[Lost in Europe] EU verstärkt Internetzensur
„Wegen angeblicher „Desinformation“ erhöht die EU-Kommission nun auch den Druck auf Meta / Facebook und TikTok.“ (Lost in Europe, 19.10.2023)
Was ist Desinformation? Dafür gibt es keine anerkannte Definition, die EU-Kommission liefert auch keine. [Friedi: Bzw. der Nachweis, dass Täuschungsabsicht besteht ist kaum zu führen]
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Die Kommission fragt auch nach Hassrede im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel. Gemeint ist natürlich nur Hamas, nicht Israel…
Wenn Brüssel mit den Antworten der Unternehmen nicht zufrieden ist, kann die EU-Behörde formelle Ermittlungen einleiten. (Lost in Europe, 19.10.2023)
Friedi: Es scheint bei diesem Vorgehen eher um die Unterdrückung unliebsamer Nachrichten zu gehen, wie auch der Kommentar von Dammerau zum Lost in Europe-Artikel nahe legt. Die EU-Kommission als Realisierung des Orwell’schen Wahrheitsministeriums.
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