[KPÖ] Außenministerin gibt verbal Neutralität Österreichs auf
Außenministerin Meinl-Reisinger probt den Verfassungsbruch
|
seit einiger Zeit sagen sie es ganz offen: Die NEOS wollen der österreichischen Neutralität an den Kragen. Aber gegen die geltende Verfassung zu behaupten, Österreich habe seine Neutralität bereits aufgegeben, ist selbst für Außenministerin Meinl-Reisinger ein starkes Stück. |
|
Wirkliche Solidarität in Europa wäre, nicht auf den allgemeinen Kriegszug mit aufzuspringen. Wirkliche Solidarität wäre, die österreichische Neutralität dafür zu nutzen, eine alternative Außenpolitik zu entwickeln, die Frieden und zivilen Interessenausgleich zum zentralen Gegenstand macht. |
Anm. Frie: Gesetzesbeugung und -Brüche scheinen in dem Demokratieverständnis Westeuropas nun zum Wertekanon zu gehören: Deutschland stationiert entgegen dem Grundgesetz Truppen im Ausland; von der Leyen will EU-Verschuldung; Meinl-Reisinger beendet die österr. Neutralität – natürlich alles ohne wirkliches Mandat ….
ich habe ungehört vor diesen rosaroten immer gewarnt. als katastrophe kann gesehen werden, dass die övp, wie auch die spö zur wahrung ihrer politischen sitzflächen der frau reinl-meisinger das aussenministerium überlassen haben (kreisky, krichschläger schauts oba !), jene unbedarfte, die vom nato-verblendeten veit dengler gesteuert wird.
Trackback by kurt strohmaier 20. Mai 2026 10:05