Auch nach der jüngsten Erklärung von Donald Trump in Sachen Mittelstreckenwaffen und Truppenabzug bleibt es dabei: die Friedensbewegung mobilisiert am 30. Mai bundesweit zu Demos gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen nach Wiesbaden und Grafenwöhr.
Anstatt die Ansagen von Donald Trump bezüglich Truppenabzug aus Deutschland und den Verzicht in Deutschland Tomahawk-Flugkörper zu stationieren als Schritt zu Demilitarisierung und Entspannung zu sehen, jubelt der deutsche Militarismus und verlangt nun die Anschaffung von Angriffswaffen!
Keine Mittelstreckenwaffen, nirgends!:
Demos am 30.5.2026 in Wiesbaden und Grafenwöhr Frieden-in-aktion
Liebe friedensbewegte Mitmenschen,
ich möchte Euch bitten, im 85. Jahr des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion dem Feindbild Russland gemeinsam, laut und deutlich entgegenzutreten und eine entsprechende Initiative zu unterstützen.
Bundesweite Demonstration am 3. Oktoberin Berlin und Stuttgart
Verrückte EU – Politik: Drohende Rentenkürzung um Ukraine zu unterstützen und Fußballkravalle als Pogrom.
„Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine direkte Beteiligung der Bundeswehr am Ukraine-Krieg nicht aus.“ (German Foreign Policy, 13.6.2024)
Großdemo „Nein zu Kriegen!“
am 25.11. in Berlin und Aufruf
„Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“
Die BRD hat im Strafgesetzbuch einen Absatz eingefügt, der ob seiner unspezifischen Formulierung geeignet ist, jeglichen kontroversen Meinungsaustausch über historische Vorgänge zu unterbinden. Die DKP hat dagegen einen Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Die grüne Politik in der BRD geht auf: Das Wirtschaftswachstum ist negativ. Deutschland ist damit Vorreiter für eine neue Art zu Wirtschaften, denn das Kernproblem des Kapitalismus ist das grenzenlose Wachstum. Für Deutschland sieht es aus, als wäre die Wende geglückt. Fraglich ist nur, ob sich alle im Klaren sind, was das für sie bedeutet.
Die Rote Fahne hat 2021 zum Generalstreik aufgerufen und war in der Corona-Berichterstattung nicht Linientreu – als Reaktion hat sie mit einem Verfahren wegen Volksverhetzung zu rechene.
Aktion vor der BRD-Botschaft: Keine Waffen – Keine Panzer
Die Beantwortung der Anfragen von Sahra Wagenknecht und Zalin Nastic an den Deutschen Bundestag bezüglich der Anschläge auf die Nordstream-Pipeline sind bis Dato leider nicht veröffentlicht (siehe Exxpress).
Rainer Brunath schildert die Folgen der überzogenen Sanktionen gegen Russland: Nun ist die „Wertegemeinschaft“ Bittsteller bei Autokraten fernab der menschenrechtlichen Ideale des Westens.
In derFreitag liefert Roland Czada eine Analyse der Gründe, warum der ukrainische Präsident Szelenskyj den deutschen Präsidenten Steinmeier ausgeladen hat. Der Grund ist nach Czada darin zu finden, dass Steinmeier namhaft am Vorschlag einer friedlichen Lösung mitgearbeitet hat.
Unter dem Titel „Schutzhelme für die Ukraine“ analysiert Rainer Brunath das aktuelle Vorgehen in Bezug auf die Ukraine.
Die Preise steigen – und darauf kommen Forderung nach Lohnerhöhung – ein Prozess, der allgemein als Inflation bezeichnet wird. Ist aber die Bezeichnung Verteuerung nicht korrekter?
R. Brunath hat die fragwürdigen Konzepte der Pandemiebekämpfung reflektiert.
Rainer Brunath hat für die Deutsche Bundesrepublik die fehlende konsequente politische Anti-Corona-Offensive analysiert. Die Analyse bezieht sich zwar auf die BRD – in Österreich ist aber ähnlich nicht-agiert geworden.
Klaus Dörre hat im Magazin Jacobin eine Analyser der Wahl in Deutschland erstellt (siehe: https://jacobin.de/artikel/schicksalswahl-alles-muss-anders-werden-klaus-dorre-bundestagswahl-ampelkoalition-grune-fdp-spd-scholz-bearbock-lindner-klimakrise-neuer-sozialismus/ ).
Rainer Brunath hat eine sehr persönliche Analyse über die „Leistungen“ von Angela Merkel verfasst. Merkel hat eine politische Basis geschaffen, an der zukünftige BRD-Regierungen (leider) anknüpfen werden.
Dier Regierungen unter neoliberaler Ideologie verstoßen gegen ihren demokratischen Auftrag zum Wohle für das gesamte Volk zu sorgen. Rainer Brunath hat dazu eine sehr eindringliche Analyse – bezogen auf die Deutsche Bundesrepublik geschrieben – die aber auch für die gesamte EU und auch für Österreich unter Kanzler Kurz zutrifft.
Gestern, am 26.9.2021 fanden drei Wahlen statt: In der BRD, in Oberösterreich und in Graz. Das Ergebnis zeigt: Zumindest regional gibt es Hoffnung darauf, die neoliberale Diktatur und ihre Lebenswelt-Zerstörung zu überwinden.
Stellungnahme von „frieden-links.de“ zum Plan eines erneuten Militäreinsatzes in Afghanistan
In der BRD bestimmt ein Gremium, welche Parteien als Partei anerkannt werden. Dieses Gremium hat nun die DKP ausgeschlossen (siehe: DW). Harmut Geil, das einzige Ausschussmitglied, das gegen den Ausschluss gestimmt hat (auch Die Linke hat für den Ausschluss gestimmt), wurde dazu von der Junge Welt befragt.
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DKP wird nicht zur Wahl zugelassen – und vermutet politische Motive (Spiegel 8.7.2021)
Mit Annalena Baerbock eine junge, unideologisch wirkende Frau ins Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel zu schicken, war sicherlich eine berechnende Entscheidung. Indem sie Klimaschutz zur Hauptaufgabe unserer Zeit erklärt, kann sie sich breiter Zustimmung sicher sein.
Diskussion: Mo 25.1.2021 18h
Online-Veranstaltung übertragen über Facebook
Gastgeber: Antiimperialistische Koordination (AIK) und euroexit.org
https://www.facebook.com/events/417859752802105/
Die internationale Erklärung, die von dem „Observatoria de Ecología Política de Venezuela“ ausgeht, gibt es nun auch auf Deutsch.
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