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Ukrainekrieg, Nahost-Eskalation

Mo., 6. November 2023, 19.30 Uhr

Treffen + Diskussion: Ukrainekrieg, Nahost-Eskalation: Kürzungen bei Sozialem, Gesundheit, Bildung statt Ausbau von Sozialstaat und Neutralität immer mehr Geld für Aufrüstung und Krieg.

Stiftgasse 8, 1070 Wien Amerlinghaus, Raum 3

Anmeldung für Interessierte unter: oesolkom@gmx.at

Nahost-Eskalation

Wir verurteilen den Angriff der Hamas auf Israel. Wir verurteilen die jahrzehntelange Apartheidpolitik Israels gegenüber dem palästinensischen Volk. Dieser jahrzehntelange Apartheidpolitik Israels gegen das palästinensische Volk verursachte und verursacht unsägliches Leid, Verletzte, Tote und Zerstörung, Hass und Gegenhass. Wir sind solidarisch mit der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung, aber nicht mit deren Regierungen. Österreich als immerwährend neutrales Land muss darauf hinwirken, dass Gewalt und Krieg sofort gestoppt werden und eine noch größere humanitäre Katastrophe als sie schon seit Jahrzehnten in Gaza besteht  verhindert wird.  Einseitige Parteinahme für Israels halbfaschistische Rechtsregierung dient nicht dem Abbau von Aggression, Konflikt, Gewalt, Krieg und Friedensfindung, sondern gießt im Gegenteil noch mehr Öl ins Feuer. Eine ausführlichere Analyse über die Hintergründe, Nutznießer und Verlierer dieses über sieben Jahrzehnte anhaltenden und immer wieder explodierenden kriegerischen Konfliktes werden wir demnächst veröffentlichen.

KV-Verhandlungen: Klassenkampf von oben

KV 2023 – Klassenkampf von oben_164_HP

Gesundheit: Schleichende Privatisierung der KostenIm Budget für 2024 werden für Aufrüstung bis 2027 um 2. Mrd. Euro mehr als im ursprünglich vorgesehen, also in Summe 18 Milliarden fließen. Gleichzeitig werden der Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten (ÖGK) im Zuge des Finanzausgleiches statt der für den Ausbau der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung (Kassenstellen, Primärversorgungszentren) benötigten 800 Mio. Euro nur 233 Mio. Euro bewilligt, also um 570 Mio. Euro pro Jahr weniger. Was bei Gesundheit fehlt und an Kosten auf die Bevölkerung abgewälzt wird, geht in Neutralitätsbruch durch Beteiligung an und Zahlung für EU/NATO-Aufrüstung.

Schleichende Privatisierung der Gesundheitskosten_164_HP

ÖVP: Abkanzler Nehammer

Abkanzler Nehammer_164_HP

FPÖ: Weder sozial noch für Österreich

FPÖ_164_HP

SPÖ: Abschied von der Neutralität?

Auch die SPÖ verabschiedet sich immer mehr von der Neutralität und spielt damit den Neutralitätsfeinden ÖVP, Grüne und Neos sowie den FPÖ-Neutralitätsheuchlern in die Hände. Gefährlich für den sozialen Frieden im Land und die Sicherheit Österreichs und seiner Menschen.

SPÖ + Neutralität_164_HP

ÖGB zu Ukrainekrieg, Neutralität und Frieden

In der Ukraine findet ein Stellvertreterkrieg statt. Wir sind solidarisch mit der ukrainischen und der russischen Bevölkerung aber nicht mit deren Regierungen. Wir lehnen den Krieg Russlands gegen die Ukraine entschieden ab! Dieser Krieg, der unsägliches Leid, Verletzte, Tote und Zerstörung verursacht, ist sofort zu stoppen. Doch wie verhält sich der ÖGB, wenn gegen den Krieg und für einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ein-getreten wird?

UkrainekriegOeGB_HP.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)

Ukrainekrieg, Sky Shield, Nahost-Eskalation und Österreich

Sky Shield ist kein Abwehrsystem, sondern ein Teil des USA/NATO-Atom-Erstschlagsystems gegen Russland. Es soll dazu dienen, einen atomaren Erstschlag gegen Russland sicherzustellen. Russland soll damit gelähmt, eine Rückschlagskapazität Russlands so unmöglich gemacht werden. Westliche, z.B. kanadische Autoren, trauen den USA aufgrund der US-„Präventivstrategie“ zu, sogar einen dritten Weltkrieg zu riskieren. (Quelle: FOCUS online: Atomarer Erstschlag als Option? Experten warnen: Die US-Präventivstrategie führt zu einem dritten Weltkrieg. Aktuell bedeutet das, mit Hilfe von Sky Shield einen Atomkrieg gegen Russland zu riskieren. Sky Shield ist das Vorhaben, vom kalten Krieg wegzukommen und einen heißen Weltkrieg „führbar“ zu machen. Welche Ungeheuerlichkeit.