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[Epicenter] Wir können das Internet retten! #SaveYourInternet

Bloged in Protest by friedi Freitag August 17, 2018

… unser Verein ist in einem daueralarmierten Zustand. Wir sind permanent damit beschäftigt, Angriffe auf das freie und offene Internet und damit auf unsere Grundrechte abzuwehren.

Protestkungebungen am 26.8. in Graz, Linz und Wien und europaweit.


Diese [Angriffe auf die Informationsfreiheit] kommen von vielen Seiten: von Telekommunikationskonzernen, von der heimischen Regierung und von der EU.

Besonders bedenklich ist, dass unsere Regierung derzeit den Ton in Europa angibt. Als EU-Vorsitzland bekleckert sich Österreich nicht gerade mit Ruhm. Umso wichtiger ist es, dass wir dagegenhalten. Bei der Urheberrechtsreform der EU sind wir auf einem guten Weg. Gemeinsam können wir das Internet retten!

EU-weiter Aktionstag #SaveYourInternet am 26. August 2018

Vor einem Monat haben wir Geschichte geschrieben: Wir haben ein Gesetz aufgehalten, das unsere Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt hätte, schreibt die EU-Abgeordnete Julia Reda. Es ist uns tatsächlich gelungen, das neue EU-Urheberrecht in der geplanten Form vorerst zu verhindern. Das Europaparlament hat entschieden, dass nochmals gründlich darüber nachgedacht werden muss, ob tatsächlich eine Zensurinfrastruktur in Form von Uploadfiltern kommen soll. Solche Maßnahmen kennen wir bislang nur aus Diktaturen wie China. Auch das Leistungsschutzrecht, einen Angriff auf eines der fundamentalen Bauprinzipien des Internets, die Verlinkung von Dokumenten, konnten wir vorerst stoppen. Nun können bis 5. September 2018 Änderungsvorschläge eingebracht werden. Am 12. September wird das Thema im EU-Parlament erneut verhandelt. Davor werden wir uns mit vier Aktionen und einer Podiumsdiskussion im Rahmen des Ars Electronica Festivals 2018 lautstark zu Wort melden. Unsere Abgeordneten sollen hören, dass wir es nicht zulassen, dass sie das Internet in eine Sackgasse manövrieren!
>> Sei am 26. August 2018 bei einer unserer Kundgebungen in Wien, Graz, Linz oder Innsbruck dabei! Alle Infos dazu findest du hier.
>> Komm zu unserer Podiumsdiskussion im Rahmen des Ars Electronica Festivals in Linz: Es ist uns gelungen, Julia Reda für die Veranstaltung in Linz zu gewinnen. Diese findet am 07. September 2018 ab 19:00 statt. Details dazu gibt‘s hier.

Wir brauchen dich!
Gerade während des österreichischen EU-Vorsitzes kommt uns besondere Bedeutung zu: Wir müssen unserer Regierung besonders genau auf die Finger schauen. Das ist nur möglich, wenn Menschen für uns die aktuellen Entwicklungen permanent beobachten und bewerten. Hilf mit, damit wir diese wertvolle Arbeit auch entlohnen und der Zivilgesellschaft weiterhin eine starke Stimme geben können.
>> spenden.epicenter.works <<

ePrivacy: Österreich hat es in der Hand
Die Regierung des EU-Vorsitzlands Österreich zeigt bei der Debatte um den Schutz deiner Kommunikation im Internet einmal mehr, dass sie sich lieber auf die Seite der Wirtschaft schlägt als auf die der Konsumentinnen und Konsumenten. Sie blockiert eine Regelung, für die nicht mehr viel fehlt.
>> Mehr dazu.

Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz: Verschlechterungen durch die Hintertür
Im Zuge der nötigen Anpassungen heimischer Gesetz an die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung hat die Regierung hunderte Seiten Gesetzestexte produziert. Wir haben insgesamt knapp 200 Stunden für die Analyse gebraucht und festgestellt, dass uns hier einige Verschlechterungen untergejubelt wurden.
>> Die gesamte Analyse findest du hier.

Reform des Telekommunikationsgesetzes: Positive Signale
Ab und zu kommen auch positive Signale von Schwarz-Blau. In der Reform des Telekommunikationsgesetzes sind empfindliche Strafen für die Verletzungen der Netzneutralität vorgesehen. Das begrüßen wir sehr. Im Bereich des Datenschutzes und bei der Integration des Amateurfunkgesetzes in das Telekommunikationsgesetz sehen wir aber Änderungsbedarf.
>> Unsere Stellungnahme zur vorgeschlagenen Novelle des TKG ist hier nachzulesen.

Verletzungen der Netzneutralität ohne spürbare Konsequenzen
Wie wichtig eine effiziente Durchsetzung der Regel für Netzneutralität ist, lässt sich an zwei Dingen ablesen: Zum einen verletzt der österreichische Marktführer A1 mit seinen Tarifen zum wiederholten Mal die Prinzipien, die in der EU-Richtlinie definiert wurden (siehe hier), zum anderen haben wir festgestellt, dass Netzneutralitätsverstöße in der gesamten EU kaum geahndet werden. Gemeinsam mit 14 europäischen Konsumentenschutz- und Grundrechtsorganisationen haben wir das in einem offenen Brief an die EU-Kommission und die nationalen Gesetzgeber kritisiert.
>> Hier die Details

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Wir versuchen, möglichst rasch zu informieren:
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>> auf Facebook
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Bitte hilf mit, damit wir weiterhin die finanzielle Grundlage haben, für unsere Grund- und Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter einzutreten!
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Bleib wachsam!

Werner von epicenter.works

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epicenter.works ist die führende österreichische NGO für die Stärkung von Grund- und Freiheitsrechten im digitalen Zeitalter. Der spendenfinanzierte Verein engagiert sich gegen die Ausweitung staatlicher Überwachung, für das Grundrecht auf Datenschutz und für ein freies, offenes Internet. Schon in der Gründungszeit mobilisierte der Verein (damals noch als AKVorrat – Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich) über 100.000 Menschen, und erreichte 2014 die Aufhebung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung durch den Europäischen Gerichtshof. Seitdem ist epicenter.works ein kritischer Begleiter aller Vorhaben zur Ausweitung behördlicher Überwachungsbefugnisse. Seine Expertinnen und Experten zeigen die Auswirkungen von netzpolitischen Gesetzen auf, und erarbeiten konkrete grundrechtskonforme Lösungsansätze.
Zivilgesellschaft wirkt!

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