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[Österreich] Die moderne Demokratie innehalb der EU – die Bevölkerung hat nichts mehr zu sagen

Bloged in Geld,Krise,Protest by friedi Donnerstag November 16, 2023

Bis zu 80% der Bevölkerung wollen es nicht – egal! Die Regierung macht es trotzdem. Die Bevölkerung wird dann danach „aufgenordet“ und die lästigen „Fake-News“, die nicht das berichten was die Regierung will, wird zensurieren. Diese Zensur nennt sich dann Faktencheck, die nur eine Aufgabe hat, alle abweichenden Meinungen lächerlich zum machen: Methoden der moderne Demokratie gemäß den Vorstellungen der EU-Granden.

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[Solidarwerkstatt] Rundbrief 23/2020

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Dezember 1, 2020

Themen:

  • Hacklerpension: 45 Jahre sind genug
  • Absurde steirische Gesundheitspolitik
  • Schutzhaft, Gesinnungsjustiz, Netzüberwachung: Angriff auf die Demokratie

u.v.a.m. Zum Rundbrief

Demokratieverlust allen Ebenen.

Bloged in Allgemein,Protest,Revolutionen by friedi Sonntag Juli 26, 2020

In omnipotenter Machtentfaltung der Volksvertreter geht Demokratie auf allen Ebenen verloren. Ersetzt wird sie durch Propaganda und Polemik.

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Aufruf: Formiert euch zu Protesten gegen den Demokratieabbau in Österreich

Bloged in Allgemein,Protest by friedi Freitag Mai 8, 2020

Gescichtsvermummung

Kurz und Kogler (K.u.K.) sind dabei, in Österreich Lebensbedingungen zu verwirklichen, die zuvor nur Bestandteil von dunklen Zukunftsvisionen waren – angefangen von den Zuständen in Orwells 1984 bis hin zur Verfassungsänderung auf der Farm der Tiere und den Bekleidungsvorschriften die Moebius im Sternenwanderer zeigt.

Auch wenn K.u.K. das alles akordiert mit internationalen Organisationen tun, sollten wir uns dagegen zur Wehr setzen.

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LinkeStmk: Analyse 2018

Bloged in Allgemein,Diskussion,Systemalternativen by friedi Samstag Dezember 29, 2018

LinkeStmk Status 2018

Als PDF-Download: Jahreswechsel2018 (more…)

[ATTAC] EU-Parlament winkt JEFTA-Abkommen durch und schwächt damit die Demokratie weiter …

Bloged in Allgemein by friedi Donnerstag Dezember 13, 2018

JEFTA: EU-Parlament schwächt die Demokratie

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[solidaritaet-graz] Text zu DiEM & Co.

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag April 24, 2016

Hier ein lesenswerter Text von Mario Candeias zu „DiEM & Co.“: http://www.zeitschrift-luxemburg.de/diem-und-co/

[ATTAC] Info 04/2016: TTIP – Attac überreicht der EU-Kommissarin ein „Geschenk“

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Februar 28, 2016

ATTAC-Info 04/2015

[P25][Graz]: Aktion „Heisse Suppe gegen soziale Kälte“

Bloged in Allgemein,Krise,Systemalternativen by friedi Freitag Dezember 5, 2014
AKTION „HEISSE SUPPE GEGEN SOZIALE KÄLTE“
Zeit: Freitag, 12.12.2014, 15.00 bis 16.00 Uhr (Treffpunkt für AktivistInnen 14.30 Uhr)
Ort: vor dem Landhaus, Herrengasse 16 in Graz (more…)

Ungarn-Veranstaltung Do.11.4. 18,3Oh WIEN- Grüner Rathausklub

Bloged in Diskussion by friedi Freitag April 5, 2013

Liebe Europa-Interessierte!
Aus aktuellem Anlass (Verschärfung der demokratiepolitischen Lage in Ungarn) möchten wir Euch auf eine Veranstaltung, die am 11. April (um 18:30 Uhr) im Grünen Rathausklub stattfindet, hinweisen:
„Herausforderung Ungarn – Ein Land vor der Wahl“ (wobei Wahl hier nicht eine bevorstehende Parlamentswahl meint, sondern die Wahl zwischen einer zunehmend autoritären oder einer demokratisch-rechtsstaatlichen Entwicklung).

HerausforderungUngarn_Infoveranstaltung11april2013_Einladung

Grüner Klub im Rathaus (Wien)

Der Putsch der EU-Autokraten gegen die Demokratie geht unvermindert weiter…

Bloged in Revolutionen by friedi Montag April 1, 2013

Veto gegenüber Demokratie

Abseits der Öffentlichkeit wurde am 12. März 2013 der nächste Anschlag auf Demokratie und Sozialstaat durch das Europäische Parlament gewunken. „Two Pack“ nennen sich zwei EU-Verordnungen, die die nationalen Parlamente im Bereich der Wirtschafts- und Budgetpolitik weiter entmündigen und die Macht der EU-Technokratie stärken (Zum Artikel: Solidar-Werkstatt).

Die Linke Stmk als „Vertretung“ des ÖGB

Bloged in Allgemein by friedi Freitag März 2, 2012

Am 29.2.2o12 hat der EGB (Europäische Gewerkschaftsbund) zum europaweiten Aktionstag gegen die Krise ausgerufen. Das Motto war „genug ist genug!“ (siehe: ÖGB) – und gemeint waren damit die frechen Raubzüge an den Einkommen der unteren Schichten der Bevölkerung  durch die neoliberalen europäischen Regierungen (wie z.B. aktuell in Griechenland). (more…)

Jahr 4 der Krise

Bloged in Allgemein by friedi Mittwoch Dezember 21, 2011

Einladung:

Seminar der LINKEStmk

wann: Mo. 2.1.2012 13:30 – 19:00
wo: UNI Graz, Institut für Philosophie, Heinrichstrasse 26, 5. Stock, Großer Seminarraum UR 09.51 Map

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Wehrt Euch!

Bloged in Allgemein by friedi Sonntag Dezember 4, 2011

Das “System” spricht “Klartext”

Anscheinend hat sich das Herrschaftssystem bereits soweit gefestigt und machtpolitisch (Gesetz, Militär, Polizei) abgesichert, dass man glaubt, es sich leisten zu können, immer mehr Klartext reden zu können. (more…)

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