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Europawahl: SP-Debakel und genereller Rechtsruck

Bloged in Allgemein by admin Sonntag Juni 7, 2009

Die Sozialdemokratie hat mit minus 9,5 Prozent ein wahres Debakel eingefahren. Obenauf sind die Schwarzen, der Populismus eines -von der Kronenzeitung maechtig gefoerdeten- Hans Peter Martin und die FPOE, die sich verdoppeln konnte .


Dieser generelle Rechtsruck, der auch in etlichen anderen europaeischen Laendern erfolgte, sollte der Linken zu denken geben. Offensichtlich ist , dass die Sozialdemokratie angesichts der globalen Krise des Kapitalismus orientierungslos dasteht. Wie schon bei Wahlen davor (Salzburg, Kaernten, Arbeiterkammerwahlen,…) laufen der SPOE die WaehlerInnen in Scharen davon.

Die Gruenen , die abermals Einbussen zu verzeichnen hatten , sind meilenweit davon entfernt, gesellschaftspolitische Alternativen anzubieten- gerade in Europafragen, wo sie sich fuer den neoliberalen und militaristischen Reformvertrag ausgesprochen haben.

In so einer Situation nimmt es nicht wunder, dass Populismus und extreme Rechte gleichsam in ein politisches Vakkum vorstossen koennen.

Die kleine oesterreichische Linke muss sich doppelt bei der eigenen Nase nehmen:

– erstens, dass sie die -wichtigen- Europawahlen weitgehend verschlafen hat

– zweitens , dass es ihr nicht gelang, gemeinsam eine linke Alternative zu praesentieren ( der Alleingang der KPOE schaffte gerade 0,7 Prozent ).

Es bleibt nur zu hoffen, dass dieser generelle Rechtsruck zu einem Umdenken fuehrt: und endlich ernsthaft und solidarisch an den Aufbau einer politischen Kraft links von der Sozialdemokratie herangegangen wird.

Hermann Dworczak ( 0676 / 972 31 10)

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