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[Euroexit] Europäischer Aufruf: das Nach-der-EU vorbereiten

Bloged in Allgemein by friedi Samstag Juni 20, 2020
EU-Abfallkorb

EU-Ende

Das Nach-der-EU vorbereiten
Schluss mit dem Neoliberalismus

Aufruf der Europäischen Koordination gegen Euro, EU, Nato und
Neoliberalismus

https://www.euroexit.org/index.php/2020/06/19/das-nach-der-eu-vorbereiten/

Die Corona-Pandemie hat einen gewaltigen Sturm losgetreten und uns an einen Point-of-no-return geführt. Die Büchse der Pandora wurde geöffnet.
Die Gesamtheit der chronischen Krankheiten des Finanzmarkt-Kapitalismus wurden ans Licht gezerrt. Über der Menschheit geistert das Gespenst der Jahrhundert-Stagnation. Mit dem Niedergang der neoliberalen
Globalisierung treten wir in eine Periode großer Turbulenzen und sozialer Katastrophen ein, die andererseits auch Chancen auf Veränderungen bieten. Zusammenstöße zwischen Vertretern eines politischen Projekts der unteren Schichten und Klassen und jenen eines autoritären kapitalistischen Regimes sind möglich. Die Umwälzungen
reißen die aktuellen geopolitischen Gleichgewichte fort, mit dem Risiko eines zerstörerischen Konflikts zwischen den großen Mächten.

Die EU wird aufgrund ihrer brüchigen Fundamente und ihrer inneren Gegensätze in diesem kommenden weltweiten Beben schwer ins Strudeln kommen. Die Covid-19-Pandemie hat in der Tat die totale Unfähigkeit der
Union entblößt, auf die Notsituation zu reagieren und sich zu reformieren. Deutschland, der eigentliche Hausherr der EU, hat nie aufgehört seine eigenen Interessen zu verfolgen, seine starren ordoliberalen Regeln durchzusetzen, wiewohl sie sich als unhaltbar erweisen. Dieses deutsche und europäische Dogma wirkt zu Ungunsten   insbesondere der Mittelmeerländer, die riskieren im Abgrund zu versinken. Das ist es auch, was uns das kürzliche Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts sagen will.

Gesamter Aufruftext:
www.euroexit.org/index.php/2020/06/19/das-nach-der-eu-vorbereiten/

Selbst unterzeichnen:
https://docs.google.com/forms/d/1xUW3BKALrmgtHUjRh-9JZihI49guL8DQgRbO0FOcJ2Y

_______________________________________________
www.euroexit.org
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau

personenkomitee@euroexit.org


Anmerkung LinkeStmk:
Einige Punkte des Aufrufes sind diskussionswürdig; so etwa die Rolle der EZB und die Übernahme von Staatsverschuldungen durch andere Staatshaushalte.
Trotz dessen ist der aktuelle, rein auf neoliberales Wirtschaftsstreben gerichtete Weg der EU abzulehnen. Noch dazu wenn, wie die aktuelle Krise wieder zeigt, im Schadensfall das Kapital in keiner Weise willens ist, sich am angerichteten Schaden zu beteiligen.
Dies gilt leider auch für Italien: Die Bekeleidungsindustrie hat massenhaft illegale Arbeitskrkäfte auch aus China beschäftigt – damit finanzielle Gewinne erzielt und an der Gesundheitskatastrophe ursächlich mitgearbeitet.
Dass nicht zu aller erst diese Profiteure zur Kasse gebeten werden, sondern sogar die Profiteure nun durch Spenden anderer Länder abgesichert werden sollen, ist im hohen Maße diskussionswürdig …
Dies soll aber kein Grund sein, den Aufruf zur Gestaltung der „Nach-EU“- Zeit nicht zu unterstützen. Die Konstruktion der EU mit verunglückten Währungskonzept und politisch nicht eingebundener EZB, mit rein auf Kapitalgewinne abzielende Maßnahmen – ist abzulehnen.
Gerade auch wegen der aktuellen Vorgänge zur Krisenbewältigung: Eine Transferunion ist ein Bruch der EU-Verträge und bräuchte einen neue Volksabstimmung – das wird von der Politik – regional, national und EU-Weit unter den Tisch gekehrt – allein darum ist die EU in der aktuellen Form keine Institution, die unterstützenswert ist …

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