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[ATTAC] Presseaussendung zu Volksbegehren gegen TTIP,CETA – Kundgebungen in Graz

Bloged in Allgemein by friedi Dienstag Januar 17, 2017

Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA

Kundgebungen in Graz

Standkundgebungen am 23., 25. und 27. Jänner 2017 von 10:00 bis 18:00 Uhr in der Schmiedgasse an der Kreuzung Stubenberggasse zur Unterstützung des Volksbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. PassantInnen werden mittels Informationsmaterial und kreativen Aktionen auf das Volksbegehren aufmerksam gemacht.

Eintragungswoche von 23. bis 30. Jänner

Attac Österreich unterstützt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Darin wird der Nationalrat aufgefordert TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 zur Unterzeichnung auf.

Nicht in den üblichen Amtsräumlichkeiten

Die Eintragung in Graz ist nur außerhalb der üblichen Amtsräumlichkeiten (Servicestellen) möglich. Die Adressen der Eintragungslokale und deren Öffnungszeiten finden Sie auf http://www.graz.at/volksbegehren. Eine besondere Kennzeichnung der unüblichen Eintragungslokale (z.B: Sax Eis in St.Peter) ist laut telefonischer Auskunft vom Referat Wahlen leider nicht vorgesehen.

Noch nicht zu spät aber auch noch nicht geschafft!

CETA kann erst vollständig mit Konzernklagerechten in Kraft treten, wenn der Nationalrat zustimmt. TTIP mag zwar derzeit auf Eis liegen, doch trotz öffentlicher Kritik haben die EU-Regierungen der Kommission das Verhandlungsmandat noch immer nicht entzogen. Auch das fast fertig verhandelte Abkommen TiSA birgt in weiten Teilen dieselben Gefahren wie CETA und TTIP. Es soll öffentliche Dienstleistungsbereiche für profitorientierte Konzerne öffnen.

Wir unterstützen das Volksbegehren auch, um die so dringend nötige Debatte über eine grundlegend andere Handels- und Investitionspolitik anzustoßen, welche Antworten auf die aktuelle soziale, ökologische und demokratische Krise bietet. Verhandlungen müssen nicht nur transparent sondern mit parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Das ist derzeit nicht der Fall.

Die Kundgebungen werden unterstützt von:
Attac Graz, Amsel, AUGE, Gemeinwohlökonomie Graz, Greenpeace Graz, KMU gegen TTIP, Linke Steiermark, Steirische Friedensplattform, Südwind Steiermark, System Change Not Climate Change

Ankündigung auf der Attac Graz Seite.

Rückfragen bitte an René Schuster, Attac Graz, 0680 30 21 345, rene.schuster@attac.at

Globalisierung braucht Gestaltung

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