[Wien][SebÖ] 21.5.2026: Kundgebung gegen Drohnenrüstung
Kein Waffenexport für Völkermord
Do 21.5. 16h Wirtschaftsministerium, Stubenring 1, 1010 Wien
Erst vergangenen Sonntag hat der Bundeskanzler im Regime-Blatt „Krone“ wieder gegen die Neutralität getrommelt. Die Neutralität schütze uns nicht, generell und insbesondere vor Drohnen. Darum müssten wir voll in die Drohnenrüstung einsteigen und bräuchten wir Sky Shield.
Kein Wunder, dass das Verteidigungsministerium an der Rheinmetall-Drohnen-Messe, die am 21.5. in Wien Simmering beteiligt ist. Es ist symbolisch bedeutend, dass dieses Event in einer Außenstelle des KZ Mauthausen stattfindet. Denn es soll dazu dienen, die Reste des Antifaschismus, wie sie in der Verfassung verankert sind, für den Krieg wegzuräumen, gegen Russland, gegen die Palästinenser, gegen den Iran, immer fest an der Seite der USA, NATO, EU.
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Veranstalter: Stimmen für Neutralität www.stimmenfuerneutralitaet.at
Es sprechen:
Boris Lechthaler (Solidarwerkstatt)
Heinz Hattinger (ARGE-ZD)
Irmgard Ehrenberger (Versöhnungsbund-Österreich)
Astrid Wagner (Stimmen für Neutralität)
Michael Wögerer (Österreichisch Kubanische Gesellschaft)
Robert Hilbert-Lahl (Initiative Plattform Demokratie)
Alexander Pospischil (KPÖ Wien)
Willi Langthaler (Selbstbestimmtes Österreich)
Moderation: Andreas Wimmer (Stimmen für Neutralität)
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Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Wir fordern:
• Rotax-Motorenproduktion: keine Killerdrohnen! Zivile Nutzung! Umrüstung!
• Stopp aller Lieferungen von Motoren für Killerdrohnen, insbesondere an Israel!
• Kein Ankauf von israelischen Drohnen für das Bundesheer!
• Keine Rüstungsgeschäfte mit Israel – sofortige Aufkündigung der Rüstungskooperation Österreichs mit Israel!
• Nein zur Aufweichung des Außenwirtschaftsgesetzes – keine Profite mit Rüstung!
• Ausstieg Österreichs aus der EU Militarisierung und deren Strukturen, z. B. PESCO und“ Friedensfaszilität“
• Kein weiteres österreichisches Steuergeld für das EU-Hochrüstungspaket!
• Stopp der Durchfuhr fremden Kriegsmaterials und fremder Truppen durch Österreich!
• Aufkündigung der „NATO-Partnerschaft für den Frieden“!
• Schluss mit ausländischer Rüstungsproduktion in Österreich!
• Überprüfung aller Gesetze hinsichtlich einer verschärften Kontrolle von
Rüstungsexporten auf Grundlage des BVG über die „Immerwährende Neutralität“.
• Vollständige Aufklärung über die bisherigen Lieferungen und strafrechtliche
Verfolgung der dafür Verantwortlichen.
NEIN ZUR NATO!
Es unterstützen:
Antiimperialistische Koordination (AIK)
ARGE für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit
Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF)
Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB)
Initiative Plattform Demokratie (IDP)
KJÖ Wien
KSV Wien
KPÖ Leoben
Menschen Freiheit Grundrechte (MFG)
Selbstbestimmtes Österreich (Sebö)
Solidarwerkstatt Österreich
Versöhnungsbund Österreich
https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/termin/kein-waffenexport-fuer-voelkermord-0
_______________________________________________ www.selbstbestimmtes-oesterreich.at Politisch-soziale Initiative für eine demokratische, soziale und ökologische Opposition Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/@selbstbestimmtesoesterreich initiative@selbstbestimmtes-oesterreich.at
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