftssystem bereits soweit gefestigt und machtpolitisch (Gesetz, Militär, Polizei) abgesichert, dass man glaubt, es sich leisten zu können, immer mehr Klartext reden zu können. (more…)

Spindelegger – oder die Notwendigkeit von Alternativen!

Bloged in Allgemein by friedi Samstag August 27, 2011

In den ORF-Sommergesprächen (Auszüge heute im Ö1 Morgenjournal) war Spindeleggers politisches Wollen zu hören. Wer bisher geglaubt hat, es kann nicht schlimmer werden, den hat dieses Interview hoffentlich die Augen geöffnet! (more…)

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